Protokoll Mumble Stammtisch vom 04.06.2012

Beginn der Sitzung: 19.00 Uhr

Raum: NRW – Städt und Gemeinden – Kreis Neuss

Teilnehmer:
*Markus_von_Krella|Markus_von_Krella
* Lunapirat
* Piratenschlumpf
* tes-nrw

Moderation: Krella

Protokoll: alle

Vorläufige Tagesordnung:
1. Besprechung des letzten Protokolls
2. Kommunale Themen
3. sonstiges

Beschluss: einstimmig angenommen

zu 1. Besprechung des letzten Protokolls

Altes Protokoll vom 28.05.2012:

zu 1. Besetzung der Ausschüsse

keine weiteren Anmerkungen

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zu 2. Gründung Crew

Statt einer Crewgründung wurde einstimmig favorisiert sich zusätzlich zum Real-Life-Stammtisch jeweils am 1. Montag im Monat um 20 Uhr zu einem Mumble-Stammtisch im Raum “Nordrhein-Westfalen > Städte und Gemeinden > Kreis Neuss” zu treffen.i -> Martin kommuniziert die Terminserie über das WIKI

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zu 3. Gründung Ortsverband

Am 05.06.2012 findet um 20.30 Uhr ein Mumbletreffen der Neusser Piraten zum Thema VGS und AK Kommunlapolitik statt

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zu 4. Kommunalwahl 2014

-> Krella hat Mitgliedsanträge gedruckt. In Kaarst gibt es momentan 24 Mitglieder.

zu 5. Public Relation

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

1. Kontakt zu Lokal- und Regionalredaktionen, Bekanntgabe der Ansprechpartner (Presseteam), sofern nicht schon geschehen.

2. Verbreitungsmöglichkeiten unserer Statements auch wenn die Presse uns ignoriert.

3. Bürgerbeteiligung und -meinungen abfragen

4. Wie erfahren auch die Bürger etwas über die Piraten in Kaarst, die nicht unsere websites besuchen?

5. Logo der Kaarster Piraten, Vorschlag Matthes: oberstes Drittel des Rathauses verwenden

zu 1:

Markus kontaktiert, ausserdem Andreas wegen dem Stand der Planungen zur GO für die vGS. -> done

zu 2: Wir haben ein Blog, Twitter, Facebook.

Wir könnten unseren angedachten Newsletter (Piratensender) wiederbeleben.

Wegen Domain / eigene Webpräsenz fragt Markus beim LVor nach.->done

Flyern? Möglichst frühzeitig, sonst sieht das nach reinem Wahlkampf aus, also am besten vor 2014.

Zuerst mal gucken: Auflage (Haushalte) was es kostet in der Herstellung ca. 30.000 Stück (Martin fragt Marcel – Marcel ist aber keine Druckerei, aber die Auskunft könnte erstmal helfen), was kostet Verteilung, bekommen wir Geld vom LV über den Rhein Kreis Neuss. Danach Planung über den Inhalt ! -> Aufgabe noch offen

Alternative Idee: Imageflyer mit Aufklebervisitenkarte Kaarst

zu 3: über Infostände, Stammtisch.-> Umfrageblättchen auf dem Kaarster Markt samstags,

Infostand für Kaarst Total muss beantragt werden, wann, wer, wie, was beantragt . Aktionen (Piratenparty im AEG), Veranstaltungen, z. B. Kaarst total 31.08. / 02.09.? (Reglement, Finanzierung) -> Aufgabenträger wird gesucht. Martin fragt Matthes bzgl. Auflagen etc. Eventuelle Themen, z.B. Stadtplanung Ideen Wie wünsche ich mir meine Stadt oder Piratenlogo Kaarst erstellen, kleines Present z.B. “Fresskorb”, Piraten-Werbemittel (Aufkleber, Kugelschreiber, etc -> Wir suchen Leute die mitmachen für Samstag 01.09.2012 -> Krella, Sandra sagen fest zu. Evt. Martin und Matthes.

Nicht auf dem Hauptstraßenzug wg. kommerzieller Interessen des Veranstalters. Die JU hatte aber (2009) ‘nen Infostand auf dem Hauptstraßenzug. [-> evtl. kommerziell], Bollerwagen

Matthes hatte Infostand bei der Stadt Kaarst angemeldet, mit Standort “Am Dreieck”, so ca. 5m neben der Maubisstrasse. Die Auflage war, daß die Strasse für die Rettungsfahrzeuge frei bleibt, warum auch immer, wenn die Maubisstrasse vollgestellt ist. Deswegen war auch nur ein Tapeziertisch vorgesehen.

Hätte er den Stand beim Veranstalter angemeldet, hätte das Geld gekostet, wenn wir die Genehmigung des Veranstalters überhaupt bekommen hätten.

Matthes: Wenn der Stammtisch beschließt einen Infostand bei “Kaarst Total” aufzustellen, laßt es mich wissen, ich werde mich kümmern. Wäre schließlich nicht der erste Infostand, den ich anmelde

-> Stammtisch beschliesst: Markus fragt beim Veranstalter nach, was ein Stand kosten würde. -> done

Wir haben Bedenken, dass ein Stand zu sehr neben der Veranstaltung wenig Wirkung hat.

zu 4: siehe 2. und 3.

zu 5: über Kaarst Total Vorschläge einsammeln (vgl. 3.) Wenn das nicht klappt dann kann man immer noch das Rathaus ins Logo einbinden. “Reinzeichnung” müssen wir wohl eh nach Neuss oder zu jemandem anders weitergeben.

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zu 6. Kommunale Themen:

0. Elternbefragung zukünftige Schulform einer weiterführenden Schule

http://www.ngz-online.de/kaarst/nachrichten/politik-begruesst-elternvotum-zur-gesamtschule-1.2845806

Martin Schrieb:

Im Sinne von mehr Bürgerbeteiligung waren die Piraten doch recht froh über die Elternbefragung generell – völlig unabhängig vom Ergebnis. Im übrigen folge ich der Auffassung der Bezirksregierung in

http://www.ngz-online.de/kaarst/nachrichten/eltern-wollen-gesamtschule-1.2844499

Es ging ja bei der Befragung darum herauszufinden ob das Anmeldequorum erreicht wird – und da entweder eine Gesamtschule oder eine Sekundarschule gegründet wird, verstehe ich die Antworten von Eltern die beides angekreuzt haben als “egal ob das eine oder das andere gegründet wird, wir melden unser Kind dort an”.

Ich/wir Piraten halten es für fast schon zwingend, dass die Politik dem Ergebnis nun folgt und die Gründung einer Gesamtschule vorantreibt um durch die Anmeldungen von Kindern bestätigen zu lassen, dass auch wirklich das Quorum von 100 Anmeldungen erreicht wird.

Sandra schrieb:
Wir Piraten halten es für zwingend, dass die Politik dem Ergebnis nun folgt und die Gründung einer Gesamtschule vorantreibt, um durch die Anmeldungen von Kindern bestätigen zu lassen, dass auch wirklich das Quorum von 100 Anmeldungen erreicht wird.

Zudem besteht die Möglichkeit, die Anmeldung für eine Gesamtschule vorzuziehen. Im Hinblick darauf, dass die Eltern sich auch für die Konzeption einer Schule interessieren und dies entscheidend dazu beiträgt sich für oder gegen eine Schule zu entscheiden, sollte die Stadt Kaarst nun sehr zeitnah und transparent entsprechende Handlungsschritte in die Wege leiten.

Wir Piraten hoffen dabei, wie sicher auch die Eltern in der Stadt Kaarst, dass Herr Moormann und andere Verantwortliche, in diesem jetzt zügig stattfindenden Prozess die Kaarster Bürger weiterhin mit einbeziehen und weitere inhaltliche Schritte für uns nachvollziehbar macht.

Wir positionieren uns klar gegen eine experimentelle und nicht nachvollziehbare Umsetzung, da die Fakten nun früh genug offen liegen.

Dazugehörige PM: https://presseteam-neuss.piratenpad.de/16

-> Martin initiiert PM

https://presseteam-neuss.piratenpad.de/16

1. Alternative zum ÖPNV: kostenlose Fahrradgestellung und Ausbau der entsprechenden Infrastruktur mit Fahrradwegen in Kaarst

Bürger sprach Piraten am Infostand an und äußerte die Idee. Wurde gebeten ein Konzept zu erstellen und den Piraten zu übergeben.

weitere kommunale Themen werden auf nächsten Termin verschoben

sonstiges:

– PM rausschicken: Briefpapier/Footer? Sandra klärt offene Fragen mit Hugo ab.

zu 2. kommunale Themen

2. IKEA/Hüngert 2

Thema abgeschlossen. IKEA wird gebaut. Verkehrsgutachten bewertet das Vorhaben positiv. Unter dieser Bedingung unterstützen wir dieses Vorhaben.

-> Wir überlegen uns, wie die frei werdende Fläche zukünftig genutzt werden soll (z. B. Indoorspielplatz, Kindergarten, Disco).

-> Sandra geht zum Katasteramt und checkt wem das Ikea Grundstück gehört (und der Parkplatz)

3. Supermarkt Büttgen

Durch den Beschluss, den Supermarkt in der Büttgener Innenstadt zu begrenzen, bleibt nur der Berliner Platz. Die Grünen kritisieren, dass dadurch nicht mehr ergebnisoffen verhandelt werden kann

Dieses Thema soll nochmal in den Ausschuss gegeben werden, da u.a. auch der Mitschnitt aus der 2. Bürgerversammlung noch nicht ausgewertet worden ist. Im Fokus der Opposition steht immer noch die Prüfung des Grundstücks an der Birkhofstrasse.

Sandra regt an, eine Bürgerbefragung durchzuführen. Idee: im Fragenteil in der Ausschusssitzung anregen, zusammen mit den Grünen und der UWG eine Bürgerumfrage durchzuführen. Vorher diese Umfrage als PM ankündigen. -> Aufgabe sollte Thomas übernehmen.

4. Breitbandausbau

Thema geht zunächst in den Planungsausschuss und dann in den Stadtrat. Ausschreibungsverfahren läuft.

5. Fahrscheinloser ÖPNV Rhein-Kreis-Neuss

Fraktionsaufgabe? -> im AK Kommunalpolitik Rhein-Kreis-Neuss ansprechen, Anregung: ÖPNV im RKN als Pendant zu Hasselt und Talinn

6. Gelände Bussardstrasse / Neubau Stakerseite bzw Umzug in VHS Gebäude

Architekt hat einen Entwurf für einen möglichen Umbau des Gebäudes an der Bussardstrasse vorgestellt.

Kostenberechnung: 3 Millionen Euro für Umbau +- 12%, Neubau 4 Millionen. -> geht in die Ausschüsse.

7. Fluglärm

Klaus: dort stehe ich seit 2002 im regen Austausch mit Moormann (ungehört), bin bei der Bürger gegen Fluglärm aktiv und kenne den Kaarster Aktionskreis, der

a) überschaubar ist

b) aber eine starke Truppe, technisch versiert, anwaltlich tätig und mit der UWG wäre eine Partei im Kaarster Rathaus die dieses Thema

unterstützt. Wenn gewünscht würde ich Termin für ein Kooperationsgespräch arrangieren.

c) viel ausgearbeitetes Material zur Verfügung steht.

d) Der BgF Osterrath ziemlich tief im grünen Dschungel steckt, was vielen nicht gefällt, weil bisher ohne Besserung trotz vieler Versprechen …

Krella: Herr Lange BGF:Gebühren für Starts und Landungen in der Nacht erhöhen, Parkgebühren in der Nacht senken -> ging per Verordnung

Mögliche Position der Piraten: Das Nachtflugverbot sollte eingehalten werden.

Klaus wurde angefragt, uns das Thema auf dem nächsten Stammtisch zu erläutern.

8. S.I.K. – Vertreter Manfred Stranz, Konzept für Senioren / Frage: Seniorenbeauftragter ab 2014 in Kaarst, Bürgerbus

Sandra und Peter (Propolski) würden gerne zum Arbeitskreis am 06.06.2012 hingehen. – > einstimmig angenommen

9. Neue Schulform Sekundarschule oder Gesamtschule in Kaarst

Wir wollen die PM rausgeben am Mittwoch 6.6., mit Bezug zum nächsten SchA Sitzung.

Piratenschlumpf erinnert PM Team nochmal auf der ML und dann bringen wir das Ding raus.

10. Großer Kinderspielplatz in Kaarst

vertagt

11. Jugendhaus in Kaarst, Streetworking

vertagt

12. Neubauvorhaben in Kaarst

vertagt

13. Verlagerung techn. Rathaus nach Kaarst

vertagt

14. Verbesserung der Veröffentlichung von Sitzungsvorlagen

vertagt

15. Schleppende Bearbeitung der Gutschein-Anträge für das “Bildungs- und Teilhabepaket” durch die Stadtverwaltung (Kaarster Stadtspiegel v. 25. Apr. 2012)

vertagt

16. Bürgerbeteiligung, Umfragen und Abstimmungen -> evt. OrgaThema -> Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

vertagt

17. Mitspracherecht für Kinder und Jugendliche z.B. Jugendrat

vertagt

18. Schulschließung Katholischer Standort GGS Büttgen / GGS Budica

vertagt

19. Kaarst barrierefrei?

vertagt

zu 3. sonstiges

a) Mail von Klaus

CD-Mitschnitt bestellen?

Klaus: Mitschnitt rtl-nrw – Beitrag v. 04.05.2012 Piratenstammtisch Neuss v. 24.04.12. Allg. Bericht der NRW Piraten und Interview Sandra. Habe bei rtl-west wg. Mitschnitt nachgefragt. Da regional kostet dieser auf DVD 75,- €. Soll ich den bestellen und wenn ja wie ist es mit der Abrechnung?

Krella: ich würde die nicht bestellen, da war ja nicht viel zu filmen (fast nur Orgakram).

Klaus: Da ging es im allg. um die Parteienvorstellungen vor der Wahl, an diesem Tag wurden die Piraten präsentiert.

Und da Sandra interviewt wurde den Beitrag aber nicht gesehen hat, hatte Sie Interesse bekundet. Da ich einen Mitschnitt über

Werbekunden nicht über RTL anfordern kann, sondern nur bei rtl-nrw, kostet dieser Mitschnitt halt.

Ob man generell bei den Piraten ein Archiv für Medienbeiträge anlegt wäre zu überlegen, soviel wird man zukünftig nicht sichten können.

Aber bei elementaren Aussagen wäre das eine Überlegung wert!

Klaus wurde per Mail beauftragt, die DVD zu bestellen. Sandra zahlt!!! 🙂

b) Kaarster Kalender.

Wie kann man Termine eintragen?

https://www.google.com/calendar/embed?showTz=0&mode=AGENDA&src=10ccudr0bli8of9gu8r48a1tgc%40group.calendar.google.com&ctz=Europe%2FBerlin

Martin und Krella können Termine eintragen.

c) Nächster Termin 18.06.2012, Stammtisch gemütliche Ecke, Maubishof 24, Kaarst, 19 Uhr.

d) Nächster Mumble-Stammtisch: 02.07.2012, 20 Uhr

ENDE DER SITZUNG UM 21:14 Uhr.