Übersicht aktueller Ergebnisse zum BPT132

Übersicht der beim Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland in Bremen angenommenen Beschlüsse, sowie Ergebnisse zur Wahl des Bundesvorstands und weiteren Ämtern.

Stand: 1.12. – 18:09 Uhr

Angenommene Satzungsänderungs-, Grundsatz- und Wahlprogrammanträge, sowie Positionspapiere

• SAÄ013: Kompakter Vorstand mit klar abgegrenzten Geschäftsgebieten
• X024: Sicherstellung der Mitarbeit nebenamtlicher Vorstandmitglieder mit geringem Einkommen
• X017: Mitgliedschaft in der Europäischen Piratenpartei (PPEU)
• PP017: Vorschlag für ein Gemeinsames Wahlprogramm der europäischen Piratenparteien für die Europawahl 2014 (CEEP)
• X008: Themenbeauftragte der Piratenpartei
• SAÄ002: Alle Jahre wieder: Schiedsgerichtsordnung
• SAÄ011: Amtszeitverlängerung für Schiedsgerichte
• X005: Ein Kammersystem für das BSG
• SÄA006: Regelung von Wiederaufnahmeverfahren
• SÄA025: Ist das Kunst oder kann das weg? – Abschaffung des Finanzrates
• XV228: Ämterkumulation Stefan Bartels
  (Sonderantrag der Versammlungsleitung: “Die Versammlung möge beschließen die Ämterkumulation von Stefan Bartels zuzulassen. Stefan ist derzeit gleichzeitig Landesschatzmeister in Schleswig-Holstein.”)
• XV225: Ämterkumulation
  (Sonderantrag der Versammlungsleitung: “Ich beantrage, dass Amt des 1. Vorsitzenden des KV Heidepiraten und das Amt des Kassenprüfers Kumulierenen darf.”)

Alle Anträge, mit Ausnahme der Sonderanträge zum BPT132 finden sich im Antragsportal.

Wahlen zum Vorstand

• Thorsten Wirth wurde mit 78,1%  und mit 1208 Punkten zum neuen Vorsitzenden gewählt.
  Siehe hierzu auch: Pressemeldung Thorsten Wirth ist neuer Bundesvorsitzernder
• Carolin Mahn-Gauseweg wurde mit 59,64% der abgegebenen Stimmen zur stellvetretenden Vorsitzenden gewählt.
  Siehe hierzu auch: Pressemeldung Carolin Mahn-Gauseweg wird neue stellvertretende Vorsitzende
• Stefan Bartels wurde mit 77,6% zum neuen Bundesschatzmeister gewählt.
• Stephanie Schmiedke wurde mit 56,9% zur neuen Generalsekretärin gewählt.
• Björn Niklas Semrau wurde mit 53,3% zum neuen politischen Geschäftsführer gewählt.
  Siehe hierzu auch: Pressemeldung Björn Niklas Semrau zum neuen politischen Geschäftsführer gewählt
• Veronique Schmitz wurde mit 60,2% zur stellvertretenden Generalsekretärin gewählt.
• Gefion Türmer wurde mit 66,6% zur zweiten stellvertretenen Generalsekretärin gewählt.

 Wahlen zum Bundesschiedsgericht

Gewählt wurden:

• Florian Zumkeller-Quast
• Georg von Boroviczeny
• Claudia Schmidt
• Daniela Berger
• Markus Gerstel
• Benjamin Siegel

 Wahlen zu den Kassenprüfern

Gewählt wurden:

• Thomas Gaul,
• Christoph Löhr,
• Ulrike Mös,
• Robert Geislinger,
• Christina Mädge und
• Sabine Augustin.

 Ersatzrichterwahl

Gewählt wurden:

• Lara Lämke
• Harald Kibbat