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Bürgerbeteiligung, aber am Besten ohne Bürger

Text/Meinung: Thomas M.

-Ein persönlicher Erfahrungsbericht-

Seit jeher kreist der Begriff Bürgerbeteiligung durch die Parteien. Pünktlich zum Wahlkampf liest man es immer wieder, hier in Detmold hieß es vor Kurzem erst:

“Pickert und Musik” mit Frau Kraft von der SPD.

Ich konnte leider nicht teilnehmen, ich vermute aber, sie stand auf einer Bühne und hat eine Rede gehalten. Wahrscheinlich war nachher noch “kurz Zeit um einige Fragen zu beantworten”. Schade, hab ich verpasst. Aber ich hab Herrn Schröder von der SPD seinerzeit, wann war das… ich vermute ungefähr um die Jahrtausendwende in Lemgo gesehen, da war es so.

Hat mir gefallen auf dem Marktplatz, eine tolle Rede, aber irgendwie fehlte mir da was. Irgendwie wollte ich mitmachen. Aber nicht als unnahbarer Berufspolitiker wie Herr Schröder, ich ging ja noch zur Schule. Und auch nicht zu jedem Thema, ich habe keine Ahnung von Finanzmärkten, wie soll ich denn dazu “Politik machen”? Und einfach nur Phrasen Dreschen ohne Inhalt wollte ich auch nicht.

Das ist lange her, ich habe mich nicht engagiert.

Bis vor kurzem: Ich interessierte mich für die Piraten, weil ich da thematisch auf mehreren Ebenen
Berührungspunkte habe. Grad im Internet geschaut, wie sieht es denn da nun wirklich aus mit Inhalten und Programm? Man munkelt ja immer sie hätten keins. Ich fand doch Einiges (www.kein-programm.de) und ging zwei Tage später zu einem Stammtisch hier in der Innenstadt. Es hieß ja: Mach mit und beteilige dich. Schaun’mer mal.

Keine drei Wochen später bin ich mittendrin im Wahlkampf. Wobei ich diesen Begriff nicht mag, ich kämpfe nicht für eine Wahl oder gegen andere Leute, die andere Ideen oder Überzeugungen haben. Ich kämpfe dafür, dass jeder Mensch, so wie ich einer bin, gehört wird. Das er eine Stimme bekommt, die er nicht wie bisher bei Wahlen “ab gibt”. Bürgerbeteiligung, einfach so.

Wie funktioniert das?
Im Prinzip ganz einfach: “Geh’ hin und gib deinen Senf dazu.” Das ist schon fast alles.
Die Piraten, die im Fernsehen bei diversen Talkshows zu sehen sind haben so oder so ähnlich “angefangen” und sind wie wir wissen auch nicht die Polit-Profis, wie einige Bundestagsabgeordnete, die nun 10 Jahre oder mehr Erfahrung in diesem Bereich haben. Müssen sie aber auch nicht, da sie eh nichts zu sagen haben:
Sie sind nur einem verpflichtet, dem eigentlichen Souverän – dem Bürger. Denn der hat durch seine Mitarbeit die Idee eingebracht, die gerade bei Maybrit Illner oder Markus Lanz diskutiert wird. Dieser Mensch, das könnte auch ich sein, hat sich mit anderen Menschen zu einem Thema beschäftigt und eine Idee ausgearbeitet, bis es ein Konzept wurde. Ein Konzept was Zustimmung erhalten hat von vielen weiteren, anderen Menschen, die ihren Teil in die Diskussion einbringen. Am Ende stellen wir das erarbeitete Konzept dann zur Abstimmung, ob wir das als Partei insgesamt so für sinnvoll erachten, und dann darf der nächste Pirat im Fernsehen Frau Will erklären, wie das denn so funktionieren soll, z.B. mit dem Fahrschein-losen Nahverkehr.
Und wenn dieser Pirat dort Unsinn erzählt, gibt es gewaltig Ärger. “Das war SO aber nicht richtig!” “Du hast vergessen, dass …” und so weiter und so weiter flattert es auf allen sozialen Medien als Antwort rein.

Bei den Piraten ist es irgendwie anders als bei den „großen“ Parteien. Die Piraten, die in den klassischen Medien zu lesen oder zu hören und sehen sind können und sollen nur das nach Außen tragen, was wir hier, die Basis erarbeitet und vorantreibt. Ohne uns haben die “Spitzenpolitiker der Piraten” (Wenn es denn so etwas gibt) nichts zu erzählen. Wobei genau diese Piraten natürlich genauso dazu beitragen und mit diskutieren wie wir auch. Auch die im Fernsehen sind “Basis-Piraten”, deren Stimme so viel wiegt wie meine.

Und nun, meine Bitte an alle (nicht nur andere Parteien):

Kopiert das! Macht das nach oder sprecht mit uns darüber, verbessert diesen Ansatz und gebt uns Verbesserungsvorschläge, wenn ihr meint, das klappt so nicht, oder fragt nach, wenn ihr etwas dazu nicht verstanden habt!

Ich dachte seinerzeit als ich diese Idee zum ersten Mal sah (natürlich im Internet, 2009), “Jetzt geht es los, jetzt kommen die anderen Parteien und öffnen sich auch für alle Interessierten, auch für mich, das ist eine tolle Sache!”. War aber nicht so, bisher wird hauptsächlich nach allen Regeln der Kunst auf die Piraten eingeschlagen (dazu ein anderes Mal mehr…), schade.

Das Mitmachen hatte ich mir eigentlich von all denen gewünscht, die feurig verkündeten, dass ich und meine Familie und Freunde das Wichtigste sind, bei Ihren Entscheidungen. Das hat mir gefehlt, das hat mich so enttäuscht, im Sommer um die Jahrtausendwende, als Herr Schröder in Lemgo auf dem Marktplatz eine Rede hielt.