Am gestrigen Donnerstag besuchten mehrere Piraten ich die 22. Kaarster Stadtratssitzung der laufenden Legislaturperiode.
Die Tagesordnung war lang – insofern mussten wir von einem ebenso langen Abend ausgehen.
Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Begrüßung (u. a. eines amerikanischen Gastes) ging es auch schon los mit der Debatte, wie sich denn der Stadtrat die zukünftige Vertretung der Kaarster Senioren vorstellt.
Zur Wahl standen zum Einen, einen Seniorenbeirat zu etablieren (Antrag der FDP) und zum anderen, alternativ dazu, einen Sprecher der Kaarster Senioren zu bestellen (CDU-Antrag).
Der entsprechende Ausschuss hatte bereits für den Seniorensprecher votiert, was letztendlich auch so von den Fraktionen bestätigt wurde. Mein persönlicher Eindruck allerdings war, dass die Argumente für den Seniorenbeirat insgesamt stärker waren.
Trotzdem ist die Bestellung eines Seniorensprechers ein Schritt in die richtige Richtung, wenn auch noch nicht so konsequent, obwohl mit mit dem Demographiecheck und dem AK Senioren schon jetzt diesem Ressort einiges an Bedeutung zugemessen wird.
Wichtig in diesem Zusammenhang wäre noch zu erwähnen, dass der AK Senioren momentan nicht öffentlich tagt, obwohl dies in der Geschäftsordnung so vorgesehen ist. Niemand allerdings im Stadtrat scheint die aktuelle Geschäftsordnung zu kennen, ansonsten wäre der Vorschlag von Frau Zillmer (CDU), die Sitzung doch öffentlich zu machen, richtig gewesen. Traurig eigentlich.
Anschließend wurde das Thema Nahversorgung Büttgen aufgrund der Dringlichkeit vor der Sommerpause noch einmal angesprochen. Die Grünen, die FDP und die UWG kritisierten, dass offensichtlich nicht alle möglichen Optionen geprüft worden seien, auf welchem Weg die Nahversorgung in Büttgen zukünftig denn nun sichergestellt werden könnte. Die CDU wies diese Kritik von sich und bezweifelte das juristische Urteilsvermögen der Grünen, weil diese wohl glauben würden, dass sich das Mietverhältnis der Kaisersmärkte zwangsweise verlängern ließe. Die UWG bemängelte zu Recht, dass durch die Festlegung des Versorgungsbereiches keine andere Option mehr bliebe, als der Berliner Platz. Letztendlich einigten sich die Fraktionen darauf, dieses Thema nochmals im PVA zu besprechen, insbesondere scheint dies wichtig zu sein, da sich die Sachlage (Märkte schliessen, Stimmung in der Bevölkerung hat sich geändert und muss nach der 2. Bürgerversammlung noch ausgewertet werden, Verhältnisse und Anforderungen der Marktbetreiber haben sich verschoben) in den letzten Jahren doch stark geändert hat (obwohl Bürgermeister Moormann dies verneinte.
Ich persönlich glaube, dass der Stadtrat niemals alle Bürger mit all ihren Positionen zufriedenstellen kann und sollte einfach mal alle möglichen und realistischen Optionen prüfen und dann die Bürger darüber abstimmen lassen. Und das möglichst zeitnah, damit nicht noch die letzten verbliebenen, möglichen Investoren von Bord gehen.
Weiterhin wurden U3-Förderungsprogramme beschlossen und ein Vorschlag für den Umbau der KITA Bussardstrasse diskutiert (und in den Ausschuss übergeben).
Aufgrund eines immens langen Tages habe ich mich sodann aus der Sitzung verabschiedet.
Insgesamt bleiben mir noch zwei persönliche Dinge zu sagen:
1. Ich glaube, dass die vernünftigere, sachlich bessere Politik momentan in Kaarst von der Opposition gemacht und von den großen Fraktionen blockiert wird.
2. Es war sehr auffällig, dass das Thema Bürgerbeteilung von allen Seiten gefordert wurde. Bleibt also abzuwarten, wie und wann dieser Forderung entsprechend nachgekommen wird.
Am gestrigen Donnerstag besuchten mehrere Piraten ich die 22. Kaarster Stadtratssitzung der laufenden Legislaturperiode.
Die Tagesordnung war lang – insofern mussten wir von einem ebenso langen Abend ausgehen.
Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Begrüßung (u. a. eines amerikanischen Gastes) ging es auch schon los mit der Debatte, wie sich denn der Stadtrat die zukünftige Vertretung der Kaarster Senioren vorstellt.
Zur Wahl standen zum Einen, einen Seniorenbeirat zu etablieren (Antrag der FDP) und zum anderen, alternativ dazu, einen Sprecher der Kaarster Senioren zu bestellen (CDU-Antrag).
Der entsprechende Ausschuss hatte bereits für den Seniorensprecher votiert, was letztendlich auch so von den Fraktionen bestätigt wurde. Mein persönlicher Eindruck allerdings war, dass die Argumente für den Seniorenbeirat insgesamt stärker waren.
Trotzdem ist die Bestellung eines Seniorensprechers ein Schritt in die richtige Richtung, wenn auch noch nicht so konsequent, obwohl mit mit dem Demographiecheck und dem AK Senioren schon jetzt diesem Ressort einiges an Bedeutung zugemessen wird.
Wichtig in diesem Zusammenhang wäre noch zu erwähnen, dass der AK Senioren momentan nicht öffentlich tagt, obwohl dies in der Geschäftsordnung so vorgesehen ist. Niemand allerdings im Stadtrat scheint die aktuelle Geschäftsordnung zu kennen, ansonsten wäre der Vorschlag von Frau Zillmer (CDU), die Sitzung doch öffentlich zu machen, richtig gewesen. Traurig eigentlich.
Anschließend wurde das Thema Nahversorgung Büttgen aufgrund der Dringlichkeit vor der Sommerpause noch einmal angesprochen. Die Grünen, die FDP und die UWG kritisierten, dass offensichtlich nicht alle möglichen Optionen geprüft worden seien, auf welchem Weg die Nahversorgung in Büttgen zukünftig denn nun sichergestellt werden könnte. Die CDU wies diese Kritik von sich und bezweifelte das juristische Urteilsvermögen der Grünen, weil diese wohl glauben würden, dass sich das Mietverhältnis der Kaisersmärkte zwangsweise verlängern ließe. Die UWG bemängelte zu Recht, dass durch die Festlegung des Versorgungsbereiches keine andere Option mehr bliebe, als der Berliner Platz. Letztendlich einigten sich die Fraktionen darauf, dieses Thema nochmals im PVA zu besprechen, insbesondere scheint dies wichtig zu sein, da sich die Sachlage (Märkte schliessen, Stimmung in der Bevölkerung hat sich geändert und muss nach der 2. Bürgerversammlung noch ausgewertet werden, Verhältnisse und Anforderungen der Marktbetreiber haben sich verschoben) in den letzten Jahren doch stark geändert hat (obwohl Bürgermeister Moormann dies verneinte.
Ich persönlich glaube, dass der Stadtrat niemals alle Bürger mit all ihren Positionen zufriedenstellen kann und sollte einfach mal alle möglichen und realistischen Optionen prüfen und dann die Bürger darüber abstimmen lassen. Und das möglichst zeitnah, damit nicht noch die letzten verbliebenen, möglichen Investoren von Bord gehen.
Weiterhin wurden U3-Förderungsprogramme beschlossen und ein Vorschlag für den Umbau der KITA Bussardstrasse diskutiert (und in den Ausschuss übergeben).
Aufgrund eines immens langen Tages habe ich mich sodann aus der Sitzung verabschiedet.
Insgesamt bleiben mir noch zwei persönliche Dinge zu sagen:
1. Ich glaube, dass die vernünftigere, sachlich bessere Politik momentan in Kaarst von der Opposition gemacht und von den großen Fraktionen blockiert wird.
2. Es war sehr auffällig, dass das Thema Bürgerbeteilung von allen Seiten gefordert wurde. Bleibt also abzuwarten, wie und wann dieser Forderung entsprechend nachgekommen wird.