Mumble-Stammtisch Piratenpartei Kaarst 28.05.2012

Protokoll vom 28.05.2012, Beginn der Sitzung: 19.38 Uhr

Teilnehmer:
Markus_von_Krella, Lunapirat, Piratenschlumpf
Thobelis (nur im Pad, da Mumble nicht ging)

Moderation: Markus von Krella

Protokoll: alle

Vorläufige Tagesordnung:
1. Besetzung der Ausschüsse
2. Gründung Crew
3. Gründung Ortsverband
4. Kommunalwahl 2014
5. Public Relation
6. Kommunale Themen 
7. Landtags-Wahlprogramm 2012 umsetzen

Beschluss: Tagesordnung einstimmig angenommen.

zu 1. Besetzung der Ausschüsse

Quelle: https://www.kaarst.de/sitzungsdienst
*= Sitzungsunterlagen sind auf der o.g. Seite unter “Sitzungsunterlagen nach Datum” abrufbar

Wer macht was?

Piratenschlumpf: HWFA
Lunapirat: JHA, SDSA
Markus: Stadtrat
thobelis:Buna. PVA, SchA

Der Pirat mit Hut für die Aussschüsse ist der Termin/Orga Koordinator. Die obige Verteilung ist nicht festgelegt auf bestimmte Zeit – wir haben nur eine Verteilung vorgenommen damit wir möglichst viele Ausschüsse abdecken. Gerne kann jeder überall hin! Markus wurde von Sandra und Martin dazu gedrängt die Stadtratsitzungen zu beobachten.
Aufgaben des Pirat mit Hut: Sitzungstermine kommunizieren, Teilnahme eines Piraten (z.B. sich selbst) zur jeweiligen Sitzung sicherstellen, aus Sitzungen berichten (lassen)
Thomas, Martin, Sandra, Matthes, Krella haben Accounts für den Kaarster Blog, um alle Ergebnisse der Parteiarbeit dort zu dokumentieren: http://ipir.at/kaarst

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zu 2. Gründung Crew
Statt einer Crewgründung wurde einstimmig favorisiert sich zusätzlich zum Real-Life-Stammtisch jeweils am 1. Montag im Monat um 19:00 Uhr zu einem Mumble-Stammtisch im Raum “Nordrhein-Westfalen > Städte und Gemeinden > Kreis Neuss” zu treffen.

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zu 3. Gründung Ortsverband
Organisatorische Herausforderungen:
 a.. Fester Ansprechpartner von Aussen (für Kaarster Bürger)
 a.. Finanzler / Gelder abrufen beim LV
 a.. Fester Ansprechpartner für Presse
Wenn die Organisation vom LV durchgeführt werden muss, wird es für den LV irgendwann zuviel.
Es wurde die Idee diskutiert, möglicherweise eine Ortsmitgliederversammlung einzuberufen, und einen virtuellen Ortsverband analog zu http://piratenpad.de/pbgorkn (virtueller KV Rhein-Kreis Neuss) zu gründen.
Ein vOV könnte helfen, die organisatorischen Herausforderungen zu bewältigen, ohne offiziell einen OV gründen zu müssen.
Bisher gibt es aber weder einen Beschluss noch ein Pad für eine entsprechende Geschäftsordnung.

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zu 4. Kommunalwahl 2014
Markus informiert, das es 22 Wahlbezirke in Kaarst gibt und auch eine Ersatzliste aufgestellt werden muss.
Damit für einen Wahlbezirk keine Stimmen verfallen, sollte für jeden Wahlbezirk ein Direktkandidat aufgestellt werden.
Da wir nicht mit Direktmandaten rechnen, würden die Plätze im Stadtrat durch die Reserveriste besetzt werden.
Frage: können Parteilose als Direktkandidat für die Piratenpartei antreten? Sandra: für die Piraten wahrscheinlich nicht, aber als Parteilose.
Ziel: 22 Leute, also: Mitglieder werben! 

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zu 5. Public Relation
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
1. Kontakt zu Lokal- und Regionalredaktionen, Bekanntgabe der Ansprechpartner (Presseteam), sofern nicht schon geschehen.
2. Verbreitungsmöglichkeiten unserer Statements auch wenn die Presse uns ignoriert.
3. Bürgerbeteiligung und -meinungen abfragen 
4. Wie erfahren auch die Bürger etwas über die Piraten in Kaarst, die nicht unsere websites besuchen?
5. Logo der Kaarster Piraten, Vorschlag Matthes: oberstes Drittel des Rathauses verwenden
zu 1: Es gab eine Einigung auf einem Kaarster Stammtisch, dass Matthes (Vertretung Markus) das “zunächst” machen. Richtige Legitimation durch eine ordentliche Mitgliederversammlung fehlt aber.
-> Wir wollen den nächsten Neusser Stammtisch abwarten, wie der RKN seine vGS voranbringt. Falls wir (=Kaarster Piraten) der Meinung sind, in Kaarst unsere organisatorischen Planungen schneller eigenverantwortlich umsetzen zu können, indem wir nicht auf den RKN warten, dann schauen wir in Kaarst ob wir ggf (vgl. TOP 3) unabhängig vom RKN über eine vGS nachdenken. Zudem ist die Frage, ob es eventuell notwendig erscheint, den Kreis Neuss auch organisatorisch zu entlasten.
Markus kontaktiert, ausserdem Andreas wegen dem Stand der Planungen zur GO für die vGS.
zu 2: Wir haben ein Blog, Twitter, Facebook.
Wir könnten unseren angedachten Newsletter (Piratensender) wiederbeleben.
Wegen Domain / eigene Webpräsenz fragt Markus beim LVor nach.->done
Flyern? Möglichst frühzeitig, sonst sieht das nach reinem Wahlkampf aus, also am besten vor 2014.
Zuerst mal gucken: Auflage (Haushalte) was es kostet in der Herstellung ca. 30.000 Stück (Martin fragt Marcel – Marcel ist aber keine Druckerei, aber die Auskunft könnte erstmal helfen), was kostet Verteilung, bekommen wir Geld vom LV über den Rhein Kreis Neuss. Danach Planung über den Inhalt !
zu 3: über Infostände, Stammtisch.-> Umfrageblättchen auf dem Kaarster Markt samstags, 
Infostand für Kaarst Total muss beantragt werden, wann, wer, wie, was beantragt . Aktionen (Piratenparty im AEG), Veranstaltungen, z. B. Kaarst total 31.08. / 02.09.? (Reglement, Finanzierung) -> Aufgabenträger wird gesucht. Martin fragt Matthes bzgl. Auflagen etc. Eventuelle Themen, z.B. Stadtplanung Ideen Wie wünsche ich mir meine Stadt oder Piratenlogo Kaarst erstellen, kleines Present z.B. “Fresskorb”, Piraten-Werbemittel (Aufkleber, Kugelschreiber, etc).
zu 4: siehe 2. und 3.
zu 5: über Kaarst Total Vorschläge einsammeln (vgl. 3.) Wenn das nicht klappt dann kann man immer noch das Rathaus ins Logo einbinden. “Reinzeichnung” müssen wir wohl eh nach Neuss oder zu jemandem anders weitergeben.

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zu 6. Kommunale Themen:

0. Elternbefragung zukünftige Schulform einer weiterführenden Schule
http://www.ngz-online.de/kaarst/nachrichten/politik-begruesst-elternvotum-zur-gesamtschule-1.2845806
Martin Schrieb:
Im Sinne von mehr Bürgerbeteiligung waren die Piraten doch recht froh über die Elternbefragung generell – völlig unabhängig vom Ergebnis. Im übrigen folge ich der Auffassung der Bezirksregierung in
http://www.ngz-online.de/kaarst/nachrichten/eltern-wollen-gesamtschule-1.2844499
Es ging ja bei der Befragung darum herauszufinden ob das Anmeldequorum erreicht wird – und da entweder eine Gesamtschule oder eine Sekundarschule gegründet wird, verstehe ich die Antworten von Eltern die beides angekreuzt haben als “egal ob das eine oder das andere gegründet wird, wir melden unser Kind dort an”.
Ich/wir Piraten halten es für fast schon zwingend, dass die Politik dem Ergebnis nun folgt und die Gründung einer Gesamtschule vorantreibt um durch die Anmeldungen von Kindern bestätigen zu lassen, dass auch wirklich das Quorum von 100 Anmeldungen erreicht wird.
Sandra schrieb:
Wir Piraten halten es für zwingend, dass die Politik dem Ergebnis nun folgt und die Gründung einer Gesamtschule vorantreibt, um durch die Anmeldungen von Kindern bestätigen zu lassen, dass auch wirklich das Quorum von 100 Anmeldungen erreicht wird.
Zudem besteht die Möglichkeit, die Anmeldung für eine Gesamtschule vorzuziehen. Im Hinblick darauf, dass die Eltern sich auch für die Konzeption einer Schule interessieren und dies entscheidend dazu beiträgt sich für oder gegen eine Schule zu entscheiden, sollte die Stadt Kaarst nun sehr zeitnah und transparent entsprechende Handlungsschritte in die Wege leiten.
Wir Piraten hoffen dabei, wie sicher auch die Eltern in der Stadt Kaarst, dass Herr Moormann und andere Verantwortliche, in diesem jetzt zügig stattfindenden Prozess die Kaarster Bürger weiterhin mit einbeziehen und weitere inhaltliche Schritte für uns nachvollziehbar macht.
Wir positionieren uns klar gegen eine experimentelle und nicht nachvollziehbare Umsetzung, da die Fakten nun früh genug offen liegen.
-> Martin initiiert PM
https://presseteam-neuss.piratenpad.de/16

1. Alternative zum ÖPNV: kostenlose Fahrradgestellung und Ausbau der entsprechenden Infrastruktur mit Fahrradwegen in Kaarst
Bürger sprach Piraten am Infostand an und äußerte die Idee. Wurde gebeten ein Konzept zu erstellen und den Piraten zu übergeben.

weitere kommunale Themen werden auf nächsten Termin verschoben

sonstiges:
– PM rausschicken: Briefpapier/Footer? Sandra klärt offene Fragen mit Hugo ab.

Nächster Termin 04.06.2012, NRW-Mumble, 19 Uhr.

ENDE DER SITZUNG UM 22:15 Uhr.