Andreas Rohde, NRW-Listenkandidat für die Bundestagswahl, hat für das seltsame Leistungsschutzrecht für Verleger und andere Verlegene nur Spott übrig:
Mancher hat es vielleicht mitbekommen. Viele andere vermutlich nicht so sehr. Vor einiger Zeit hat die Bundesregierung ein schönes neues Gesetz durchgesetzt: Das Leistungsschutzrecht (LSR) für Verlage.
Markus Kompa, Rechtsanwalt für Medienrecht und Bundestagskandidat der NRW-Liste:
Die kulturpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Agnes Krumwiede, fällt schon länger durch eine eher emotional geprägte Annäherung an das Thema Urheberrecht auf. Mein persönliches Highlight war Agnes‘ Vorschlag, mit Opern gegen Gewalt vorzugehen.
Während es bei den Grünen durchaus Leute gibt, mit denen man sachlich über das jedenfalls … weiterlesen →
Markus Kompa, Rechtsanwalt und Bundestagskandidat der NRW-Liste, hat sich die Experten-Anhörung zur Störerhaftung im Landtag NRW angesehen:
Vor drei Jahren hatte der Bundesgerichtshof mit der Entscheidung „Sommer unseres Lebens“ die historische Chance vertan, die Unfähigkeit bzw. Unentschlossenheit des Gesetzgebers in Sachen WLAN zu korrigieren. Die erhoffte Beendigung der Rechtsunsicherheit beim Betreiben von WLANs bleib damals leider aus.
Markus Kompa, Rechtsanwalt und Bundestagskandidat der Piratenpartei, hat den britischen Abhörgeheimdienst GCHQ wegen einer mutmaßlichen Verletzung seines Urheberrechts abgemahnt. Kompa, der kritisch über Geheimdienste publiziert, hat Grund zu der Annahme, dass der Geheimdienst eine E-Mail mit einem von ihm gezeichneten Kunstwerk abgefangen hat und dauerhaft speichert.
Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein. Auch Geheimdienste dürfen nicht das geistige … weiterlesen →
Nachdem die Piraten den etablierten Parteien 2% ihrer Stimmen weggenommen hatten, richteten diese im 17. Deutschen Bundestag die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft ein, um sich „dieses Internet“ mal genauer anzusehen. Tatsächlich fanden sich dort einige fachlich durchaus kompetente Leute ein – allerdings praktisch nur dort. In ihren Fraktionen und Parteien haben sie nichts zu sagen. Vor allem CDU … weiterlesen →