Am vergangenen Wahlsonntag endete auch für uns NRW-Listenkandidaten der Wahlkampf. Die Zeit war spannend, von Höhen und Tiefen geprägt und sehr anstrengend. Vieles hätte besser laufen können und müssen, wir alle haben noch viel zu lernen und einen weiten Weg vor uns.
Wir bedanken uns bei allen Wahlkämpfern, die unermüdlich in Fußgängerzonen großes Engagement gezeigt haben, bei den Direktkandidaten, … weiterlesen →
Inzwischen sind die Mitschnitte von den Vorträgen beim Datenschutzkongress online.
NRW-Listenkandidat Jens Seipenbusch fragte, wie sich die Informationsgesellschaft gestalte:
NRW-Listenkanditat Markus Kompa sprach über die Rechtsgeschichte geheimdienstlichen Abhörens in Deutschland, die erstmals mit dem Buch von Prof. Josef Foschepoth „Überwachtes Deutschland“ (2012) dokumentiert ist.
Interessenten zu dem Thema empfiehlt er unbedingt den Beitrag des Deutschlandfunks „Spionage mit Tradition“, … weiterlesen →
Letzten Samstag veranstalteten die Bayrischen Piraten in München einen Kongress zu Datenschutz und Netzpolitik. Auch Bundestagskandidaten aus NRW waren vertreten. Jens Seipenbusch hielt einen Vortrag über die politische Dimension von Überwachung, Markus Kompa referierte über die erst seit letztem Jahr wissenschaftlich dokumentierte Geschichte geheimdienstlichen Abhörens in Deutschland.
U.a. Heise berichtete.
Der vormalige Geheimdienstkoordinator, Außenminister und Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier kam wahlkampfmäßig nach Münster zu mir ins Kreuzviertel, wo er anschließend mit den Wählern – praktisch aber nur Genossen – ins Gespräch kommen wollte. Während seiner Rede verriet er einen besonderen Bezug zu Münster: Er sitzt in der Jury für den Westfälischen Friedenspreis – eine großzügige Platzierung, bedenkt man Steinmeiers … weiterlesen →
Liebe Grünen-Wähler!
Derzeit wird eine schwarz-grüne Koalition diskutiert, an der ihr am Ende schuld sein werdet. Da stellen sich drei Fragen:
Udo Vetter, NRW-Listenplatz 2, gab SPIEGEL online ein bemerkenswertes Interview zum aktuellen Abhörskandal.
Sein Anwaltskollege Markus Kompa, NRW-Listenplatz 6, hält in mehreren NRW-Städten Vorträge über die Entwicklung der Überwachung in Deutschland, die größtenteils erst seit Ende letzten Jahres historisch dokumentiert ist.
Am 3. September, 19 Uhr, werden Udo Vetter, Markus Kompa und IT-Sicherheitsexperte Daniel Domscheit-Berg im Berliner taz-Café unter … weiterlesen →
Udo Vetter, Rechtsanwalt und Listenkandidat an Platz 2 in NRW für die kommende Bundestagswahl, hat im NSA-Skandal für den Piratenabgeordneten Wolfgang Dudda Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet. Inzwischen wurde durch einen Snowden-Leak bekannt, dass die NSA bzw. das GCHQ offenbar auf ein von Sylt abgehendes Tiefseekabel zugreift. Beteiligt sind anscheinend Firmen, die auf Sylt operieren. Damit läge ein inländischer Tatort … weiterlesen →
Als letzte Woche die Piratenpartei die Geheimdienste auf den Prüfstand stellen wollte, wurde das von einigen als naiv abgetan. Doch die die Piraten dürfen sich prominenter Gesellschaft rühmen: 1990 hatte ein gewisser Otto Schily, damals noch grün hinter den Ohren, die Auflösung der Geheimdienste gefordert. Wie man weiß, hat der spätere Dienstherr des Inlandsgeheimdienstes und Biometrie-Unternehmer seine Meinung geändert, … weiterlesen →