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Proteste zeigen Wirkung: PIRATEN begrüßen vorläufigen Stopp der Gema-Tarifreform

Flatterende Piratenflagge
Piraten hissten ihre Flagge in der Fußgängerzone von Ohligs

Die Solinger PIRATEN begrüßen die Initiative der Wirtschaftsminister der Länder, die Gema-Tarifreform für die Musiknutzung bis zu einer Einigung vor dem Schiedsgericht auszusetzen. Die Verwertungsgesellschaft Gema hat aufgrund der öffentlichen Ablehnung vorerst nachgegeben und die geplante Erhöhung der Tarife für Musikveranstalter zum wiederholten Male verschoben. Aktuell bis mindestens Juni 2013. Im Juni wird dann die Entscheidung der Schiedsstelle des Patent- und Markenamtes erwartet. Das allein wird jedoch nicht reichen. Eine neue Gebührenordnung für öffentliche Aufführungen muss für Musikclubs, Diskotheken, Gastronomiebetriebe, Feste und Märkte finanziell tragbar sein. Bei der bisher geplanten rigorosen Gebührenerhöhung der Gema ist dies nicht der Fall.

»Endlich sind die etablierten Parteien aufgewacht und haben erkannt, dass es so nicht geht«, sagt Salim Rahman vom AK Kommunalpolitik der Solinger PIRATEN, »wir haben mit unserer Info- und Protestaktion im November unter dem Titel ›Musik braucht keine GEMA‹ in der Solinger Kneipen- und Diskothekenszene viel Zuspruch bekommen. Für die gelungene Protestaktion möchten wir uns bei den Diskotheken und Kneipen, wie z.B. dem Getaway, bedanken.«

Die PIRATEN in Solingen werden die Proteste gegen die Tarifreform auch in Zukunft unterstützen. Darüber hinaus fordern die PIRATEN eine grundlegende Reform des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes (UrhWG). Das Urheberrecht braucht Erneuerung, die verkrusteten Strukturen der Verwertungsgesellschaften müssen aufgelöst werden, um endlich in der digitalen Welt anzukommen und den Urhebern eine transparente und anteilig faire Honorierung ihrer Werke garantieren zu können.

Über

Jan Ulrich Hasecke ist verheiratet und hat zwei erwachsene Söhne. Bei der NRW-Landtagswahl im Jahr 2012 kandidierte er für die Piraten im Wahlkreis Solingen I. Zur Bundestagswahl 2013 kandiert er im Wahlkreis 103 (Solingen, Remscheid, Wuppertal II). Als Pressepirat kümmert er sich um die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Solinger Piraten.

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