Piraten in Schwerte an der Ruhr!

Niedersachsen hat gewählt: PIRATEN nicht im Landtag

Aus der Pressemitteilung der Bundespartei:

Nach den Wahlerfolgen in Berlin, Saarland, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben die PIRATEN den Einzug in das niedersächsische Landesparlament verpasst.

Dazu erklärt Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland:

„Es wäre gelogen, wenn wir jetzt sagen würden, wir wären nicht enttäuscht. Wir sind enttäuscht, doch sehen wir jetzt auch nicht dem Ende der Welt entgegen.

Die PIRATEN in Niedersachsen haben in den vergangenen Wochen einen harten, unermüdlichen und aufgrund der geringen personellen und finanziellen Ressourcen auch sehr erschöpfenden Wahlkampf hinter sich gebracht. Wir möchten allen Wahlkampfhelfern deshalb unabhängig vom Ergebnis für den eingebrachten Einsatz danken!

Mit einem Winterwahlkampf in einem dünn besiedelten, aber riesig großen Flächenland hatten die Piraten in Niedersachsen unheimlich schwere Startbedingungen. Diese Ausgangslage wurde verschärft, da die Selbstfindungsprozesse in der Partei in letzter Zeit zu dominant waren und damit unsere politische Arbeit zu wenig präsent wurde. Und wir haben Mankos: Wir konnten in Niedersachsen und auch im Bund ganz offensichtlich nicht deutlich genug machen, wofür die Piraten stehen und weshalb es eine Wende in der Politik ohne die Piraten nicht geben wird.

Ja, wir haben Fehler gemacht. Und wir werden diese Fehler analysieren und unsere Kräfte neu aufstellen für einen intensiven und erfolgreichen Bundestagswahlkampf. Wir werden mit verstärkten Kräften aufzeigen, wo und wie Piraten bereits aktiv Politik verändern. Denn Piraten wirken: nicht nur in Landtagen, sondern auch mit den über 189 Mandaten in Stadt-, Gemeinde- und Bezirksparlamenten. Wir werden in den nächsten Monaten unsere Themen stärker in die Öffentlichkeit bringen. Denn nach wie vor sind PIRATEN die einzige Partei, die authentisch für Bürgerrechte und Datenschutz in der Digitalen Gesellschaft sowie Transparenz, mehr Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung in der Politik eintritt.

Das politische System ist seit 60 Jahren eingefahren und hat auch durch das Auftreten der Grünen keinen nachhaltigen Wandel erfahren. Das wollen und werden wir ändern.

Wir müssen im kommenden Bundestagswahlkampf klar machen, dass wir nicht nur anders sind, sondern echte Impulse setzen können. Das ist unsere kommende Aufgabe, der wir uns stellen werden.“

An diesem Dienstag, 22.2.2013, um 19.30 ist wieder Stammtisch der PIRATEN in Schwerte, in der Keule. Da können wir sicher über das Wahlergebnis sprechen.


Schreibe einen Kommentar

Hinweis: Durch Bereitstellung der Kommentierungsfunktion macht sich die Piratenpartei nicht die in den Kommentaren geschriebenen Meinungen zu eigen. Bei Fragen oder Beschwerden zu Kommentaren wenden Sie sich bitte über das Kontaktformular an das Webteam.

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *


*

Weitere Informationen

Suche

Kategorien

Home
Die Reden der NRW-Piraten im Landtag als Video
Internet-Radio rund um Themen der NRW-Piraten

RSS Kompass Piratenzeitung

  • Snowden: Warum ihn Barack Obama jetzt begnadigen sollte 7. Dezember 2016
    Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat sich heute in einer Pressemitteilung dafür ausgesprochen, dass der scheidende US-Präsident Barack Obama den Whistleblower Edward Snowden jetzt begnadigen solle. Der DJV-Vorsitzende Frank Überall dazu: „Das wäre eine Geste der Großmut und ein präsidiales Bekenntnis … Weiterlesen →
  • #DigitalCharta: Zensurprojekt mit der Kraft der Holzmedien 5. Dezember 2016
    Eine private Initiative macht seit wenigen Tagen im Netz von sich reden: ihre “digitale Charta” will nichts weniger als ein Grundgesetz für das Internet einführen. Und dazu erscheinen heute in diversen Tageszeitungen ganzseitige Anzeigen, offensichtlich finanziert von der Zeit-Stiftung, die … Weiterlesen →
  • Kompass Links 4. December 2016 4. Dezember 2016
    Island: Piraten sollen Multi-Parteien-Regierungskoalition formen Weniger “Gefahrengebiete” mit anlasslosen Polizeikontrollen im hohen Norden Piratenpartei: Presseteam tritt geschlossen zurück Innenministerkonferenz: die Salami-Taktiker Kompass Links 27. November 2016
  • Island: Piraten sollen Multi-Parteien-Regierungskoalition formen 3. Dezember 2016
    Die isländische Piratenpartei hat den Auftrag erhalten, die Regierungskoalition zu bilden. Das meldete die Nachrichtenseite grapevine.is. Nachdem bisherige Koalitionsbildungsversuche anderer Verhandlungsführer bisher zu keinem Ergebnis führten, ist nun Birgitta Jónsdóttir von Piratar am Zug und wird die schwierigen Verhandlungen mit … Weiterlesen →
  • Weniger “Gefahrengebiete” mit anlasslosen Polizeikontrollen im hohen Norden 29. November 2016
    Aus für "Gefahrengebiete" im Norden. Eine große Leistung des Landtagsabgeordneten Patrick Breyer (Piraten). https://t.co/sxFvHFsnM1 — Udo Vetter (@udovetter) November 28, 2016 Schleswig-Holstein entschärft auf Piraten-Druck das Polizeigesetz. Die “Gefahrengebiete”, in denen die Polizei einfach so Leute anhalten und kontrollieren darf, … Weiterlesen →
Kompass, die Piratenzeitung, wird zur Zeit alle 3 Monate gedruckt und als PDF veröffentlicht, und hat ein Blog zu Themen, die Piraten bewegen