Piraten in Schwerte an der Ruhr!

NRW-Piraten-Wahlprogramm ab sofort verfügbar

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Dafür, dass wir keins haben, steht hier viel drin: zum Download bereitgestellt ist das umfangreiche Wahlprogramm Piratenpartei NRW 13.5.2012 (pdf, A4-Format, 54 Seiten).

Weitere Formate gibts hier.

Aus dem Inhalt

Die Seitenzahlen unten verweisen auf die Seite in der oben verlinkten A4-Version.

Bildung

Bildung ist die Basis unserer Gesellschaft 6
Bildung ist ein Menschenrecht 7
Bildung ist ein gesamtgesellschaftlicher Auftrag 7
Selbstverwaltung der Schulen 7
Frühkindliche Bildung 7
Personalschlüssel 8
Schule 8
Primarstufe 8
Sekundarstufen I und II 8
Individuelle Förderung 9
Benotung und Bewertungskriterien 9
Unterstützende und flankierende Maßnahmen für das Schulsystem – IT und Lernmittel 10
Schulkultur 10
Die inklusive Schule 11
Hochschule 11
Erwachsenenbildung 12
Freie Bürgeruniversität 14
Finanzierung 14
Keine Bildung ist zu teuer! 14
Bildungsaufgaben und -ausgaben 14

Inneres und Justiz

Für Menschenrechte kämpfen 14
Das Grundgesetz bewahren, Bürgerrechte verteidigen 14
Verfassungsschutz 15
Onlineüberwachung 15
Beobachtung und Überwachung im öffentlichen Raum 15
Videoüberwachung auf Demonstrationen 15
Automatisierte Kennzeichenerfassung 15
Jugendkriminalität und Prävention 16
Biometrische Daten 16
Transparente Strukturen in der öffentlichen Verwaltung 16
Ausländer-, Asyl- und Flüchtlingswesen 16
Der Polizeibeauftragte des Landtages 16
Identifikationsmerkmal für uniformierte Polizisten 17
Hilfspolizisten 17
Rechtsextremismus 17

Verbraucherschutz

Stärkung der Verbraucherpolitik 18
Versorgungssicherheit und Transparenz auf den Energiemärkten 18
Die Förderung selbstbestimmter Verbraucher durch Transparenz, Information und Bildung 19
Kollektive Rechtsdurchsetzung stärken durch Einführung des Verbandsklagerechts im Verbraucherbereich 19

Arbeit und Soziales

Zurück zur Sozialen Marktwirtschaft 19
Aussetzung Ein-Euro-Jobs 20
Sozialschiedsstellen 20
Abschaffung von Zeitverträgen in Bereichen des Öffentlichen Dienstes 20
Qualifizierung von Arbeitslosen für Bildung und Ausbildung 21
Stärkung der Arbeitslosen-Selbsthilfegruppen mit Landesmitteln 21
Gesellschaftliche Integration 21

Gesundheit

Veröffentlichungspflicht für medizinische und pharmazeutische Studien 21
U- und J-Untersuchungen für Kinder und Jugendliche 22
Erste Hilfe 22
Schule macht krank?! 22
Umgang mit psychischen Erkrankungen 22
Einheitliche Rettungsmittel 23
Fortbildungspflicht in der Pflege 23
Pflegequalität und Pflegesicherheit 23
E-Zigarette 23
Elektronische Gesundheitskarte 24
Whistleblowing  24
Drogenpolitik  24
Gewährleistung des Datenschutzes in der Drogenpolitik 24
Präventionsunterricht an Schulen 25
Freigabe von Cannabis zu medizinischen Zwecken 25
Kennzeichnungspflicht von Medikamenten mit Sucht- bzw Abhängigkeitspotenzial 25
Missbrauch von AD(H)S-Medikamenten 25
Cannabis 26
Suchtprävention mit dem Selbstkontrolltraining (SKOLL) 26
Diamorphin-Programm für Schwerstabhängige 27

Wirtschaft und Finanzen

Wirtschaft und Wirtschaftspolitik 27
Finanzen 28
Kommunalfinanzen 30
Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF) 30
Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie 30
Wahlrecht 31
Bürgerentscheid 32
Volksentscheid 33
Open Government und die Transparenz öffentlicher Organe 34
FLOSS im öffentlichen Dienst 35
Bürgerdatennetze  36
Rechtssicherheit für Bürgerdatennetze schaffen 36
Rundfunk und Medien  36
Medienkonzentration 36
Parteipolitische Einflussnahme auf die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten minimieren 36
Vertreter politischer Parteien sind in Rundfunkräten entbehrlich 37
Öffentliche Kontrolle der Rundfunkräte 37
Institutionelle Interessenvertretung der Netzgemeinde im Rundfunkrat 37
Verfügbarkeit von Radio- und TV-Produktionen 37
Digitale Lernmittelfreiheit 37
Gebührenfinanzierung 37
Programmvielfalt und Spartenkanäle 37
Freiheit des Internets erhalten 37
Verfügbarkeit von Medieninhalten 37
Medienpädagogik 38
Reform des Urheberrechts 38
Open Access  38
Infrastruktur für Open Access 39
Universitätsnahe Umsetzung 39
Offene Dateiformate 39
Abbau von Zugangsbeschränkungen 39
Open Access und Mittelvergabe 39
Open Data  39

Kultur

Damit die heranwachsenden Generationen Kultur nicht nur aus dem Joghurtbecher kennen 40
Kunst und Kultur sind nicht „brotlos“ oder „leider sehr teuer“, sondern Zivilisation 40
Plattformneutralität – auch für Kunst und Kultur 40
Vernetzung und Kultur in die Breite 40
Förderung von Nischenbereichen, neuen Kunstformen und jungen Künstlern 40
Ohne Kulturpädagogik läuft nichts! 41
Kulturelle Förderung für Suchtgefährdete und Suchtkranke 41
Umgang mit Kultursubventionen 41
Bibliotheken 42
Spielkultur und E-Sports 42
Rundfunkkultur 43
Abschaffung des Tanzverbotes in NRW 43

Bauen und Verkehr

Die Bedeutung des Themas Bauen und Verkehr für NRW 43
Attraktivitätssteigerung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) 43
Modellversuch für einen fahrscheinfreien Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) 44
Vergabekriterien für ÖPNV 44
Nahverkehr 20 45
Güterverkehr auf der Schiene 45
Streckenausbau für den Schienengüterverkehr 46

Umwelt

Grundsätze 46
Naturschutz 47
Flächenmanagement 47
Einbeziehung der Bürger in Planungsprojekte 47
Umsetzung der Energiewende 48
Ausweisung von Effizienzklassen für Verbrauchsgüter 50
CCS – Carbon Capture and Storage 50
Ausstieg aus der Stromproduktion durch Kernspaltung 50
Reform des Bergrechts 50
Dichtheitsprüfung NRW 51


Kommentare

Ein Kommentar zu NRW-Piraten-Wahlprogramm ab sofort verfügbar

  1. Sascha meinte am

    Das mit dem “aufs Bild klicken” funzt leider nicht. Da kommt dann “Seite kann nicht gefunden werden”.
    Ich wollts ja nur mal sagen 😉

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