Was ist OpenAntrag?

Gute Ideen und Verbesserungsvorschläge Einzelner finden in unserer Demokratie oft kein Gehör, weil es zum Beispiel nur Parlamentariern gestattet ist, Anträge in die Parlamente einzubringen. Die Piratenpartei hat da eine ganz einfache Lösung. Unter dem Motto: “Wo drückt der Schuh? Her mit euren Anliegen!” gibt es eine Plattform der Piratenpartei, auf der auch die Piratenfraktion NRW seit einigen Monaten vertreten ist. Jeder Bürger kann dort einen Antrag formulieren und einreichen [1].

 

Es ist ganz einfach: Jeder kann sein Anliegen über diese Website einbringen. Anschließend wird es von der Piratenfraktion geprüft und wenn die Idee gut ist, zu einem Antrag ausgearbeitet. Den Antrag bringt die Fraktion dann in den Landtag, Kreistag, Stadtrat oder in einen Ausschuss ein, oder sie startet eine entsprechende Anfrage.
Seine persönlichen Erfahrungen mit OpenAntrag schildert der Düsseldorfer Kai Schmalenbach (Mitglied der Piratenfraktion NRW) in einem Interview [2].

“Mit OpenAntrag haben die Entwickler eine leicht verständliche Plattform erstellt, auf der jeder Bürger seine Ideen einbringen kann. Insofern die Idee zur Piratenpartei passt, werden Piraten in bisher ca. 50 verschiedenen Parlamenten, in denen sie bundesweit vertreten sind, diese Ideen als Antrag einbringen. Dies ist ein weiterer und wichtiger Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung.” so Schmalenbach [3].

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“Wenn die Meinerzhagener Piraten bei der Kommunalwahl 2014 in den Stadtrat einziehen, werden wir dieses Instrument natürlich auch auf kommunaler Ebene anbieten. Wir wollen das Sprachrohr des Bürgers im Stadtrat sein, dazu gehört auch dem Bürger die Möglichkeit zu geben eigene Anträge einzubringen, mit uns wird es diese Möglichkeit geben.“, ergänzt Andreas Friebe, Listenplatz 2 der Piratenpartei Meinerzhagen.

 

[1] OpenAntrag NRW
[2] Krähenestinterview mit Kai Schmalenbach zu OpenAntrag
[3] Kai Schmalenbach (MdL)


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