382 – Wirtschaftsprogram beschlossen – Laura Dornheim aka @Schwarzblond berichtet

Laura Dornheim war mit weiteren Piraten an dem Programmantrag PA091 beteiligt. Die Piratenpartei Deutschland hat nun Wirtschaftspolitik im Wahlprogramm.
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: XtraTobi (Tobias Stephan)

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374 – PA398 – AG Gesundheitspolitik – Beschneidung: Ein Auslaufmodell im Rechtsstaat (Wahlprogramm)

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Durch die Entscheidung des LG Köln v. 07.05.2012 (Az. 151 Ns 169/11), wurde klargestellt, dass die Beschneidung eines nicht einwilligungsfähigen Kindes den äußeren Tatbestand von § 223 StGB (Körperverletzung) erfüllt bzw. von § 226 StGB (Schwere Körperverletzung) erfüllen kann. Dadurch ist neben der Rechtsunsicherheit eine hoch emotionalisierte politische Debatte entstanden, zu der die PIRATENPARTEI durch eine klare Positionierung öffentlich Stellung bezieht.
Dauer (ca.): 15 Minuten
Moderation: XtraTobi (Tobias Stephan)
[http://archive.org/download/PA398Beschneidung_2.mp3/PA398Beschneidung_2.mp3]
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368 – Regulierung der Kanaldichtigkeitsprüfung auf Bundesebene – PA198 – mit Hans Jörg Rohwedder (Danebod)

Bislang wird zum Thema Kanaldichtigkeitsprüfung alles auf Landesebene geregelt.
Es ist an der Zeit Kern-Regelungen auf Bundesebene zu treffen um Ungerechtigkeiten zu vermeiden. Die NRW Landesregierung geht zwar bereits nach langem Gezerre in die richtige Richtung, jedoch geht das nicht weit genug. Die Probleme, die es in NRW gegeben, kennen andere Bundesländer gar nicht. In diesem Sinne soll Gerechtigkeit länderübergreifen geschaffen werden. Detailregulierungen sollen nach wie vor den Kommunen überlassen werden.
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: XtraTobi (Tobias Stephan)

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