LaVo – Fraktionsklausur: Und Jetzt?

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Die Piratenfraktion im Landtag und der Landesvorstand der Pirateb Nordrhein-Westfalen haben sich am 3. Oktober 2014 zu einer ganztägigen Klausur im Leonardo Hotel in Düsseldorf getroffen. Am 6. Oktober haben wir ein Interview mit MdL Marc Grumpy Olejak und dem politischen Geschäftsführer Jens Ballerstädt-Koch über die Ergebnisse der Klausur gemacht.

Es wurden die Ergebnisse der vier Gruppen vorgestellt und was diese für die zukünftige Arbeit der Piraten in NRW bedeuten. Die Gruppen waren:

Gruppe 1: Schnittstellen zur Basis
Gruppe 2: Anbindung der Kommunalpiraten an die Fraktion
Gruppe 3: Themenschwerpunkte / Agendasetting
Gruppe 4: Unser Image & unsere Aussenwirkung

Das Protokoll zur Klausur ist hier zu finden:

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Die Sounddatei könnt ihr hier herunterladen und unten seht ihr die Videoaufnahme.

231 – Sitzung der AGÖA vom 03.12.13

Bericht aus der Fraktion, Nachbesprechung BPT, Termine
Dauer (ca.): 85 Minuten
Moderation: Bernd

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851 – Simone Brand zu Ihrem Antrag zu Syrienflüchtlinge in NRW

Wir haben mit Simone Brand, MdL und Integrationspolitischesprecherin der Piratenfraktion NRW, über die Behandlung Ihres Antrags zum Kontingent von Syrienflüchtlingen in NRW gesprochen. Der Antrag wurde bereits im unten verlinkten Podcast vom 12.11.2013 vorgestellt.

https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2013/11/13/834-einen-lorbeerkranz-dem-innenminister-simone-brand-zur-fluechtlingshilfe-nrw-fuer-syrien

Dauer (ca.): 7 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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850 – TAFTA das Freihandelsabkommen – Joachim Paul

Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender in NRW, hat uns ein kleines Interview zu TAFTA gegeben. Er erklärt dabei, was an TAFTA so problematisch ist und warum TAFTA = Acta³ ist.
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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Video: http://youtu.be/bIv-9drzFa8

849 – Militärforschung an Deutschen Hochschulen – Joachim Paul

Wir haben mit Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW, über die Aktuelle Stunde am 29.11.2013 im Landtag NRW gesprochen. Hierbei ging es um die Forschungsaufträge des U.S. Militärs an Hochschulen in NRW.
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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Video: http://youtu.be/yrR8EYEha7w

 

834 – Einen Lorbeerkranz dem Innenminister – Simone Brand zur Flüchtlingshilfe NRW für Syrien

Das Land Nordrhein-Westfalen nimmt 1.000 zusätzliche Flüchtlinge auf. Damit schmückt sich derzeit Innenminister Jäger. Simone Brand (@Piratringwraith) hat mit uns darüber gesprochen und die Lobhudelei demaskiert.

Hier der Blog von Simone zu dem Thema.
Dauer (ca.): 7 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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803 – Nico Kern zum Sonderplenum Prism, Tempora etc.

Die Piratenfraktion NRW beantragt ein Sonderplenum zum Überwachungs / Grundrechtsbruchskandal. Wir haben mit Nico Kern über die Hintergründe gesprochen.

Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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758 – Torsten Sommer über die Plenartage 36 – 38

Wir haben mit Torsten Sommer über die Plenartage 36-38 gesprochen. Es ging u. a. um die Anträge zu PRISM und TEMPORA (u. a. auch das merkwürdige Verhalten der SPD Landtag vs. Bundesrat), die Abgeordnetenbestechung/Transparenz des gläsernen Abgeordneten und der Politikstil im allgemeinen im Landtag NRW.

Weiterhin gibt es eine Ankündigung und ein Gewinnspiel!
Dauer (ca.): 25 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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Interview als Video:

[youtube b3coQ-6nQmE]

 

Kurzfassung des Interviews:

[youtube IeryJgqNyrI]

 

Rede von Daniel Schwerd:

[youtube 8ZqQntmeWWQ]

733 – Piraten wirken..Interview mit Daniel Düngel MdL: 1 Jahr in der Piratenfraktion NRW

1 Jahr in der Piratenfraktion NRW. Daniel Düngel berichtet.
Dauer (ca.): 75 Minuten
Moderation: XtraTobi (Tobias Stephan)
[youtube PCzCynSf9xY]

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625 – Lukas Lamla erklärt das mit den Bienchen und den Blümchen

Die Piratenfraktion NRW hat zu den letzten Plenartagen den Antrag

“Verbesserung der Lebensbedingungen von Bienen und anderen pollen- und nektarsammelnden Insekten”

eingereicht. Als erster Antrag der nur von einer Piratenfraktion gestellt und angenommen wurde, ist dieser Antrag, neben der weitreichenden Bedeutung für den Umweltschutz, ein ganz besonderer Antrag für die Piratenpartei. Lukas Lamla erklärt, was es mit den Bienchen und Blümchen auf sich hat.
Dauer (ca.): 5 Minuten
Moderation: bernd.pirat (@berndpirat)

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624 – Unboxing Plenartag – Simone und Lukas erzählen was die letzten Plenartage enthielten

Die Plenartage 22. und 23. sind an uns vorbeigezogen und Simone und Lukas plaudern ein wenig über die Ereignisse an diesen Tagen. Hierbei geht es u. a. um die Pony Slaystation und das mit den Bienchen und Blümchen
Dauer (ca.): 40 Minuten
Moderation: bernd.pirat (@berndpirat)

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620 – GrmpyOldMan und Orangebay zum Welttag gegen Internetzensur 2013

Der Grumpy und der Orangebay haben uns eine kleine Stellungnahme zum Welttag gegen Internetzensur gegeben.
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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607 – MdL Nico Kern zur Liberalisierung der Trinkwasserversorgung und zur EU-Datenschutzverordnung

Auf der Ebene der EU laufen zur Zeit Arbeiten zu einer Richtlinie bezüglich der Konzession von Trinkwasser. Diese beinhaltet, dass die Wasserversorgung teilweise Europaweit ausgeschrieben werden muss. So eine Privatisierung der Wasserversorgung hat in anderenen Ländern und auch in Berlin durch die Gewinnmaximierung zu steigenden Preisen und einer Verschlechterung der Wasserqualität geführt.
MdL Nico Kern der Piratenfraktion hat mit uns über dieses Thema gesprochen und auch darüber, warum die Entwarnung der letzten Tage nicht wirklich beruhigend ist.

Weiterhin haben wir noch über die politischen Wege und Möglichkeiten von NRW bzgl. Europapolitik gesprochen, sowie über die EU-Datenschutzverordnung und die Lobbyarbeit auf EU-Ebene.

Hier noch weiterführende Links zu der Trinkwasserthematik:

Bericht der Piratenfraktion – http://pir.at/17nr

Bürgerinitative auf EU-Ebene – http://www.right2water.eu/de/node/5

E-Petition an den Bundestag – http://pir.at/17ns

Dauer (ca.): 30 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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[youtube EneqpakhYnI]

606 – Michele Marsching zum abgelehnten Antrag der Piratenfraktion „NRW braucht ein Transparenzgesetz“

SPD, Grüne und CDU haben im Hauptausschuss im Landtag NRW den Antrag der Piratenfraktion „NRW braucht ein Transparenzgesetz“ ohne Kommentar abgeschmettert. Wir haben mit Michele Marsching darüber gesprochen.

Blog der #20Piraten dazu:

http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/02/landesregierung-verzogert-transparenzgesetz/
Dauer (ca.): 15 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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[youtube O9VnxlMbhmI]

422 – Der Kreon im Gespräch zu Enquete-Kommission

Wir haben mit Oliver Bayer (@kreon_nrw] über Enquete-Kommissionen im Allgemeinen und der Komission der Grünenfraktion im LTNRW zur Chemieindustrie in NRW gesprochen.

Hier der Link zum Antrag der Grünenfraktion: http://pir.at/1cf
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: Bernd.Pirat (@berndpirat)

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420 – Plenartage im #LTNRW – Monika Pieper berichtet über die Anträge der Piratenfraktion

Wir waren heute kurz im Landtag um uns von Monika kurz die Anträge der Piratenfraktion vorstellen zu lassen.
Viel Spaß dabei!
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: Bernd.Pirat (@berndpirat)

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069 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Landesregierung beweist Unfähigkeit beim Nichtraucherschutzgesetz

Ein Armutszeugnis der Landesregierung sieht die Piratenfraktion in der heute verabschiedeten Neufassung des Nichtraucherschutzgesetzes. „Die rot-grüne Koalition hat damit bewiesen, dass sie weder die Phantasie, noch ausreichendes Knowhow besitzt, um eine sinnvolle und ausgewogene Nachbesserung vorzulegen“, urteilt Kai Schmalenbach, Angeordneter der Piratenfraktion NRW.
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Bista100 (BiancaS)

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367 – Daniel Düngel (@rwolupo) zur Struktur des Landtages NRW und den Ablauf der Plenarsitzungen

Daniel hat mit uns ein Interview über seinen Blogbeitrag geführt (http://blog.duengel.com). Hierbei wird der parlamentarische Ablauf im Vorfeld der Plenartage erläutert, welche Rituale und Traditionen dort herrschen und was für dicke Bretter von den Piraten noch gebohrt werden müssen. Es wurde auch über die letzten Plenartage, die viele tolle Arbeit, welche die Fraktion samt Mitarbeiter dafür geleistet haben, die An-/Abwesenheit der Parlamentarier im Plenum und Fraktionszwang gesprochen.
Dauer (ca.): 45 Minuten
Moderation: Bernd.Pirat (@bernd.pirat)

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329 – Simone Brand Mdl Rede im Plenum vom 07.11.2012 Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

TOP1f
Einzelplan 10
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Simone Brand
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: Simone Brand

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324 – Rede Dietmar Schulz MdL Rede vom 07.11.2012 Finanzverwaltung und Haushaltsgesetz

Einzelplan 12: Finanzministerium / allg. Finanzverwaltung
Einzelplan 20: Finanzministerium / Haushaltsgesetz
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: XtraTobi (Tobias Stephan)

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