912 – 4/20 Cannabis Tag – und die Piraten so?

912 – 4/20 Cannabis Tag – und die Piraten so?

Heute am 20.04. ist Weltcannabistag. Ein weiterer Cannabistag, an dem die Konsumenten von Cannabis in Deutschland immer noch durch eine repressive Drogenpolitik kriminalisiert werden. Die Piraten setzen sich dafür ein, dass dies geändert wird und aus einer repressiven eine progressive und präventive Politik wird.

Erst vor Kurzem hat unsere Fraktion im Landtag NRW einen entsprechenden Antrag gestellt. Das Krähennest hat dazu ein Interview mit Lukas Lamla, MdL und drogenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion geführt.

lukas-lamla-foto-a-knipschild-2013-04-24-1Lukas Lamla, Drogenpolitischersprecher
Foto: Anke Knipschild

 

Wir wünschen euch einen entspannten Weltcannabistag und allen, die es feiern, ein frohes Osterfest.

Links:
Antrag der Fraktion: http://www.pirat.ly/583tw
Meldung der Fraktion: http://www.pirat.ly/e4m49
Debatte im Landtag: http://www.pirat.ly/ynt77

Dauer (ca.): 15 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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Video: http://youtu.be/_LHgqhdrvjs

909 – Was ist denn bitte die AG Schnittchen?

Nachdem wir am Wochenende auf dem LPT 14.1 im schönen Bielefeld wundervoll versorgt wurden hier einaml erklärt, was die AG Schnittchen ist, und warum wir so etwas haben.
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: Wako

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906 – Sozialiberal – was sagt ein Politikwissenschaftler zu diesem Begriff?

Nach dem der Landesparteitag in Bielefeld entschieden hat, dass sich der Landesverband als Sozialliberal sieht, haben wir mit einem Politikwissenschaftler über die Geschichte des Begriffs gesprochen.
Dauer (ca.): 20 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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904 – Daniel Rasokat neuer Beisitzer im LaVo NRW

Wir haben ein kurzes Gespräch mit Daniel Rasokat, neuer BEisitzer im LaVo NRW, geführt.
Dauer (ca.): 5 Minuten
Moderation: wako

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903 – Claudia Hagenschulte – Neue Generalsekräterin der Piraten NRW

Wir haben ein kurzes Gespräch mit unserer neuen Generalsekräterin Claudia Hagenschulte geführt.
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: wako

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270 – Sitzung des Landesvorstands vom 27.02.2014

*Tätigkeitsberichte
*Finanzanträge
*Umlaufbeschlüsse
*sonstiges
Dauer (ca.): 85 Minuten
Moderation: @ballerstaedt

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890 – Arrivederci 3% – Welcome Europe!

Gespräch mit unserem Spitzenkandidat Fotios Amanatides zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgericht über die 3% – Hürde.
Dauer (ca.): 7 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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265 – Mumblesitzung der AG Struktur vom 24.02.14

Arbeitssitzung der NRW AG Struktur
Dauer (ca.): 70 Minuten
Moderation: MacGyver1977

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887 – Gespräch mit Fotios Amanatides und Björn Semrau zum Wahlkampf

Nach der Pressekonferenz am 12.2.2014 haben wir noch mit Björn und Foti (@phobos und @DosOz42) über den Wahlkampf für die Europawahl gesprochen. Es wurde die persönliche Belastung von Foti besprochen, das Konzeot zum Wahlkampf und irgendwas mit Plakaten.
Dauer (ca.): 15 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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886 – Pressekonferenz mit Fotios Amanatides zur Europawahl

Am 12.02.2014 standen

  • Fotios Amanatides – Spitzenkandidat zur Europawahl
  • Björn Semrau – politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland
  • Patrick Schiffer – Vorsitzender der Piratenpartei NRW und Kandidat zur Europawahl sowie
  • Nico Kern – parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion NRW und Vorsitzender des Europaausschuss im Landtag NRW

der Presse in kleinem Kreis Rede und Antwort.
Es wurde über die Besonderheiten der Piraten als weltweite Parteibewegung, die Sicht der Piraten auf Europa und das Demokratieverständnis dahinter sowie über die Schwerpunkte für den Europawahlkampf gesprochen.
Dauer (ca.): 65 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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Videoaufzeichnung dazu:

http://www.youtube.com/watch?v=IeWX9Zkj

262 – Schatzmeistersprechstunde vom 12.02.14

Fragen an die Schatzmeisterin
Dauer (ca.): 70 Minuten
Moderation: Stephy

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Sitzung AG ÖA vom 18.02.2014

*Besuch im LT des Presseteams
*Management Webseite
*Marina Kassel
*Medientagung
Dauer (ca.): 65 Minuten
Moderation: berndpirat

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885 – Der Delfinantrag der Piratenfraktion NRW – Interview mit Simone Brand MdL

Die Piratenfraktion NRW hat einen Antrag zum Verbot aller Delfinarien in NRW in den Landtag eingebracht. Es geht darum die nicht artgerechte Haltung von Delfinen zu unterbinden. Der Antrag spricht anscheinend so vielen Leuten aus dem Herzen, dass sich die SPD-Fraktion genötigt sah eine Stellungnahme auf Ihrer Facebookseite bezüglich Ihrer kommenden Ablehnung des Antrages zu veröffentlichen.
Wir haben mit Simone Brand über den Antrag und insbesondere die sehr dünne Stellungnahme der SPD gesprochen.

Hier die Meldung der Piratenfraktion zu dem Antrag:
http://www.piratenfraktion-nrw.de/2014/02/unser-delfin-antrag-und-der-protest-gegen-die-spd/
Dauer (ca.): 15 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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884 – Kommunale Computernetze löchrig wie ein Schweizer Käse – Podcast zur Anhörung mit Frank Herrmann

Nach der Anhörung zu “Bürger vor Spionage schützen” und “Whistleblower stärken” im Landtag NRW haben wir kurz mit Frank Herrmann (@orangebay) über die Hintergründe gesprochen. Die Einleitung der Pressemeldung der Piratenfraktion NRW gibt prägnant wieder was das Ergebnis der Anhörung ist:

Sensible Daten können in NRW nicht nur von ausländischen Geheimdiensten, sondern auch von Kriminellen abgefischt werden. Melde- oder Krankendaten sind in NRW längst nicht mehr sicher.

Die ganze Meldung findet Ihr hier:

http://pir.at/1bd2

Dauer (ca.): 20 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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257 – Regiomumble vom 05.02.14

Nach vielen Ideen und Verbesserungsvorschlägen machen wir den Regiomumble jetzt gaaanz anders. Was bleibt ist der Termin: an jedem 05. eines Monats.
Ein Protokoll gibt es natürlich auch.

Danke an alle Beteiligten, die Sitzung war sehr informativ.

Dauer (ca.): 100 Minuten
Moderation: FrauMaja

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254 – Sitzung des Landesvorstands vom 30.01.14

Beschreibung:
* Finanzbeschlüsse
* Budget – habemus Budgetplan
* Plakate Europa- und Kommunalwahl
* LPT 2014.1

und vieles mehr
Dauer (ca.): 120 Minuten
Moderation: @ballerstaedt

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882 – Akte Jobcenterliste – Wie kam es zur Veröffentlichung?

Wir haben mit Lily von der AG Arbeitspolitik über die Hintergründe der Veröffentlichung der Telefonlisten der Jobcenter im Piratenwiki gesprochen.

Die zugehörige Pressemitteilung der Piraten:

Transparente Verwaltung: PIRATEN machen Telefonlisten von Jobcentern öffentlich

Die Piratenpartei Deutschland veröffentlicht heute Telefonlisten mit den Durchwahlnummern der Sachbearbeiter von über 130 Jobcentern in Deutschland. Damit setzt sie das Transparenzprojekt von Harald Thomé fort. Thomé selbst konnte das Kostenrisiko für Rechtsverfahren nicht mehr tragen, die ihm von mehreren Jobcentern angedroht wurden. Er entschied sich daher am 8. Januar 2014, das Projekt aufzugeben.

»Alle Informationen, die Harald Thomé jemals veröffentlicht hat, haben ihm die Jobcenter aufgrund des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) aushändigen müssen. Und sie müssten sie auf Nachfrage auch jedem anderen herausgeben. Der Versuch, ihm die direkte Weitergabe der Dokumente zu verbieten, macht doch überhaupt keinen Sinn. Das sind freie Informationen, und es ist ein Unding, dass hier noch eine rechtliche Grauzone konstruiert wird. Deswegen übernehmen wir diese Veröffentlichung, denn als Partei können wir den Einschüchterungsversuchen von Jobcentern gelassener entgegentreten als Herr Thomé als Einzelperson«, erklärt Thorsten Wirth, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland.

»Jobcenter sind Behörden der sozialen Grundsicherung. Wieso können sich die Sachbearbeiter – die sich ja sogar Kundenberater nennen – dann hinter einer unpersönlichen Callcenter-Rufnummer verstecken? Wer diese Nummer nutzt, muss auf einen Rückruf oft lange warten. Unkompliziert und hilfreich? Fehlanzeige! Diese Verschleierungspolitik ist für die Betroffenen entwürdigend, und die Aggressivität, mit der Jobcenter sie verteidigen, entbehrt nicht nur der rechtlichen Grundlage – sie ist auch zutiefst unmoralisch«, ergänzt Thomas Küppers, Themenbeauftragter für Soziales der Piratenpartei Deutschland.

»Wenn Behörden Informationen nach dem IFG ohnehin herausgeben müssen, dann kann es doch nicht sein, dass sie jeder einzelne Bürger mühsam erfragen und teilweise einklagen muss. Stattdessen müssen die Behörden diese Informationen grundsätzlich maschinenlesbar, in offenen Formaten und für jede Art der Nutzung frei über das Internet bereitstellen – durchaus auch in eigenem Interesse«, erklärt Anke Domscheit-Berg, Europalistenkandidatin der Piraten und Expertin für Open Government und Open Data.

Quellen:

[1] Aktionsseite zum Thema auf Website der PIRATEN: http://www.piratenpartei.de/aktionen/telefonlisten-jobcenter/
[2] Ausstiegserklärung von Harald Thomé: http://www.harald-thome.de/media/files/Ausstiegserkl-rung-8.1.2014End.pdf
[3] Urteil des VG Leipzig zur Offenlegung: http://www.harald-thome.de/media/files/Urteil-VG-Leipzig-zu-IFG-21.01.2013.pdf
[4] Telefonlisten im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/Telefonlisten_Jobcenter

Ein weiterer interessanter Blogpost zu dem Thema.

Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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250 – Sitzung der AGÖA vom 28.01.14

* Termine
* PMs
* Pressefrühstück 12.02.
Dauer (ca.): 95 Minuten
Moderation: Hollarius/Bernd

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880 – Das Krähennest braucht eure Hilfe!

Bernd und Xtratobi erklären, wie man beim Krähennest mitmachen kann und warum wir eure Hilfe brauchen.
Das Krähennest im Wiki
Die Technikseite
Mailingliste: kraehennest@lists.piratenpartei-nrw.de
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: Wako

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879 – Zusammenarbeit Fraktion / Basis – Torsten und Moni auf dem TdpA

Auf dem TdpA am 26.01.2014 gab es den Slot “Parlamentarisches Arbeiten “, bei dem über die Verbesserung der Zusammenarbeit von Fraktion und Basis gesprochen wurde. Torsten Sommer und Monika Pieper haben kurz über die Ergebnisse des Slots berichtet.

Dauer (ca.): 7 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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