611 – Oliver Bayer MdL zur Pressewahrnehmung des “Fahrscheinlosen ÖPNV”

Wie können wir den Fahrscheinlosen ÖPNV vorantreibern
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: XtraTobi (Tobias Stephan)

Ihr habt noch Ideen?
Link zum TdpAÖPNV PAD

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581 – Oliver Bayer zum Konzept des fahrscheinlosen ÖPNV

Oliver Bayer hat mit uns über das Konzept des fahrscheinlosen ÖPNVs gesprochen. Weitere Infos können seinem Gastbeitrag bei den Ruhrbaronen entnommen werden:
http://www.ruhrbarone.de/piraten-alternative-kostenloser-nahverkehr/

Der erwähnte Podcast zur Maut:
https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2012/12/18/430-oliver-bayer-mdl-zur-sanierungssituation-der-autobahnbrucken-in-nrw-und-zu-toll-collect/

Dauer (ca.): 15 Minuten
Moderation: bernd.pirat (@berndpirat)

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141 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Antrag auf berücksichtung Stadtbahntrasse bei Neubau Rheinbrücke

Die Piratenfraktion im Landtag NRW stellt im Plenum am Mittwoch, 23.01.2013, einen Antrag auf Berücksichtigung einer Stadtbahntrasse bei den Planungen zum Neubau der Rheinbrücke Leverkusen. Damit verstärkt sie ihren Einsatz für einen Ausbau der Infrastruktur des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). „Mit unserem Antrag erhöhen wir das Tempo im Entscheidungsprozess und wollen damit den Verkehrswandel der nächsten Jahrzehnte aktiv gestalten. Eine Brücke wie die Leverkusener Rheinbrücke soll rund 100 Jahre halten. Bei dieser Lebensdauer muss die Stadtbahn-Option in der Planungsphase des Neubaus berücksichtigt und die Diskussion darüber schnell geführt werden“, so Oliver Bayer, Baupolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW.
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Bista100 (BiancaS)

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522 – ÖPNV Aktion in Hannover – Pressekonferenz am Nachmittag

Mitschnitt der Reden und offiziellen Fragen bei der Pressekonferenz zur ÖPNV Aktion. Redebeiträge:

Meinhart Ramaswamy, Listenkandidat Nr. 1

Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender

Michael Melter, ÖPNV-Sprecher im Landesverband Berlin

Johannes Ponader, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei

Simone Brand, MdL NRW und Sprecherin für Verbraucherschutz der Piratenfraktion im Landtag

Katharina Nocun, Listenkandidat Nr. 2

 

Weitere Infos zum fahrscheinlosen ÖPNV gibt es hier.

 

Grundsätzliches zur Umsonstmentalität, welche den Piraten immer wieder fälschlicherweise unterstellt wird, gibt es hier.

 

Dauer (ca.): 15 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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521 – ÖPNV Aktion in Hannover – Impressionen von der Aktion

Wir haben die ÖPNV Aktion der niedersächsischen Piratenbegleitet. Hier sind kleine Impressionen während des Tages zusammengeschnitten! Viel Spaß dabei.
Dauer (ca.): 15 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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121 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: PIRATEN fordern moderne Konzepte für den öffentlichen Personennahverkehr

Am Samstag, dem 12. Januar, wird es in Hannover eine Aktion der Piraten Niedersachsen zum Thema »Fahrscheinloser öffentlicher Personennahverkehr« geben. Dazu werden Piraten aus Niedersachsen ab 11:00 Uhr in verschiedenen Stadtbahnlinien in Hannover mit blauen Westen gekennzeichnet fahrscheinlos unterwegs sein. Sie informieren die Fahrgäste mit Flyern und in persönlichen Gesprächen über das Konzept des fahrscheinlosen Nahverkehrs [
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Bista100 (BiancaS)

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405 – 6. Kläppchen des Adventskalender der Piratenpartei NRW

Alles für Umme?
„Piraten sind doch die, die alles kostenlos wollen!“ So oder ähnlich hört man es seit der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vom politischen Wettbewerber. Oder liest es in den Newsportalen und auf Totholz bedruckten Gazetten. Die politischen Senkrechtstarter – ja, trotz der aktuell nicht so dollen Umfragewerte war es für uns ein sehr erfolgreiches Jahr – fordern und fördern eine so genannte „Gratis-Mentalität“, wird uns immer noch allerorts vorgeworfen. Wollen wir wirklich „alles für Umme“? Nein. Wollen wir nicht!

 

Ja, aber Ihr fordert den „kostenlosen“ ÖPNV und für jeden Schüler ein Gratis-Notebook. Ihr wollt doch das Urheberrecht abschaffen und ein bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland einführen, hält man uns dann oft entgegen. Moment! Nur weil es andere Parteien ständig behaupten und manche Journalisten unreflektiert wiedergeben, wird diese Fehleinschätzung kein Stück wahrer.

 

Es gibt einen Unterschied zwischen „anders finanziert“ und „kostenlos“. „Vorausschauend und klug in die Zukunft investieren“ ist nicht das Gleiche wie „Notebooks kostenlos an Schüler verteilen“. Das völlig veraltete Urheberrecht reformieren und es an die Digitale Revolution anpassen zu wollen bedeutet nicht, es abzuschaffen. Jedem Bürger das Recht auf eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen heißt nicht, eine Generation von arbeitsunwilligen Couchpotatoes heranzuzüchten.

 

Dröseln wir es an einem Beispiel, dem unserer Forderung nach „fahrscheinlosem ÖPNV“ etwas genauer auf. Mehr würde den Rahmen dieses Adventskalenders leider sprengen. Ihr habt übrigens richtig gelesen: „fahrscheinlos“, nicht „kostenlos“. Fahrscheinlos. Wir wiederholen: Fahrscheinlos!

 

Schon heute wird der ÖPNV in vielen Städten mit bis zu 70 Prozent von der Öffentlichen Hand gesponsort. Mit Hilfe von Steuergeldern finanziert, also indirekt durch Euch, die Steuerzahler, am Leben erhalten. Großstädte investieren viel Geld in Park-and-Ride Systeme. Studenten verwenden preiswerte Semestertickets, mit denen sie für eine einmalig zu entrichtende Gebühr dann beliebig oft Busse und Bahnen der Regionen nutzen können.
Diese Situation haben wir analysiert und sind zu folgendem Schluss gekommen: Ein fahrscheinloser ÖPNV ist nicht nur für die Gesellschaft, sondern auch für die Wirtschaft langfristig ein Gewinn! Busse und Bahnen werden häufiger genutzt, Straßen werden entlastet und Innenstädte gewinnen an Attraktivität. Fahrscheinautomaten und Kontrollen fallen weg, frei werdende Ressoucen können zur Verbesserung des Dienstleistungsangebots genutzt werden. Ordnungsbehörden und Justiz müssen sich nicht mehr mit kostenintensiven Schwarzfahrerprozessen herumschlagen.

 

Und genau deshalb fordern wir in unseren Wahlprogrammen Modellversuche. Wieder richtig gelesen: keine bundesweite, sofortige und radikale Umstellung, sondern eine vorsichtige Evaluierung in ausgewählten Städten Deutschlands. Modellversuche! Steuerfinanziert, über eine Kombination aus Bürgerumlage und Touristenabgabe, darüber kann man diskutieren. Schließlich gibt es bereits Kurtaxen, Strandgebühren und Skipässe.

 

Ihr haltet das für Spinnerei oder Utopie? Dann schaut Euch mal die belgische Stadt Hasselt an. Oder das Ergebnis einer Bürgerbefragung (sic!) in der estnischen Hauptstadt Tallinn. Dort wird das Modell ab dem 1. Januar nächsten Jahres ebenfalls umgesetzt.

 

Alles für Umme? Nein, liebe Leute, so einfach machen wir es uns dann doch nicht.

 

http://www.piratenpartei-nrw.de/politik/bauen-und-verkehr/offentlicher-personennahverkehr/
http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Verkehr_und_Infrastruktur
http://de.wikipedia.org/wiki/Personennahverkehr_in_Hasselt
http://www.ftd.de/politik/international/:estnische-buergerinitiative-tallinn-stimmt-fuer-bus-und-bahn-umsonst/70014056.html
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371 – Torsten Sommer MdL – TOP 2 – Rede vom 9.11. in der 13. Sitzung des Landtags NRW

Torsten Sommer MdL – TOP 2 – Rede vom 9.11. in der 13. Sitzung des Landtags NRW – 10.000 Arbeitsplätze im mittelständischen Omnibusgewerbe dürfen nicht gefährdet werden – Landesregierung muss auch den NWO-Tarifvertrag für repräsentativ erklären –
Eilantrag der Fraktion der FDP

https://blog.piratenpartei-nrw.de/fraktion/2012/11/09/plenarsitzung-13/

Dauer (ca.): 3 Minuten

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MdL Oliver Bayer fordert freie Echtzeit-Informationen im ÖPNV

Oliver Bayer, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW, findet: „Busfahren könnte so viel attraktiver sein, wenn schon heute flächendeckend die Pünktlichkeit der Fahrzeuge per App abrufbar wäre!“ Er fordert von der Landesregierung, ihr im Koalitionsvertrag niedergelegtes Ziel, Open Data zu fördern, auch im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) schnell umzusetzen…..

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