390 – Gesundheitspolitik im Grundsatzprogramm PA140

Die AG Gesundheit und die AG Gesundheitspolitik hat den Antrag erfolgreich durchgebracht.
“Die PIRATEN stehen für eine zukunftsfähige und solidarische Gesundheitspolitik mit folgenden Zielen…”
Dauer (ca.): 5 Minuten
Moderation: ebi_cc

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374 – PA398 – AG Gesundheitspolitik – Beschneidung: Ein Auslaufmodell im Rechtsstaat (Wahlprogramm)

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Durch die Entscheidung des LG Köln v. 07.05.2012 (Az. 151 Ns 169/11), wurde klargestellt, dass die Beschneidung eines nicht einwilligungsfähigen Kindes den äußeren Tatbestand von § 223 StGB (Körperverletzung) erfüllt bzw. von § 226 StGB (Schwere Körperverletzung) erfüllen kann. Dadurch ist neben der Rechtsunsicherheit eine hoch emotionalisierte politische Debatte entstanden, zu der die PIRATENPARTEI durch eine klare Positionierung öffentlich Stellung bezieht.
Dauer (ca.): 15 Minuten
Moderation: XtraTobi (Tobias Stephan)
[http://archive.org/download/PA398Beschneidung_2.mp3/PA398Beschneidung_2.mp3]
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289 – Das Abgabenfinanzierte Gesundheitssystem wird von Piraten lt. LQFB favorisiert

Wolf-Dietrich Trenner und Tobias Schwarz unter halten sich mit XtraTobi (Tobias Stephan) über das Ziel der LQFB-Initiven. Es ging darum die grundsätzliche Richtung der Piraten zu ermitteln. Das System der Privatversicherung ist weit abgeschlagen.

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