875 – Die Freiheits-Halligen im #Gefahrengebiet Hamburg – Podcast mit Nico Kern

Text von Nico Kern (Auszug).

In Hamburg wird Sicherheit seit vorletztem Wochenende ganz groß geschrieben. Das »Supergrundrecht auf Sicherheit« von Ex-Innenminister Friedrich hat ein Zuhause gefunden: im Gefahrengebiet. In Hamburg spricht man schon von einer »Notstandsgesetzgebung light«.

Das Wort von ukrainischen Verhältnissen macht die Runde. Das war Grund genug für mich, gemeinsam mit meinen beiden Abgeordnetenkollegen Daniel Düngel und Dirk Schatz nach Hamburg zu reisen. Der Fraktionsvorsitzende der PIRATEN Hamburg-Mitte, Andreas Gerhold, hatte neben weiteren Abgeordneten von LINKE und FDP insbesondere Journalisten zu einem Kiezspaziergang eingeladen.

Der ganze Text ist hier zu finden:
https://www.piratenpartei.de/2014/01/13/die-freiheits-halligen-im-gefahrengebiet-hamburg/

Wir haben im Nachgang mit Nico über seine Eindrücke gesprochen.

Dauer (ca.): 20 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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642 – Diese Woche war ein Schlag ins Gesicht – @Kattascha zum Thema Datenschutz

DE-Mail war der erste Schlag. Der zweigte folgte am Tag darauf: Bestandsdatenauskunft. Am Freitag wurden wir beim Leistungsschutzrecht vernichtend geschlagen. Das eine Gesetz ist durch. Vorbei. Koalitionsverträge und Versprechen wurden gebrochen. Große Reden im leeren Bundestag gehalten. Natürlich ist niemand schuld. Es ist der übliche Taschenspielertrick den wir schon so oft gesehen haben.

@Kattasche erklärt was in der letzten Woche beim Thema #Datenschutz so passiert ist und wie die #Piraten darauf reagieren.

Weitere Informationen auf:

Dauer (ca.): 30 Minuten
Moderation: @kattasche

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