864 – Was ist TTIP? – Interview mit Bruno Gert Kramm

Abgeschirmt von Medienberichten und Bürgerbeteiligung verhandeln zur Zeit die USA und Europa TTIP: Gegenstand ist ein Abkommen zur größten Freihandelszone des Planeten: Eine wirtschaftliche NATO der westlichen Industrienationen.

Wir haben mit Bruno Kramm (@brunogertkramm) Beauftragter der Piraten für TTIP, über das Abkommen gesprochen. Er hat die Bedeutung für uns Menschen dargestellt und bittet um Fragen von Euch dazu. Am kommenden Wochenende treffen wir uns dann wieder um Eure Fragen zu beantworten.

(Fragen bitte an kraehennest@lists.piratenpartei-nrw.de)

Zusätzlich dürfen wir vom Krähennest als erste das Aktionsvideo in mehreren Sprachen präsentieren:

http://stopttip.wordpress.com/

Neben den vorhandenen Sprachen kommen noch viele viele weitere!

Dauer (ca.): 30 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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Die Videos im Direktlink (die bisher das sind):

Was ist TTIP?

What is TTIP?

¿Qué es TTIP?

Qu’est-ce que TTIP?

662 – Klaus Peukert über SMV, LQFB und die weitere Aussicht dazu

Wir haben mit Klaus Peukert auf der #AVNDS über SMV, LQFB und den kommenden BPT gesprochen. Hierbei ging es u. a. um die Trennung des OB (SMV) und des WIE (Vorgehensweise) und über den aktuellen Stand bei LQFB.
Dauer (ca.): 30 Minuten
Moderation: bernd.pirat (@berndpirat)

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642 – Diese Woche war ein Schlag ins Gesicht – @Kattascha zum Thema Datenschutz

DE-Mail war der erste Schlag. Der zweigte folgte am Tag darauf: Bestandsdatenauskunft. Am Freitag wurden wir beim Leistungsschutzrecht vernichtend geschlagen. Das eine Gesetz ist durch. Vorbei. Koalitionsverträge und Versprechen wurden gebrochen. Große Reden im leeren Bundestag gehalten. Natürlich ist niemand schuld. Es ist der übliche Taschenspielertrick den wir schon so oft gesehen haben.

@Kattasche erklärt was in der letzten Woche beim Thema #Datenschutz so passiert ist und wie die #Piraten darauf reagieren.

Weitere Informationen auf:

Dauer (ca.): 30 Minuten
Moderation: @kattasche

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184 – Änderungen des Bundeswahlrechts

Derzeit zeichnet sich eine Einigung über das umstrittene Leistungsschutzrecht zwischen Google und den Verlagen ab. Die Äußerungen von Wirtschaftsminister Rösler auf einer Podiumsdiskussion lassen dies vermuten.
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Radbert

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098 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Landesregierung verstößt gegen Demokratieprinzipien

Mit ihrem heute verabschiedeten Antrag zur Aushebelung des bestehenden Sparkassengesetzes hat die Regierungskoalition wichtige Demokratieprinzipien umgangen. Der darin enthaltene Maßnahmenkatalog hätte eigentlich als Gesetz formuliert und vom Parlament verabschiedet werden müssen.
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Bista100 (BiancaS)

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413 – 10. Kläppchen des Adventskalender der Piratenpartei NRW

Mal ganz theoretisch gefragt: Hätte Peer Steinbrück bei uns eine Chance gehabt?

Gestern wurde – für viele Beobachter wahrscheinlich ziemlich überraschend – Peer Steinbrück zum Kanzlerkandidaten der SPD gekürt. Nicht der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel machte das Rennen. Und auch nicht das andere Ei der Stones, Frank-Walter Steinmeier. Rund zehn Monate vor der Bundestagswahl überzeugte der gebürtige Hamburger Steinbrück auf dem außerordentlichen Parteitag jedoch „nur“ 93,5 Prozent der 600 Delegierten. Gabriel und Steinmeier erzielten je respektable … oh wait … Steinbrück hatte sich gestern als Einziger für den Posten beworben!

Moment einmal, war da nicht was mit der SPD  an einem denkwürdigen Freitag vor etwa zweieinhalb Monaten? Richtig, nachdem er erfolgreich den Nürburgring versenkt hatte, kündigte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck am Abend des 28. Septembers seinen Rücktritt an. Nee, das meinte ich jetzt nicht. Sondern die nur Stunden vorher hastig zusammengerufene Pressekonferenz in Berlin, in der Gabriel und die beiden Steinbings vor die Kamera traten und … und … und den zukünftigen Kanzlerkandidaten der SPD präsentierten! Ob da wohl ein Zusammenhang bestand?

Ich bin ein wenig verwirrt. Wie geht das denn nun mit den Wahlen bei der SPD? Anscheinend nicht so, wie ich es als braver, zwar theoriefester, aber offensichtlich praxisferner Demokrat gelernt habe. Und auch nicht so, wie wir Piraten es seit 2006 vorleben. Dass sich nämlich jedes Parteimitglied gleichberechtigt für ein Amt oder eine Kandidatur bewerben kann. Und auf einem Parteitag, zu dem jedes Mitglied herzlich eingeladen ist, nach Vorstellung und „Grillen“ der Kandidaten in geheimer Abstimmung und öffentlicher Auszählung die Sieger und Verlierer ausgerufen werden.

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Die SPD macht’s wohl irgendwie anders. Erst guckt man ein paar Genossen aus, die es werden könnten. Wie? Keine Ahnung. Lose ziehen, Armdrücken, Knobeln, was auch immer. Nur zu viele potentielle Kandidaten dürfen es nicht sein, das würde die Delegierten und die Journalisten möglicherweise überfordern. Dann wartet man einige Wochen, in denen man immer wieder versichert, dass die Frage des Kanzlerkandidaten zur Zeit totaaaal unwichtig sei. Irgendwann gibt es einen Sachzwang, und der Spitzenkandidat wird wie ein Kaninchen aus dem Hut gezaubert. Anschließend muss man der Demokratie wenigstens pro forma genüge tun, beruft einen außerordentlichen Parteitag und „wählt“ diesen einzigen Kandidaten mit stalinistischer Mehrheit.

Jetzt verstehe ich auch die Aufregung, das geradezu ungläubige Staunen unter den unabhängigen Beobachtern während der Aufstellungsversammlung des Landesverbands NRW der Piratenpartei im März diesen Jahres. Und die anschließenden Schlagzeilen der Journalisten, als unsere Landesliste für die NRW-Wahl 2012 feststand.

Unsere Delegierten … äh …Mitglieder hatten sich doch tatsächlich erdreistet, aus 55 Kandidaten (sic!) nicht den Landesvorsitzenden Michele Marsching, sondern den für viele Außenstehende damals unbekannten Joachim Paul auf Platz 1 unserer Landesliste zu wählen. Die parteitags- und demokratieerfahrenen Reporter sprachen danach von einer derben Wahlschlappe für „uns Michele“.

Da halfen auch meine anschließenden Beteuerungen, dass der vierte Listenplatz für den damaligen Landeskapitän und jetzigen MdL ob des natürlichen Misstrauens vieler Piraten gegen Besitzer von Parteiämtern ein riesiger Erfolg sei, nicht die Bohne. Schließlich haben wir doch alle aus den Medien gelernt: Wenn ein hochdekoriertes Parteimitglied nicht mit mindestens 100,79 Prozent Unterstützung aller Wahlberechtigten in seiner Kandidatur bestätigt wird, ist das als Niederlage zu werten!

So läuft das also mit der Demokratie. Hmmm… wirklich?

Dauer (ca.): 5 Minuten
Moderation: Bernd.Pirat (@berndpirat)

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235 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: Piratenpartei unterstützt wachsenden Widerstand gegen verfassungswidrigen Fraktionszwang

Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland
Podcast

Die aktuelle Diskussion um den Fraktionszwang innerhalb der CDU zeigt, wie sehr dieses Mittel demokratische Prozesse innerhalb des Parlaments behindert. Die Piratenpartei Deutschland sieht ihre programmatische Position zu diesem Thema durch die Forderung der Frauen der Unionsfraktionen bestätigt.

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