Infoabend zu TTIP-OptOutDay-GlobalFrackingDownDay

Patrick Breyer und Stefan Körner informieren über die Aktionen am 11.10.

Dauer (ca.): 90 Minuten
Moderation: @moonopool

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921 – Informationen zur “Freiheit statt Angst” am 30.08. in Berlin

pakki sprach in Halle mit Sandra, Beauftragte für die #FsA im Berlin. Neben Sponsoren für die Beteiligung der Piratenpartei werden vorallem auch Kreative gesucht, mit guten Ideen für den Themenwagen.
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: pakki

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Ein Jahr Snowden – Gespräch mit Daniel Schwerd

365 Tage ist die erste Enthüllung von Edward Snowden her, wir haben mit Daniel Schwerd darüber gesprochen. Das Gespräch beinhaltete den aktuellen Antrag der Fraktion im Landtag, der Rückblick was alles gelaufen ist und ein bisserl das NSA-Untersuchungskasperletheater.

Daniel hat auch zu diesem traurigen Jahrestag geblogt, zum Text geht es hier lang: http://www.daniel-schwerd.de/ein-jahr-kaputtes-internet/

Die Berichte der Piraten zum NSA-Untersuchungsausschuß: http://piraten-erzaehlen.de/
Dauer (ca.): 20 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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884 – Kommunale Computernetze löchrig wie ein Schweizer Käse – Podcast zur Anhörung mit Frank Herrmann

Nach der Anhörung zu “Bürger vor Spionage schützen” und “Whistleblower stärken” im Landtag NRW haben wir kurz mit Frank Herrmann (@orangebay) über die Hintergründe gesprochen. Die Einleitung der Pressemeldung der Piratenfraktion NRW gibt prägnant wieder was das Ergebnis der Anhörung ist:

Sensible Daten können in NRW nicht nur von ausländischen Geheimdiensten, sondern auch von Kriminellen abgefischt werden. Melde- oder Krankendaten sind in NRW längst nicht mehr sicher.

Die ganze Meldung findet Ihr hier:

http://pir.at/1bd2

Dauer (ca.): 20 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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872 – Daniel Schwerd: NSA-Skandal: Noch lange kein Ende in Sicht

Neueste Veröffentlichungen von Edward Snowden zeigen, dass die NSA Computer und Mobiltelefone auf der ganzen Welt vollautomatisch angreifen und mit Spionagesoftware verwanzen können. Zuletzt zeigte der amerikanische Journalist und Internet-Aktivist Jacob Applebaum auf dem Chaos Communication Congress in Hamburg weitere NSA-Dokumente, die ihm von dem Whistleblower Snowden zugespielt wurden.

Daniel Schwerd, Netzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Es handelt sich um einen Einkaufskatalog mit Produktnamen, Bildern, Beschreibungen und Preisen von Soft- und Hardware, die unheimlicher als alles sind, was sich Spionagethriller-Autoren ausdenken könnten. Die NSA sammelt offensichtlich seit Jahren Sicherheitslücken in Computern, Mobiltelefonen und Internetbestandteilen aller Art, um dazu maßgeschneiderte Werkzeuge zu bauen, eigene Spionagesoftware in die Systeme einzubringen.

Links dazu:

Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW:
http://www.piratenfraktion-nrw.de/2014/01/nsa-skandal-noch-lange-kein-ende-in-sicht/

To Protect And Infect, Part 2 – The militarization of the Internet
Jacob Applebaum ( @ioerror ) beim 30th Chaos Communication Congress [30c3]:
http://www.youtube.com/watch?v=vILAlhwUgIU

Bullshit made in Germany – So hosten Sie Ihre De-Mail, E-Mail und Cloud direkt beim BND!
Linus Neumann beim 30th Chaos Communication Congress [30c3]:
http://www.youtube.com/watch?v=p56aVppK2W4

Der Podcast als Video:
http://youtu.be/qlezzAkKpPw

Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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732 – Von der noprism Demo am 22.06. in Düsseldorf

Es wird noch mehr dazu geben in Kürze, aber hier schon mal:
Die Auftaktrede von Jens Ballerstädt, politischer Geschäftsführer des LV NRW und von der Abschlusskungebung Dr. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenpartei NRW und @forschungstorte, wütend ausgründen.
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: Wako

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250 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: Sammel-Verfassungsbeschwerde gegen Bestandsdatenklau gestartet

Der Kieler Piraten-Abgeordnete Patrick Breyer und die Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei Deutschland Katharina Nocun werden als Hauptbeschwerdeführer eine Verfassungsbeschwerde gegen das Bestandsdatengesetz einreichen. Mit der am 7. Mai 2013 gestarteten Sammel-Verfassungsbeschwerde können sich Bürger kostenfrei der Beschwerde anschließen.
Die Kläger sehen das Gesetz zur Datenabfrage als verfassungswidrigen Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung. Vor Gericht vertreten wird sie der Berliner Rechtsanwalt Meinhard Starostik, der bereits erfolgreich die Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung vertreten hat.

Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Wako

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248 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: Bestandsdatenauskunft: Piraten warnen vor Lawine an Überwachungsgesetzen

Katharina Nocun, Themenbeauftragte der Piratenpartei Deutschland für Datenschutz, und der Kieler Abgeordnete Patrick Breyer verurteilen die heutige Zustimmung des Bundesrats zu dem umstrittenen Gesetz zur Bestandsdatenauskunft:
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Wako

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246 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: Bundesrat plant am Tag der Pressefreiheit Verabschiedung eines Überwachungsgesetzes

Am Freitag, dem 3. Mai 2013, dem Internationalen Tag der Pressefreiheit, wird der Bundesrat über den Gesetzentwurf von Regierungskoalition und SPD zur Neuregelung der Bestandsdatenauskunft abstimmen. Die Piratenpartei Deutschland ruft die Landesvertreter zur Ablehnung des Gesetzes und zur Anrufung des Vermittlungsausschusses auf.
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Wako

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691 – Nico Kern zu den Smart Borders Projekt der EU

Wir haben auf dem LPT mit Nico zu dem neuen Abschottungsmechanismus der EU gesprochen. Die sogenannten “Smart Borders” sind ein weiterer Nagel im Sarg des Datenschutz, der Willkommenskultur und ein weiterer Schritt zum Überwachungsmoloch.
Die erklärung der Fraktion findet Ihr hier: http://pir.at/187s

 
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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240 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: Piraten erteilen Vorratsdatenspeicherung für Fluggastdaten eine Absage

Am Mittwoch, dem 24.04.2013, wird der Innenausschuss des EU-Parlaments die von der EU-Kommission eingebrachte Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung von Fluggastdaten (EU-PNR) abstimmen. Danach wird das EU-Parlament über die Richtlinie entscheiden. Die Richtlinie soll eine verpflichtende Speicherung von Fluggastdaten in der EU einführen. Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den mangelnden Zugang zu Verhandlungsdokumenten und einen Abbau von Grundrechten.
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Wako

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238 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: eGovernment-Gesetz: Offene Verwaltung in homöopathischen Dosen

Am heutigen Donnerstag soll der Bundestag das eGovernment-Gesetz zur Förderung der elektronischen Kommunikation mit Behörden beschließen. Im Vorlauf zur Sitzung kritisiert die Piratenpartei Deutschland das geplante Gesetz als einen weiteren Blindgänger der Bundesregierung.
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Wako

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689 – Pressemitteilung der Piratenpartei NRW: Kundgebung gegen Bestandsdatenauskunft während des Landesparteitages

Am morgigen Samstag, den 27.04. wird erneut durch Demonstrationen in vielen Städten Deutschlands auf die Gefahren für die Bürgerrechte durch die Neuregelung des Telekommunikationsgesetzes bei der Bestandsdatenauskunft hingewiesen. [1] Daran beteiligen sich die NRW PIRATEN mit einer zentralen Kundgebung in NRW während des zeitgleich stattfindenden Landesparteitages in Bottrop.
Dauer (ca.): 3 Minuten
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687 – Rede von Daniel Schwerd – @netnrd – zum BDA-Aktionstag in Bottrop

Rede von Daniel Schwerd – @netnrd – zum BDA-Aktionstag in Bottrop
Transkript: http://www.daniel-schwerd.de/redetext-demobestandsdatenauskunft/
Dauer (ca.): 7 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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235 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: Bündnis gegen Bestandsdatenauskunft fordert Neuverhandlungen

Am 13. und 14.04.2013 haben in mehr als 20 Städten Proteste gegen das bald im Bundesrat behandelte Gesetz zur Bestandsdatenauskunft stattgefunden [1]. Die Piratenpartei Deutschland unterstützt diese Protestaktionen. Am 18. April wird der Innenausschuss des Bundesrats über das Gesetz debattieren, Anfang Mai könnte die Bestandsdatenauskunft bereits auf der Tagesordnung des Bundesrats landen. Am 27. April sollen in einigen Städten wieder Proteste stattfinden.
Dauer (ca.): 3 Minuten
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233 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: Bestandsdaten-Schnüffelgesetz schafft neue Rechtsunsicherheiten

Zu den am 13. und 14. April 2013 stattfindenden bundesweiten Protesten gegen das Gesetz zur Bestandsdatenauskunft kommentiert Katharina Nocun, Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei Deutschland:
Dauer (ca.): 3 Minuten
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231 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: Piratenpartei ruft zur Teilnahme am bundesweiten Protest gegen die Bestandsdatenauskunft auf

Die Piratenpartei Deutschland ruft zur Teilnahme an Protestaktionen gegen die Neuregelung des Telekommunikationsgesetzes bei der Bestandsdatenauskunft am 13./14. April auf, die von vielen gesellschaftlichen Gruppen in mehr als 25 Städten geplant sind.
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Wako

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665 – Pressemitteilung der Piratenpartei NRW: Piratenpartei NRW protestiert: „Nein zur Bestandsdatenauskunft“

Die NRW Piraten unterstützen den Aufruf der Piratenpartei Deutschland zur Teilnahme an den Protestaktionen am 13. und 14. April. An diesem Wochenende wird in vielen Städten Deutschlands auf die Gefahren für die Bürgerrechte durch die Neuregelung des Telekommunikationsgesetzes bei der Bestandsdatenauskunft hingewiesen. [1]

Auch in Nordrhein-Westfalen werden zahlreiche Bundestagskandidaten der Piraten sowie Mitglieder der Piraten-Landtagsfraktion NRW bei Demonstrationen und an Informationsständen die Bürger über die ganz persönlichen Auswirkungen des Gesetzes informieren.
Dauer (ca.): 3 Minuten
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223 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: »Finger weg von unserem Netz und unseren Daten«: PIRATEN demonstrieren vor Bundesrat

Die Piratenpartei Deutschland ruft heute zu einer Demonstration gegen Leistungsschutzrecht und Bestandsdatenauskunft vor dem Bundesrat auf. Unter dem Motto »Finger weg von unserem Netz und unseren Daten« fordern die PIRATEN ein Veto des Bundesrats gegen beide Gesetzesvorhaben. Treffpunkt ist 13:00 Uhr am S-Bahnhof Potsdamer Platz direkt neben der Bannmeile.
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Bista100 (BiancaS)

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642 – Diese Woche war ein Schlag ins Gesicht – @Kattascha zum Thema Datenschutz

DE-Mail war der erste Schlag. Der zweigte folgte am Tag darauf: Bestandsdatenauskunft. Am Freitag wurden wir beim Leistungsschutzrecht vernichtend geschlagen. Das eine Gesetz ist durch. Vorbei. Koalitionsverträge und Versprechen wurden gebrochen. Große Reden im leeren Bundestag gehalten. Natürlich ist niemand schuld. Es ist der übliche Taschenspielertrick den wir schon so oft gesehen haben.

@Kattasche erklärt was in der letzten Woche beim Thema #Datenschutz so passiert ist und wie die #Piraten darauf reagieren.

Weitere Informationen auf:

Dauer (ca.): 30 Minuten
Moderation: @kattasche

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