171 – Piratenfraktion spricht mit Ultras zum Thema Gewalt in Fußballstadien

Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW
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Laut des von Innenminister Ralf Jäger vorgestellten „Nationalen Konzepts Sport und Sicherheit 2012“ sind die Erkenntnisse über Ultras veraltet und bedürfen zeitnaher Untersuchung. Dennoch hat bisher kein Dialog zwischen Politik und Ultras stattgefunden. Vertreter der Piratenfraktion im Landtag NRW haben sich gestern mit Ultras aus Düsseldorf, Dortmund, Gelsenkirchen, Aachen und Wuppertal zusammengesetzt. Ziel des auf mehrere Termine angelegten „Fanhearings“ ist es, die Situation in den Stadien aus der Sicht der Fußballfans geschildert zu bekommen und längerfristig Lösungsansätze zum Thema Gewalt in Stadien zu entwickeln.

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170 – Solidarität mit Ali U.

Pressemitteilung der Piratenpartei NRW
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Am 31. August hat der Pirat Ali U. aus Köln ein abgeschnittenes Schweineohr mit der Nachricht “Du bist als nächster dran” in seinem Briefkasten gefunden. Er ging im Anschluss direkt zur Polizei, um dort Anzeige zu erstatten. Dies war nicht das erste Mal, dass er Drohungen erhalten hat, bisher jedoch nur online.

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168 – Dezentraler KPT in Dortmund am 09.09.2012

Mirko Wutz berichtet über den anstehenden dezentralen KPT. Das besondere ist, dass dieser KPT anschließend beklagt werden soll, um die Rechtssicherheit zu prüfen. Dies soll einer der kleinen Schritte hin zum dezentralen BPT sein.

Viel Spaß,

Euer Krähennestteam

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169- Piraten arbeiten an Lösungen gegen Altersarmut

Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland
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Ab 2030 droht Arbeitnehmern, die durchschnittlich 2.500 Euro brutto im Monat verdient und 35 Jahre Vollzeit gearbeitet haben, nur eine Rente in Höhe des Grundsicherungsbetrags von 688,- Euro. Das berichtet die »Bild am Sonntag« unter Berufung auf Berechnungen des Arbeitsministeriums. Wie ein »Spiegel«-Artikel ausführt, ist demnach das Armutsrisiko künftiger Rentner »deutlich höher als bislang bekannt«. [1]

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167- „Masslose Gier und mangelnder Respekt vor der Clubszene“ – Piraten gehen erneut gegen GEMA Tarifreform auf die Strasse

Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland
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Die Piratenpartei Deutschland beteiligt sich an den erneuten bundesweiten Protesten gegen die GEMA-Tarifreform. Geplant sind am 6. September Großdemonstrationen in vielen deutschen Städten, u. a. Berlin, München, Nürnberg, Dortmund, Frankfurt, Dresden, Erfurt und Stuttgart.

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166 – Drei frisch gewählte Landes-Listenkandidaten aus Niedersachsen stellen sich vor – im Janaur wird der Landtag neu gewählt

Meinhart Ramaswamy, Katharina Nocun und (Christian) Jason Peper stellen sich als frisch gewählte Niedersachsen-Landtagswahl-Listenkandidaten vor. Im Januar findet die Landtagswahl in Niedersachsen statt.

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165 – Programmatischer Tag im Dietrich-Keuning-Haus im Oktober in Dortmund

Dortmunder Piraten laden zum programmatischen Tag im Dietrich-Keuning-Haus ein. Dies ist eine Vorankündigung. Der Termin wird vorraussichtlich für Mitte Oktober festgelegt.

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164-PM-Bund: Ultimatum zur Umsetzung der Anti-Korrupitonsregeln ausgelaufen

Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland
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Im Dezember 2011 stellte die GRECO (Council of Europe Group of States against Corruption – die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption) in ihrem Umsetzungsbericht fest, dass in Deutschland beim Thema Korruptionsbekämpfung noch immer große Defizite herrschen. GRECO setzte der deutschen Regierung ein Ultimatum bis zum 30. Juni 2012, um die Forderungen der Korruptionswächter des Europarats zu erfüllen. Das Ultimatum ließ die Regierung verstreichen.

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163 – Fraktions PM Statement zur Spitzenkandidatenwahl der Grünen

Pressemitteilung der Piratenpfraktion NRW
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„Wir freuen uns sehr, dass sich die Grünen auf basisdemokratische Grundsätze besinnen“, kommentiert Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW, das Vorhaben der Grünen, ihre Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2013 in einer Urwahl zu bestimmen. „Die Piraten gehen schon seit Langem noch einen Schritt weiter. Wir entwickeln auch alle unsere Inhalte basisdemokratisch“, erklärt Paul und ergänzt: „Bei uns wird Basisdemokratie allerdings nicht von oben verordnet.“

Auf www.antragsfabrik.de beispielsweise können Bürger und Parteimitglieder Antragsentwürfe für Große und Kleine Anfragen an die Piratenfraktion NRW stellen und mit anderen Piraten und politisch Interessierten diskutieren.

Herzliche Grüße

Piratenfraktion im Landtag NRW

Simone Nissen

Pressereferentin

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162 – Erstes Barcamp Bundestag der Piratenpartei Deutschland abgeschlossen

Pressemitteilung der Piratenpartei NRW
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Das erste Barcamp Bundestag der Piratenpartei Deutschland ist in Essen erfolgreich zu Ende gegangen. Zwei Tage lang tauschten sich über 150 Parteimitglieder aus allen Bundesländern darüber aus, wie die Grundwerte der Piratenpartei in einer möglichen Bundestagsfraktion gelebt und umgesetzt werden können. Anwesend waren unter anderen zahlreiche Landtagsabgeordnete, Mitarbeiter aus den Fraktionen sowie Mitglieder von Bundes- und Landesvorständen.

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Quellen:
[1] Mumble: http://wiki.piratenpartei.de/Mumble
[2] Piratenpad: http://wiki.piratenpartei.de/Piratenpad
[3] Piratenpad des Barcamps: https://bump12.piratenpad.de

Forschungstorte zur FlauschCon One am 8. und 9. September

Elle Nerdinger (Sprecherin AK Kultur und Medien) hat uns erklärt was es mit der FlauschCon One auf sich hat.

Viel Spaß bei dieser Ankündigung,

Euer Krähennestteam

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Eine kleine Stellungnahme zum Thema „Erzfeind für eine Woche“ von Marina Weisband

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Hui heute die Antwort von Johannes Ponader gefunden:

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160 – PIRATEN SCHÄRFEN IHR WIRTSCHAFTSPROFIL – EXPERTENDISKURS MIT PROF. BONTRUP

Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW
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am Mittwoch, 5. September 2012, um 18 Uhr kommt Professor Heinz-Josef Bontrup zu einem Expertendiskurs in die Fraktion. Der Wirtschaftswissenschaftler ist Dozent an der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen Bocholt Recklinghausen und Mitglied der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik (Memorandum-Gruppe).

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159 – PIRATEN UNTERSTÜTZEN VORSCHLAG FÜR EINE BUNDESRATSINITIATIVE GEGEN KORRUPTION

Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW
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Die Piratenfraktion fordert seit ihrem Einzug in den Landtag NRW eine Verschärfung der Regelungen zur Bestechung von Abgeordneten. Jetzt wird auch der Justizminister von NRW aktiv.

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158 – DIE PIRATENFRAKTION: 100 TAGE IM LANDTAG NRW

Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW
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Leere Räume mit Leben zu füllen war eine von vielen großen Herausforderungen der ersten 100 Tage der Piratenfraktion im Landtag NRW – angefangen von den Computern, über den Schreibtischstuhl bis hin zum Mitarbeiter, der darauf sitzt, gleichzeitig aber auch schon politisch aktiv zu werden.

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Bundestagsbarcamp 2012 in Essen – Die Nachlese

Hallo,

das #bump12 ist zuende und uns liegen viele O-Töne zu diesem Barcamp sowie eine Betrachtung des Vor-Ort-Organisator für das Team – PolGef Thomas Küpper vor.

Wir haben das ganze für Euch in diesem Podcast zusammengetragen, damit Ihr Euch ein Bild von der Situation, der Orga etc. machen könnt.

Die einzelnen Pads mit dem Diskussionsstand der verschiedenen Slots findet Ihr unter: https://bump12.piratenpad.de

Viel Spaß mit diesen Impressionen,

Euer Krähennestteam

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Thorsten Sommer zum Thema Rechtsradikalismus und den Film „Blut muss fließen“

Auf dem Bundestagsbarcamp 2012 in Essen haben wir Thorsten Sommer getroffen und er hat sich viel Zeit genommen um mit uns über den Kampf gegen Rechtsradikale allgemein und insbesondere in Dortmund zu sprechen.
In Dortmund wurde am 31.08.2012 der Film „Blut muss fließen – Undercover unter Nazis“ an verschiedenen Schulen und auch öffentlich vorgeführt. Anschließend gab es an jeder Schule und am Ende des Tages eine öffentliche Diskussionen zwischen Schülern, Vertretern der demokratischen Parteien und Herrn Peter Ohlendorf, der zusammen mit Thomas Kuban die Dokumentation gemacht hat.
Die Hintergründe des Films könnt Ihr hier nachlesen.

Weiterhin hat Thorsten mit uns über die Historie der Nazizusammenrottung in Dortmund gesprochen und wie sich die Situation zurzeit darstellt. Weiterhin wurden die Hintergründe zum Verbot des Antifacamps und zur Zusammenarbeit der Piraten mit der PDV bei den ACTA-Demo erläutert.
Wir hoffen der Podcast gefällt Euch und bringt Euch neue Ideen und Anregungen.

Euer Krähennestteam

 

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154 – Liquid NEWS – der Liquid Feedbacküberlick – welche neuen Initiativen gibt es?

Liquid NEWS KW35 informiert jetzt regelmässig über die neuen Liquid Feedback Initiativen.

Link zum Wiki

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153 – Über Streitkultur, Shitstorms und Trolle

Pressemitteilung der Piratenpartei NRW
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Am 8. und 9. September findet im KuKS Bielefeld [1] die FlauschCon One, das erste Barcamp für Piratenkultur statt. Dieses Camp widmet sich dem alltäglichen Miteinander und der Streitkultur innerhalb der Piratenpartei.
Veröffentlicht auf http://www.piratenpartei-nrw.de
[1] Flauschcon: http://flauschcon.de/location-anfahrt/
Anmeldung : http://flauschcon.de/anmeldung/

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152 – EU und Kanada arbeiten an ACTA-Nachfolger – CETA-Verhandlungen weiter hinter verschlossenen Türen

Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland
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Trotz der deutlichen Ablehnung von ACTA im Europäischen Parlament verhandelt die EU-Kommission weiterhin mit Kanada über das umstrittene CETA-Abkommen. Auch in diesem internationalen Handelsabkommen sollen Urheberrechtsverletzungen im Internet pauschal als »Produktpiraterie« verurteilt werden.
Veröffentlicht auf http://www.piratenpartei.de

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151 – PIRATEN fordern Absage an das Leistungsschutzrecht

Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland
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Die Piratenpartei fordert den Bundestag auf, das heute im Kabinett beschlossene Leistungsschutzrecht für Presseverlage abzulehnen.
Veröffentlicht auf http://www.piratenpartei.de

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