Pressemitteilung der NRW-Piraten – Scharfe Kritik am Plakatmotiv „Kulturfledderer“ des deutschen Kulturrats

Die drastische Motivwahl des deutschen Kulturrats für das Plakat „Kulturfledderer“ [1] kritisiert der Arbeitskreis Kultur und Medien NRW und fordert eine Rücknahme der Plakataktion. Aus Sicht der Piraten ist die Darstellung nur eine polemische Kampfansage an die Netzkultur, welche sich auch durch Mashups, Remixes und Neuinterpretationen bestehender Kultur definiert.

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Gespräch mit Sven Sladek (@DerFizz) Landesvorsitzender NRW zum Thema – Mehr Liquid Feedback!

Liquid Feedback ist das Beste was wir haben – sicherlich kann man über vieles an Verbesserung diskutieren – hier unser Aufruf für mehr Politikteilhabe

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Daniel Schwerd zur PM Situation in der Fraktion bzgl. der Beschneidungsdebatte

Hallo,

eigentlich ist diese Stellungnahme bereits im Podcast mit Ali Cologne eingebunden. Damit dieser Teil nicht für die Personen untergeht, welche den Podcast nicht zur Gänze hören, hier nochmal separat zum Anhören.

Euer Krähennestteam

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Ali Cologne berichtet über seine Erfahrungen der letzten Wochen

Hallo,

mit der Veröffentlichung eines Bildes auf Facebook zum Thema Beschneidung (s. u.) wurde Ali Cologne die kritische Stimme zu diesem Thema in den Medien. Die Medienberichterstattung gipfelte in einem Fernsehauftritt bei LogIn im ZDF am 22.08.2012 (Gäste neben Ali waren Serkan Tören (FDP), M. Schmidt-Salomon (Philosoph) und der Rabbiner Julian-Chaim Soussan – Link zur ZDFMediathek).

In diesem Podcast berichtet Ali über die Beschimpfungen und ernstzunehmenden (Mord-)Drohungen die Ihm im Laufe der letzten Wochen zuteil geworden sind und wie es seinen Alltag zurzeit beeinflusst. Weiterhin haben wir über die evtl. kommende(n) Pressemitteilung(en) der Fraktion zu dem Thema Beschneidung gesprochen. (Das Arbeitspad der Fraktion findet Ihr hier.)

Falls jemand die technischen Kentnisse und das Interesse hat Ali bei dem Aufbau einer Plattform für anonyme Bekenntnisse beschnittener Männer zu helfen, kann sich gerne bei Ihm melden.

Euer Krähennestteam

 

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IPad oder IPhone

 

Zusätzliche Infos:

 

Arbeitspad der Aktion #Wirsindalicologne

Ethikrat spricht sich für eine Erlaubnis aus (SPON).

Bericht in der Aktuellen Stunde vom 23.08.2012 aus der Mediathek des WDR. (Wir wissen nicht wielange das in der Mediathek  online bleibt, sollte der Link nicht mehr funktionieren sagt bitte kurz bescheid.)

Blogbeitrag von Daniel Düngel zum Thema persönliche Meinung in PMs / Blogs im hinblick auf die PMs der Fraktionen zur Beschneidung.

Blogbeitrag von Daniel Schwerd zum Thema Beschneidung.

Facebookbild von Ali:

 

 

Die GEMA – Bruno Gert Kramm erklärt uns alle fiesen Details – unglaublich!

Bruno Gert Kramm erläuert die neuen Tarife, die die GEMA zum 01. Januar 2013 einführen wird. Ich habe bei der Moderation Kopfschmerzen vom Kopfschütteln bekommen.

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Pressemitteilungen der Piratenpartei Deutschland: Veröffentlichung von Filesharernamen / 20 Jahre nach den Progromen

140 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: Kanzlei möchte Namen von Filesharern veröffentlichen: Ein möglicher Fall von Nötigung

Das Vorhaben einer Abmahnkanzlei, Namen von Filesharern auf einer Website zu veröffentlichen, wertet die Piratenpartei Deutschland als Affront gegen das Recht auf Privatsphäre im virtuellen Raum.

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141 – Piratenpartei Deutschland unterstützt Bündnis anlässlich “20 Jahre Lichtenhagen”.

Unter dem Motto „20 Jahre nach den Pogromen – Das Problem heißt Rassismus!“ ruft ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Jugendorganisationen, Vereinen, Antifagruppen und anderen Organisationen zu einer Demonstration am 25.08.2012 in Rostock-Lichtenhagen auf. Die Piratenpartei Deutschland unterstützt diesen Aufruf.

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100 Tage Piratenfraktion im Landtag NRW – Einladung zur Piratenstunde 24.08.2012 um 12.30 Uhr

Rund 100 Tage sind die Abgeordneten der Piraten mittlerweile im Landtag NRW – Anlass genug, eine erste Zwischenbilanz zu ziehen und in einem offenen Gespräch den Bürgern Rede und Antwort zu stehen. „Für uns ist die Piratenstunde eine Herzensangelegenheit. Wir sind eine Mitmach-Partei und mit der Piratenstunde setzen wir ein Zeichen für Offenheit und Transparenz. Ich freue mich auf eine hohe Beteiligung und spannende Fragen“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Joachim Paul.

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Status der PP-EU und Konferenz in Barcelona

Anfang September findet in Barcelona eine Konferenz statt, auf der der Grundstein für die Satzung einer europäischen Piratenpartei gelegt werden soll. Grund genug zu fragen: was ist das, was soll das und wie ist der aktuelle Stand?

Podcast mit Martina Pöser und Balaji Mohan, den Beauftragten des Bundesvorstands zur Gründung einer Piratenpartei Europa.

Die angesprochene LQFB-Initiative: http://lfpp.de/t2427
Wiki der PP-EU Task Force: http://wiki.ppeu.net/
Die Barcelona-Konferenz: http://wiki.ppeu.net/doku.php?id=statutes:barcelona2012:overview
Statutes Working Group: http://wiki.ppeu.net/doku.php?id=statutes:administration
Programme Working Group: http://wiki.ppeu.net/doku.php?id=programme:administration

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Pressemitteilungen der Piratenfraktion im Landtag NRW

JUGEND BILDEN STATT AUSSPIONIEREN

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Dass die Jugendorganisation der Deutschen Polizeigewerkschaft die Identität sämtlicher Facebook-Nutzer überprüfen lassen will, hält die Piratenfraktion NRW für einen schlechten Scherz. Auslöser dieser Forderung sind laut einer Pressemitteilung der Organisation sogenannte Facebook-Partys.

 

ÖPNV FÖRDERN STATT BIOSPRIT

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Die Piratenfraktion im Landtag NRW fordert, die Biosprit-Quote abzuschaffen und stattdessen den Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) voranzutreiben.

 

FRAKTIONSSITZUNG – DAS WICHTIGSTE IN KÜRZE

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Das wichtigste in Kürze der Fraktionssitzung vom 21.08.2012

Kreisverband oder Piratenbüro – was ist sinnvoll? Vortrag dazu in Meinerzhagen – Die MK-Piraten laden ein!

Am 06. September 2012 findet in Meinerzhagen eine Diskussionrunden mit mehreren Gästen statt. Ziel soll sein den Kreisen in NRW die Entscheidung zu vereinfachen – was tun? Kreisverband oder Büropirat? Wo liegen Vor- und Nachteile?

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Die Veranstaltung findet am 06.September.2012
ab 17:00 Uhr in der Meinerzhagener Stadthalle statt.
(Für Navis: An Der Stadthalle 1, 58540 Meinerzhagen)

PAD Infoveranstaltung KV

PAD Tagesordnung

Kommunalwahlen in Dortmund: Bundesverfassungsgericht erklärt sich für nicht zuständig

Pressemitteilung der Piratenfraktion im Landtag NRW
Podcast

Mit  Enttäuschung haben die Dortmunder Piraten heute vernommen, dass das  Bundesverfassungsgericht den Eilantrag gegen den Ausschluss der Piratenpartei von der Wiederholung der Kommunalwahl in Dortmund am 26. August 2012 nicht zur Entscheidung angenommen hat.

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Die Renten sind sicher! Sicher? Gründung AK Altersarmut und Rentenpolitik

Hallo,

am 15.08.2012 haben wir den weiten weiten weiten …. Weg in das beschauliche Soest gemacht, um vor Ort die Gründung des AK Altersarmut und Rentenpolitik aufzuzeichnen.

Warum mussten wir dafür so weit reisen, wo doch Mumble liegt so nah? Das liegt daran, dass die Teilnehmer alle etwas älter waren und noch nicht soviel Erfahrung mit den Piratentools haben. Der @Piratencup begleitet diesen AK technisch und wird in nächster Zukunft auch für die Internetanbindung dieses AKs sorgen.

Die Sitzung wurde von Frau Dr. Inge Schmidt-Bathel, die auch zur Koordinatorin das AKs gewählt wurde, geleitet. Inge liegt die Rentenpolitik schon lange am Herzen und hat daher mit Gleichgesinnten die AK-Gründung angeschoben. Der AK möchte sich dieser Themen nicht nur für die aktuellen Rentner, sondern auch für uns als zukünftige  Rentner annehmen. Im Laufe der Sitzung wurden eine kurze Präsentation vorgestellt und die ersten Aufgaben an die Teilnehmer verteilt. Am Ende des Abends war die erste grundlegende Meinung des AKs, dass das Rentensystem eine grundsätzliche Änderung benötigt, sollte es auch in der Zukunft für alle Rentner einen abgsicherten Lebensabend bieten. Fazit des Treffens war dementsprechend das Motto: „Klarmachen zum Ändern“

Nach der Sitzung hat sich Inge noch ein paar Minuten genommen und ein kleines Interview mit mir gemacht. Hierbei hat Sie Ihre Motivation und Ihren weg zu den Piraten erläutert.

Jeder der Interesse an diesem AK hat, kann sich jederzeit bei Inge melden. Sobald eine ML für den AK eingerichtet wurde, wird das auf der Wiki-Seite des AKs bekannt gegeben.

Viel Spaß bei den Aufnahmen,

Euer Krähennestteam

Interview mit Inge:

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Gründungssitzung:

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Bundesverfassungsgericht setzt Einsatz der Bundeswehr im Inneren enge Grenzen

Das Bundesverfassungsgericht hat mit dem heutigen Urteil klargestellt, dass zur Abwendung von Katastrophen auch ein bewaffneter Einsatz der Bundeswehr in den Grenzen des Artikels 87a des Grundgesetzes zulässig ist. Es grenzt damit die Aufgabengebiete von Polizei und Streitkräften voneinander ab und verhindert so eine Aufweichung der strengen Maßstäbe des Art. 87a Abs. 4 GG beim Einsatz von militärischen Mitteln im Innern.

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Fragestunde mit Johannes Ponader am 19.08.2012

Hier der Mitschnitt der o. g. Fragestunde aus unserem Sitzungspodcast.

Viel Spaß dabei,

Euer Krähennestteam

 

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Johannes Ponader spricht über „Spenden“ für Ihn und die damit einhergehenden Vorwürfe

Johannes Ponader legt offen, dass er nicht einfach nur Spenden erhält sondern quasi eine Testform des BGE lebt. Dazu zählt auch, das von ihm eingezahlt wird.

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Nico Kern spricht über die Strafanzeige gegen den NRW Finanzminister Walter Borjahns – Warum wurde die Anzeige in der Fraktion nicht öffentlich besprochen?

Nico Kern spricht über die Hintergründe der Strafanzeige, seine Abwesenheit und vor allem darüber, warum das Vorgehen so intransparent war.

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Piratenpartei
Piratenpartei gegen den Kauf der Steuerdaten-CD

Schleswig-Holstein:
Wir lehnen den Ankauf von Hinweisen auf Steuerhinterziehung durch die öffentliche Hand strikt ab. Stattdessen fordern wir eine qualifizierte und personell ausreichend ausgestattete Steuerfahndung und -prüfung.

Saarland:
Piratenpratei Saarland kritisiert Kauf der CD mit Daten von Steueründern

Bei den Sozialpiraten wird es zum Thema BGE immer konkreter – Andre Presse – Michael Ebner – Thomas Kueppers

Bei so vielen Modellen haben sich die Sozialen eines rausgegriffen und schlagen ein weiteres Einstiegsmodell vor. Nun haben wir einen Vorschlag, mit dem wir in den Bundestagswahlkampf ziehen könnten.

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Stellungnahme von Daniel Schwerd zur Anzeige von Minister Walter-Borjans

Hallo,

im Zuge der Diskussionen auf den verschiedenen ML der Piraten, hat sich Daniel Schwerd bei uns gemeldet. Er hat uns angeboten einen weiteren Kommentar eines NRW Abgeordneten aufzunehmen um die Meinungsvielfalt in der Fraktion darzustellen.
Grundsätzlich findet Daniel, dass anscheinend viele Diskutanten aneinander vorbei reden, da diese Diskussion soviele Facetten hat. Und er möchte nochmal deutlich klarstellen, dass wohl alle Piraten Steuerhinterziehung fim allgemeinen für Kackscheiß halten und das Steuerhinterzieher mit aller Härte bestraft werden müssen.

Viel Spaß bei dem Kommentar,

Euer Krähennestteam

 

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Nachlese zur Strafanzeige gegen NRW Finanzminister Walter Borjans

Nachlese zur Strafanzeige direkt aus dem Landtag NRW in Düsseldorf. Gespräch mit Dirk Schatz, Simone Brand, Robert Stein und Christina Herlitschka.

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PIRATEN unterstützen Kulturrat: Ein mutiger Schritt hin zu freier Kultur im Netz

Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland:
Podcast
Die Piratenpartei Deutschland spricht Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat ihre Hochachtung für sein Friedensangebot an die Kulturnutzer im Netz aus.

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