423 – Oliver Bayer zum “NewPark” und “Greentechnologie”

Oliver Bayer hat mit uns über den sogenannten “NewPark”, “Greentechnologie” und Platzverteilung gesprochen. Das ganze war letzte Woche auf Antrag der FDP Thema im Landtag. Der Antrag der FDP kann hier nachgelesen werden: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-1668.pdf und den Werbeauftritt der ganzen Choose hier: http://www.newpark.de/
Dauer (ca.): 15 Minuten
Moderation: Bernd.Pirat (@berndpirat)

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422 – Der Kreon im Gespräch zu Enquete-Kommission

Wir haben mit Oliver Bayer (@kreon_nrw] über Enquete-Kommissionen im Allgemeinen und der Komission der Grünenfraktion im LTNRW zur Chemieindustrie in NRW gesprochen.

Hier der Link zum Antrag der Grünenfraktion: http://pir.at/1cf
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: Bernd.Pirat (@berndpirat)

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420 – Plenartage im #LTNRW – Monika Pieper berichtet über die Anträge der Piratenfraktion

Wir waren heute kurz im Landtag um uns von Monika kurz die Anträge der Piratenfraktion vorstellen zu lassen.
Viel Spaß dabei!
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: Bernd.Pirat (@berndpirat)

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414 – Die Mittelstandsförderung und das Pflichtexemplargesetz mit Daniel Schwerd MdL

Daniel Schwerd MdL hat bereits im Juli eine Rede zum Mittelstandsförderungsgesetzt gehalten. Die Fraktion hat nun einen Erfolg zu verzeichnen. Der erste Änderungsantrag der Piratenfraktion NRW ist angenommen worden. Weiterhin berichtet Daniel Schwerd über das Pflichtexemplargesetz. In diesem Bereich haben Piraten Kompetenzen vorzweisen, die Sie anderen Parteien zur Verfügung stellen.
Dauer (ca.): 15 Minuten
Moderation: XtraTobi (Tobias Stephan)

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406 – Der Blitzmarathon – Dirk Schatz MdL – Wie sinnvoll sind die Geschwindigkeitsmessungen?

Dirk Schatz erläutert, dass die Geschwindigkeitskontrollen nicht so sinnvoll sind, wie Sie dem Bürger verkauft werden. In seiner Eigenschaft als Landtagsabgeordneter in NRW hat er eine kleine Anfrage dazu gestellt und spricht nun über die Ergebnisse.
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: XtraTobi (Tobias Stephan)

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404 – Simone Brand MdL zum Antrag von Rot-Grün zur Maklercourtage

Zur Umlage der Maklercourtage auf den Vermieter – das Bestellerprinzip.
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: XtraTobi (Tobias Stephan)

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396 – Massive Nachwuchsprobleme bei der Polizei – Kommentar von Dirk Schatz MdL

Seit Jahren gibt es bei der nordrhein-westfälischen Polizei ein massives Nachwuchsproblem durch zu wenige geeignete Bewerber. Wie eine Kleine Anfrage des NRW Landtagsabgeordneten Dirk Schatz (PIRATEN) offenlegt, bewerben sich im Durchschnitt jährlich gerade einmal knapp 3.300 formal geeignete Bewerber als Polizeibeamter. Das entspricht bei derzeit 1.400 Einstellungen im Jahr lediglich einer Quote von etwas mehr als zwei zu eins, also zwei Bewerbern auf eine Stelle.

Dauer (ca.): 7 Minuten
Moderation: XtraTobi (Tobias Stephan)

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058 – Sitzung der Piraten-Fraktion vom 27. November 2012

Sitzungsmitschnitt
Dauer (ca.): 200 Minuten
Moderation: XtraTobi (Tobias Stephan)

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367 – Daniel Düngel (@rwolupo) zur Struktur des Landtages NRW und den Ablauf der Plenarsitzungen

Daniel hat mit uns ein Interview über seinen Blogbeitrag geführt (http://blog.duengel.com). Hierbei wird der parlamentarische Ablauf im Vorfeld der Plenartage erläutert, welche Rituale und Traditionen dort herrschen und was für dicke Bretter von den Piraten noch gebohrt werden müssen. Es wurde auch über die letzten Plenartage, die viele tolle Arbeit, welche die Fraktion samt Mitarbeiter dafür geleistet haben, die An-/Abwesenheit der Parlamentarier im Plenum und Fraktionszwang gesprochen.
Dauer (ca.): 45 Minuten
Moderation: Bernd.Pirat (@bernd.pirat)

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323 – Robert Stein MdL Rede vom 07.11.2012 im Plenum zum Gemeindefinanzierungsgesetz

Rebort Stein MdL hält eine Rede in der Plenarsitzung zum Gemeindefinanzierungsgesetz
Dauer (ca.): 5 Minuten
Moderation: Robert Stein

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302 – Michelle Marsching zum Thema Transparenz und Nebeneinkünfte

Hallo,

wir haben mit Michelle Marsching über das Fraktionstreffen in Saarbrücken und die Ankündigung alle Nebeneinkünfte zu veröffentlichen gesprochen. Hierbei hat Michelle alle die Besonderheiten zu diesem Thema erläutert und welche Arbeit dazu bereits läuft und lief.

Wie im Krähennest nicht unüblich ging es dann über viele Umwege auch darüber, wie die Arbeit im Landtag aussieht, wie die Chancen der Piraten etwas zu Ändern stehen und wie die Basis eingebunden werden kann bzw. bereits eingebunden wird.

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Das ganze als Video:
[youtube y_h9le4Uxh4]

301 – Hans-Jörg Rohwedder zum Thema Atommüll in NRW

Hallo,

wir haben von einer kleinen Anfrage zum Thema Atomtransporte in NRW erfahren und uns aufgemacht mit Hans-Jörg Rohwedder zu sprechen. In dem Gespräch ging es dann nicht nur um diese kleine Anfrage sondern insgesamt über Atommüll in NRW, Represalien und Diffamierung gegenüber Aktivisten, die Asse, die Aufbereitungsanlage Gronau und auch über die Standpunkte der Piraten zur Atommülllagerung/-beseitigung.

Viel Spaß dabei,

Euer Krähennestteam

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295 – Gespräch mit Olaf Wegner MdL und Thomas Küppers – Sozialpiraten

Es geht um die Zusammenarbeit der Arbeitskreise mit der Fraktion.

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294 – Landespressesprecher Achim Müller äussert sich zum Umstand des Landtagsmailverkehrs

Achim Müller erläutert noch ein paar Details aus einem anderen Blickwinkel

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293 – #LTGate – grmpyoldman (Marc Olejak) MdL erklärt wo das Problem bei den Landtagsmails liegt

Die Mails des Landtages NRW laufen nach wie vor über einen ausländischen Server. Nach meinem derzeitigen Kenntnisstand hat nur NRW das Problem – andere Landtage und auch der Bundestag verfahren da wesentlich intelligenter.

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290 – NRW-Fraktion: Google scannt alle Mails der Landtagsabgeordneten #LTGATE – Stellenausschreibung Transparenzbeauftragter

Die Piraten haben festgestellt, dass ein Anti-Spam Filter einer Google-Tochter (Postini) eingesetzt wird. Daraus folgt, dass Google den kompletten Mailverkehr ein- und ausgehend mitlesen kann. Ausserdem hat die Fraktion nun eine Stellenausschreibung veröffentlich…es soll ein Transparenzbeauftrager eingestellt werden.

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Stellenausschreibung der Fraktion

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Dazu die Pressemitteilung der Fraktion:

Piratenfraktion: Google wacht über den Mailverkehr des Landtags NRW

Sämtliche E-Mails von und an die Mitglieder und Mitarbeiter des Landtags werden von Google analysiert und bewertet. Auf diesen gravierenden Daten-Missstand hat die Piratenfraktion den innerbehördlichen Datenschutzbeauftragten des Landtags NRW aufmerksam gemacht: Das US-Unternehmen Google überprüft jede einzelne E-Mail auf den Inhalt, filtert Spam-Nachrichten aus und leitet die übrigen E-Mails schließlich an den Empfänger weiter. Denn der Landtag hat Anfang 2007 das Unternehmen Postini mit dieser Spam-Filter-Funktion beauftragt – dieses Unternehmen gehört seit Mitte 2007 zum Google-Konzern.

„Google kann nach eigenem Ermessen E-Mails als Spam ausweisen, im Extremfall abweisen und hat damit die Macht zu bestimmen, welche E-Mails ihren Empfänger nicht erreichen“, sagt Marc Grumpy Olejak, bürgerpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW. „Es kann doch nicht sein, dass ein solches Unternehmen bestimmt, was die Politiker in NRW zu lesen bekommen. Die Bürger haben ein Recht, dass ihre persönlichen Anliegen, die sie in E-Mails schildern, auch persönlich bleiben.“

Gehen E-Mails über ausländische Server, unterliegen sie nicht mehr dem deutschen Rechtssystem. Deshalb warnt beispielsweise auch das Bundeswirtschaftsministerium in einem Leitfaden für Unternehmen davor, ausländische Server in ihren E-Mail-Verkehr zu involvieren. Ein amerikanisches Unternehmen wie Google ist sowohl US-amerikanischen Ermittlungsbehörden als auch Geheimdiensten auskunftspflichtig.

„Da die Korrespondenz in keiner Weise verschlüsselt oder signiert wird, kann niemand nachprüfen, ob E-Mails gelesen oder sogar verändert werden“, so Olejak. Normalerweise betreiben Unternehmen von der Größe des Landtags eigene Server.

Auch nicht zuletzt mit Blick auf den Datenschutz ergeben sich Probleme: Wenn personenbezogene, vertrauliche Daten aus der Hand gegeben werden, müsse der Dienstleister eine gesonderte Vereinbarung unterschreiben. Das sei bei amerikanischen Unternehmen unüblich, so Olejak.

„Wir sind im engen Austausch mit dem Datenschutzbeauftragten und dem IT-Referat des Landtags. Erfreulicherweise haben beide sofort zugesichert, schnellstmöglich eine technische Alternative finden zu wollen“, erläutert Olejak das weitere Vorgehen, „dabei unterstützen wir sehr gerne. Es ist zudem nicht auszuschließen, dass das Problem auch andere Institutionen des Landes betrifft.“ Es ist eine interfraktionelle Arbeitsgruppe eingerichtet worden, die sich unter anderem diesem Thema annimmt.

Freundliche Grüße

Piratenfraktion im Landtag NRW
Ingo Schneider
Pressesprecher

259 – Gespräch mit Robert Stein MdL auf der Euwikon zur Transparenzdiskussion

Robert Stein Äussert sich zum Thema Transparenz in der Fraktion. Am Mittwoch den 03.10.2012 findet die Diskussionsrunde im Mumble Raum Krähennest statt. Hier soll zusammen mit Fraktionsmitgliedern ein Weg zur Transparenzdefinition gefunden werden.

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253 – Joachim Paul im Interview – Frühstück, Europapolitik und die #Euwikon

Krähennest
Podcast der Piratenpartei NRW
 
Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW hat sich während der #Euwikon für das #Krähennest Zeit genommen und viele Fragen beantwortet. Neben dem gemeinsamen Frühstück der Fraktion und dem Landesvorstand geht es um Europapolitik und natürlich auch um die #Euwikon.

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252 – #Euwikon Essen – Das Orgateam und Nico Kern berichten

Krähennest
Podcast der Piratenpartei NRW
 
Tag 1 der #Euwikon in Essen. ebi_cc hat mit den Organisatoren gesprochen und konnte Nico Kern vor das Krähennest Mikro locken.

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240 – Tätigkeit eines Abgeordneten – Teil 1 – Monika Pieper MdL NRW

Hallo,

mit Blick auf die kommenden Aufstellungsversammlungen wurde uns die Idee angetragen doch mal unsere Abgeordnete zu fragen, was sie den liebenlangen Tag so machen. Das ganze soll den möglichen Aspiranten aufzeigen, was bei einem Einzug in den BT als Arbeit und drumherum auf Sie zukommen kann. Einfach um allen Piraten, die sich mit dem Gedanken tragen, eine weitere Entscheidungshilfe an die Hand zu geben. In diesem ersten Teil war Monika Pieper, parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion in NRW, so freundlich aus dem Nähkästchen zu plaudern. Die Aufnahme gibt einen guten Einblick wie das Leben von Monika zurzeit aussieht.

Viel Spaß damit,

Euer Krähennestteam

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Für den zweiten Teil (in ca. 2 – 3 Wochen) hat sich bereits ein Abgeordneter der Fraktion SH gefunden. Wir würden uns freuen auch mit den Saarländern und den Berlinern Abgeordneten zu sprechen, falls es da willige Gesprächspartner gibt bitte bei uns melden.