897 – Sasa und Christiane informieren über Pirateninfo.de

Pirateninfo.de, das Piraten Informationsportal für alle Fragen für Mitglieder hat seine Pforten geöffnet. Stellvertretend für das gaze Team dahinter haben wir mit Christiane und Sasa gesprochen.

Weiterhin freuen wir uns, dass wir die Warteschleifenmusik für das Infotelefon – 0211/54223599 – zusammen mit Johannes Ton anfertigen durften und hier präsentieren können.
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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Warteschleife:

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896 – TTIP Aktionstag am 19.04.2014 – Es ist Eure Aufgabe!

Jens Ballerstädt, politischer Geschäftsführer der Piraten NRW, erklärt was es mit dem TTIP Aktionstag auf sich hat und ruft Euch alle auf mitzumachen! Startet Eure eigene Demo, Podiumsdiskussion, Infostand oder sonstige kreative Aktion.

Alle Infos im Protestwiki: http://protestwiki.de/wiki/StopTTIP
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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Was ist TTIP: https://www.youtube.com/watch?v=GgqJyRcoqV8

Erklärvideo mit Bruno und Joachim: http://www.youtube.com/watch?v=TieNle_gdeY

895 – Podiumsdiskussion zur NSA Affaire – Gespräch mit Jens Ballerstädt

Jens Ballerstädt, pol. Geschäftsführer der Piraten NRW, hatte am 24.03.2014 eine Podiumsdiskussion zur NSA Affaire an der VHS Düsseldorf, in Kooperation mit der Uni Düsseldorf und der Evangelische Stadtakademie Düsseldorf. Im Nachgang hat er kurz mit uns über die Diskussion gesprochen.
Dauer (ca.): 30 Minuten

Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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894 – Fracking torpediert die Energiewende – Gespräch mit Hanns-Jørg Rohwedder

Ein Gespräch mit Danebod zum aktuellen Vorstoß der etablierten Parteien zum Fracking in Deutschland:

CDU, SPD und FDP knicken vor der Lobby ein

„Mit billigen Ausreden befürworten Olive Wittke (CDU), Christian Lindner (FDP) und  Bernd Westphal (SPD) eine Testanlage für Fracking in Nordrhein-Westfalen“ sagt  Hanns-Jörg Rohwedder, Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW für Klimaschutz, Umwelt und Naturschutz.

„Fracking ist und bleibt eine Risikotechnologie mit unkalkulierbaren Folgen für das Trinkwasser. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Selbst eine ‚Testanlage auf modernstem Standard‘ kann enorme Umweltkatastrophen auslösen. Eine effektive, zielgerichtete Energiewende sieht anders aus! Wir erwarten von Umweltminister Remmel, dass er sich endlich klar für ein Gesetz ausspricht, das Fracking in NRW verbietet. 66 Prozent der Menschen im Land sind gegen Fracking – es ist höchste Zeit, dass die Politik Fakten schafft. Unser Antrag („Keine Erdgasförderung mit Fracking“, Drucksache 16/2893) wurde leider abgelehnt – aber wir werden uns weiter entschlossen gegen Fracking einsetzen.“

Dauer (ca.): 15 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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Fracking-Plakat

277 – Sitzung der AGÖA vom 25.03.14

* Termine
* LPT 2014.1
* Massengentest
Dauer (ca.): 85 Minuten
Moderation: Bernd Pirat

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893 – Bundesverfassungsgericht verurteilt Staatsnähe des ZDF – Gespräch mit Daniel Schwerd

Der Rundfunkrat des ZDFs ist zu stark mit parteipolitischen Mitglieder durchsetzt und mehrere Regelungen des ZDF-Staatsvertrags sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Dies hat das Bundesverfassungsgericht heute festgestellt. Wir haben mit Daniel Schwerd, medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, über die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht gesprochen.

Hier die Meldung der Piratenpartei dazu:

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem heutigen Urteil den ZDF-Staatsvertrag in Teilen für verfassungswidrig erklärt. Dazu Johannes Thon, Themenbeauftragter Kultur und Medien der Piratenpartei Deutschland:

»Das Urteil war absehbar, es ist richtig, und es wird im medialen Politikklüngel einiges auseinandernehmen. Die öffentlich-rechtlichen Medien werden ihrem Bürgerauftrag nicht ansatzweise gerecht, wenn die programmentscheidenden Gremien von ehemaligen oder
amtierenden Politikern dominiert werden. Das Urteil aus Karlsruhe hat heute klargemacht, dass lediglich ein Drittel der Gremiumsmitglieder staatsnah sein dürfen.

Gleichzeitig sollte uns allen bewusst sein, dass das heutige Urteil nur der erste Schritt sein kann. Wir brauchen dringend eine umfassende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, damit dieser seinem Bürgerauftrag wieder gerecht wird. Denn auch wenn der Einfluss der aktiven Politik gestutzt wird, dürfen wir nicht vergessen, dass auch bei den so genannten Vertretern gesellschaftlicher Gruppen in den Räten zumeist das richtige Parteibuch zählt. Nicht wenige waren vor ihrer Tätigkeit etwa für Verbände selbst in der Politik.

Wir brauchen deshalb nicht nur eine Sitzverteilung ohne wesentliche parteipolitische Einflussnahme in den Räten. Wir brauchen zudem wesentlich mehr Transparenz, damit klar wird, wer hier mit wem verbandelt ist und wer welche Haupt- und Nebeninteressen verfolgt. Das gilt insbesondere für die so genannten ›Vertreter gesellschaftlicher Gruppen‹.

Was wir zudem nicht vergessen dürfen: Dass sich die öffentlich-rechtlichen Medien so schwertun mit der Digitalisierung, dürfte in nicht geringem Maße daran liegen, dass sie von Parteien dominiert werden, deren Mitglieder von Internet und digitaler Kommunikation immer noch überfordert sind. Auch die mediale Grundversorgung muss neu definiert werden, hier stehen wir noch ganz am Anfang der politischen Auseinandersetzung. Doch es müssen genau jetzt die Weichen gestellt werden, damit der öffentlich-rechtliche Rundfunk auch in der digitalen Zukunft noch eine Rolle oder gar eine Vorreiterrolle spielen kann.«

Dass die Piratenpartei es ernst meint mit ihrer Forderung nach mehr Transparenz in Sachen Rundfunkräte, bewies die Piratenfraktion in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr: Sie schrieb die Stelle für ihren Repräsentanten im WDR-Rundfunkrat öffentlich aus und entsendete im Juli 2013 Prof. Dr. Christoph Bieber als ordentliches Mitglied und Peter Finkelgruen als stellvertretendes Mitglied.
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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275 – Sitzung der AGÖA vom 18.03.2014

* PMs
* Blogbeitäge
* LPT 2014.2
*Termine
Dauer (ca.): 55 Minuten
Moderation: Hollarius

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274 – Sitzung der NRW AG Struktur vom 17.03.14

* Mitgliedersichtung
* Lezte Absprache zur Präsentation auf dem LPT

Dauer (ca.): 50 Minuten
Moderation: FrauMaja

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892 – 3,6 Jahre für Uli Hoeneß – Selbstanzeige Top oder Flop?

Ein kurzes Hintergrundgespräch mit Melanie Kalkowski, Finanzexpertin und Sprecherin des AK Wirtschaft und Finanzen, über die Sinnhaftigkeit der strafbefreienden Selbstanzeige.

Blogbeitrag von Melanie dazu: http://melaniekalkowski.wordpress.com/2014/03/10/ihr-sunderlein-kommet/
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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271 – Sitzung der AGÖA vom 11.03.2014

*PM
*Unterstützungsanfragen aus dem RT
*Termine
*Blog
*Barcamp Medien in Frankfurt
Dauer (ca.): 75 Minuten
Moderation: Bernd Pirat

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270 – Sitzung des Landesvorstands vom 27.02.2014

*Tätigkeitsberichte
*Finanzanträge
*Umlaufbeschlüsse
*sonstiges
Dauer (ca.): 85 Minuten
Moderation: @ballerstaedt

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269 – Sitzung der AGÖA vom 04.03.2014

*PM
*Termine
*etc
Dauer (ca.): 55 Minuten
Moderation: Wako

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