146 – Sitzung des Landesvorstands NRW vom 29.05.2013

Vorstandssitzung
Dauer (ca.): 120 Minuten
Moderation: Der Vorstand

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145 – Sitzung des Landesvorstands NRW vom 16.05.2013

LVor Sitzung
Dauer (ca.): 110 Minuten
Moderation: Vorstand

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719 – Dietmar Schulz zum Thema Abgeordnetenbestechung – § 108e

Dietmar Schulz beleuchtet ausführlich die Hintergründe zur aktuellen Diskussion zur Abgeordnetenbestechung.
Dauer (ca.): 40 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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Video:

[youtube XYBzkt9zMOQ]

718 – Michele Marsching zu seinem Antrag bzgl. Verwandtenbeschäftigung im LT NRW

Michele im Interview zum Gesetzentwurf zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und seiner Rede dazu.

http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/05/plenarrede-michele-marsching-zu-anderung-des-abgeordnetengesetzes/
Dauer (ca.): 7 Minuten
Moderation: bernd.pirat (@berndpirat)

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Video:

[youtube OUtNfIbDIxk]

144 – Sitzung AG Technik am 20.05.2013

Sitzung der AG Technik am 20.05.2013

Dauer (ca.): 65 Minuten
Moderation: bernd.pirat (@berndpirat)

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139 – Sitzung des Landesvorstands NRW vom 09.05.2013

LaVo Sitzung
Dauer (ca.): 60 Minuten

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138 – Sitzung des Landesvorstand NRW vom 16.05.2013

LaVo Sitzung
Dauer (ca.): 120 Minuten
Moderation: LaVo

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137 – Sitzungs das Landesvorstands NRW vom 05.02.2013

Erste Sitzung des neuen Lavo
Dauer (ca.): 175 Minuten

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717 – Sicherheitswahn und nackte Bürger – Gespräch mit Frank Hermann zu den Nacktscannern in Düsseldorf

Seit heute, 22.05.2013, gehört Düsseldorf (erneut) zur auserwählten Riege der Flughäfen an denen die Nacktscanner geteste werden. Die Sicherheitsindustrie und die Politik haben sich einen hübschen Neusprechbegriff (Körperscanner) ausgedacht, um zu verschleiern, dass es immernoch die selbe Technologie ist. Frank Hermann MdL – orangebay – erklärt die Hintergründe und wohin die Reise gehen soll, zumindestens nach den Wünschen der Sicherheitslobby.

Hier das Statment der Fraktion dazu: http://pir.at/18g1

Dauer (ca.): 7 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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Video:

[youtube IOAJ6ir1PuI]

716 – Programmschulung in Kerpen am 25. u. 26.05. – Ankündigungspodcast

Wir haben mit Bernd Janotta – Superconductor – über das anstehende Seminar zum Programm der Piraten am 25. und 26.05.2013 gesprochen.

Anmelden – Hingehen – Lernen!

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Erft-Kreis/Seminar_Grundsatzprogramm

 
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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715 – Besprechung der BT-Kandidaten am 13.05.2013 im Mumble

Besprechung der BT-Kandidaten am 13.05.2013 im Mumble

Dauer (ca.): 70 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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714 – Drosselkom die Demo – Teile der Reden auf der Kundgebung

Wir waren bei der Drosselkom und haben ein paar Reden auf der Kundgebung aufgenommen. (Fehlende Reden sind keine Absicht, sondern daran begründet, dass wir nicht von Anfangan vor Ort waren)

Dauer (ca.): 15 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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713 – Drosselkom die Demo – Statements und Interviews

Wir waren bei der Drosselkom und haben ein paar Interviews und Statements eingefangen.
Unter anderem hört Ihr Melanie Kalkowski, Udo Vetter, Markus Kompa, Jamie Grund und Malte Götz

Zu Malte Götz:

Abiturient aus Düsseldorf, hat die Drosselkom Petition eingebracht, die mittlerweile von mehr als 180.000 Menschen unterschrieben wurde.
Wir unterhalten uns auf der Drosseldemo u.a. noch über proxtube und Maltes neustes Projekt die „papierfreie Schule“.

Petition: https://www.change.org/de/Petitionen/deutsche-telekom-ag-drosselung-der-surfgeschwindigkeit-stoppen
Malte: http://maltegoetz.de/

Dauer (ca.): 10 Minuten
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712 – Wortbruch der SPD oder nicht? Robert Stein zur Beamtenbesoldung!

Vor der Wahl hat Frau Kraft den Beamten versprochen, dass die Zeit der Sonderopfer vorbei ist. Jetzt verweigert SPDGRÜNE den überwiegenden Teil der Landesbeamten sogar den Inflationsausgleich. Rober Stein – @Pirat_Robert – erklärt den Standpunkt der Piraten dazu.
Dauer (ca.): 7 Minuten
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Video:

[youtube cmC75HwEgPk]

 

711 – #Achtung!! Michele und die Panikmacher

Der Innenminister des Landes NRW hat im Vorfeld der Abstimmung zum Gesetz zur Bestandsdatenauskunft einen eiligen Brandbrief an seine Kollegen verschickt. Michele Marsching hat mit uns darüber, und warum er bei der Protestaktion im Landtag im Hintergrund stand, gesprochen.
Meldung der Fraktion dazu: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/05/achtung-piraten-protest-im-landtag-nrw

Dauer (ca.): 7 Minuten
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Video:

[youtube wnJjM0jlFGo]

 

258 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: PIRATEN beschließen Unvereinbarkeitserklärung mit AfD

Beim spontan eingebrachten Sonstigen Antrag X032 „Unvereinbarkeitserklärung AfD“ stimmten die PIRATEN Samstagnacht für die Unvereinbarkeit mit der AfD.
Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Bernd Schlömer:
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Wako

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257 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: Bundesparteitag : Beschlüsse zum Themenbereich „Bildung und Forschung“

Im Themenbereich „Bildung und Forschung” haben die PIRATEN am Nachmittag vier Anträge angenommen.

Dauer (ca.): 5 Minuten
Moderation: Wako

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256 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: PIRATEN setzen klare Akzente in ihren Kernthemen Netzpolitik und Urheberrecht

Netzpolitik ist und bleibt eines der Kernthemen der Piratenpartei, in welchem sie kompromisslos für die Freiheitsrechte der Internetnutzer eintritt. Auf ihrem Bundesparteitag in Neumarkt verabschiedeten die PIRATEN zwei weitere Anträge, WP016 und WP145 [1, 2] zu diesem Thema. Darin werden vollständige Netzneutralität, freies WLAN ohne Haftungsrisiko des Anbieters und die Gültigkeit des Fernmeldegeheimnisses in Bezug auf das Internet gefordert. Des Weiteren wird sich die Partei dafür einsetzen, dass im Internet veröffentlichte Inhalte nur dann entfernt werden müssen, wenn dazu ein richterlicher Beschluss vorliegt.

Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Wako

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255 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: PIRATEN erweitern ihr Wahlprogramm

Am zweiten Sitzungstag des Bundesparteitags 2013.1 hat die Piratenpartei ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 umfassend erweitert. Die anwesende Piratenbasis stimmte mehreren Modulen dreier Sammel- und Wahlprogrammanträge (WP138, WP094, WP002) zu. Sie behandelten Themen wie Freiheit und Grundrechte, Bürgerbeteiligung, Netzpolitik, Umwelt und Verbraucherschutz, Arbeit und Soziales, Familienpolitik, Gesundheits- und Drogenpolitik, Außen- und Sicherheitspolitik, Innen- und Rechtspolitik sowie Bildung und Forschung.
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: Wako

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134 – Sitzung der PG_SMV vom 13.05.2013 zum Online Basisentscheid

Sitzung der PG_SMV vom 13.05.2013 zum Online Basisentscheid
Dauer (ca.): 140 Minuten
Moderation: berndpirat

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