Vorstandssitzung
Dauer (ca.): 120 Minuten
Moderation: Der Vorstand
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LVor Sitzung
Dauer (ca.): 110 Minuten
Moderation: Vorstand
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Dietmar Schulz beleuchtet ausführlich die Hintergründe zur aktuellen Diskussion zur Abgeordnetenbestechung.
Dauer (ca.): 40 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)
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Video:
[youtube XYBzkt9zMOQ]
Michele im Interview zum Gesetzentwurf zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und seiner Rede dazu.
http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/05/plenarrede-michele-marsching-zu-anderung-des-abgeordnetengesetzes/
Dauer (ca.): 7 Minuten
Moderation: bernd.pirat (@berndpirat)
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Video:
[youtube OUtNfIbDIxk]
Sitzung der AG Technik am 20.05.2013
Dauer (ca.): 65 Minuten
Moderation: bernd.pirat (@berndpirat)
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LaVo Sitzung
Dauer (ca.): 60 Minuten
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LaVo Sitzung
Dauer (ca.): 120 Minuten
Moderation: LaVo
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Erste Sitzung des neuen Lavo
Dauer (ca.): 175 Minuten
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Seit heute, 22.05.2013, gehört Düsseldorf (erneut) zur auserwählten Riege der Flughäfen an denen die Nacktscanner geteste werden. Die Sicherheitsindustrie und die Politik haben sich einen hübschen Neusprechbegriff (Körperscanner) ausgedacht, um zu verschleiern, dass es immernoch die selbe Technologie ist. Frank Hermann MdL – orangebay – erklärt die Hintergründe und wohin die Reise gehen soll, zumindestens nach den Wünschen der Sicherheitslobby.
Hier das Statment der Fraktion dazu: http://pir.at/18g1
Dauer (ca.): 7 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)
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Video:
[youtube IOAJ6ir1PuI]
Wir haben mit Bernd Janotta – Superconductor – über das anstehende Seminar zum Programm der Piraten am 25. und 26.05.2013 gesprochen.
Anmelden – Hingehen – Lernen!
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Erft-Kreis/Seminar_Grundsatzprogramm
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)
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Besprechung der BT-Kandidaten am 13.05.2013 im Mumble
Dauer (ca.): 70 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)
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Wir waren bei der Drosselkom und haben ein paar Reden auf der Kundgebung aufgenommen. (Fehlende Reden sind keine Absicht, sondern daran begründet, dass wir nicht von Anfangan vor Ort waren)
Dauer (ca.): 15 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)
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Wir waren bei der Drosselkom und haben ein paar Interviews und Statements eingefangen.
Unter anderem hört Ihr Melanie Kalkowski, Udo Vetter, Markus Kompa, Jamie Grund und Malte Götz
Zu Malte Götz:
Abiturient aus Düsseldorf, hat die Drosselkom Petition eingebracht, die mittlerweile von mehr als 180.000 Menschen unterschrieben wurde.
Wir unterhalten uns auf der Drosseldemo u.a. noch über proxtube und Maltes neustes Projekt die “papierfreie Schule”.
Petition: https://www.change.org/de/Petitionen/deutsche-telekom-ag-drosselung-der-surfgeschwindigkeit-stoppen
Malte: http://maltegoetz.de/
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)
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Vor der Wahl hat Frau Kraft den Beamten versprochen, dass die Zeit der Sonderopfer vorbei ist. Jetzt verweigert SPDGRÜNE den überwiegenden Teil der Landesbeamten sogar den Inflationsausgleich. Rober Stein – @Pirat_Robert – erklärt den Standpunkt der Piraten dazu.
Dauer (ca.): 7 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)
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Video:
[youtube cmC75HwEgPk]
Der Innenminister des Landes NRW hat im Vorfeld der Abstimmung zum Gesetz zur Bestandsdatenauskunft einen eiligen Brandbrief an seine Kollegen verschickt. Michele Marsching hat mit uns darüber, und warum er bei der Protestaktion im Landtag im Hintergrund stand, gesprochen.
Meldung der Fraktion dazu: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/05/achtung-piraten-protest-im-landtag-nrw
Dauer (ca.): 7 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)
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Video:
[youtube wnJjM0jlFGo]
Beim spontan eingebrachten Sonstigen Antrag X032 „Unvereinbarkeitserklärung AfD“ stimmten die PIRATEN Samstagnacht für die Unvereinbarkeit mit der AfD.
Dazu erklärt der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Bernd Schlömer:
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Wako
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Im Themenbereich „Bildung und Forschung” haben die PIRATEN am Nachmittag vier Anträge angenommen.
Dauer (ca.): 5 Minuten
Moderation: Wako
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Netzpolitik ist und bleibt eines der Kernthemen der Piratenpartei, in welchem sie kompromisslos für die Freiheitsrechte der Internetnutzer eintritt. Auf ihrem Bundesparteitag in Neumarkt verabschiedeten die PIRATEN zwei weitere Anträge, WP016 und WP145 [1, 2] zu diesem Thema. Darin werden vollständige Netzneutralität, freies WLAN ohne Haftungsrisiko des Anbieters und die Gültigkeit des Fernmeldegeheimnisses in Bezug auf das Internet gefordert. Des Weiteren wird sich die Partei dafür einsetzen, dass im Internet veröffentlichte Inhalte nur dann entfernt werden müssen, wenn dazu ein richterlicher Beschluss vorliegt.
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Wako
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Am zweiten Sitzungstag des Bundesparteitags 2013.1 hat die Piratenpartei ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 umfassend erweitert. Die anwesende Piratenbasis stimmte mehreren Modulen dreier Sammel- und Wahlprogrammanträge (WP138, WP094, WP002) zu. Sie behandelten Themen wie Freiheit und Grundrechte, Bürgerbeteiligung, Netzpolitik, Umwelt und Verbraucherschutz, Arbeit und Soziales, Familienpolitik, Gesundheits- und Drogenpolitik, Außen- und Sicherheitspolitik, Innen- und Rechtspolitik sowie Bildung und Forschung.
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: Wako
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Sitzung der PG_SMV vom 13.05.2013 zum Online Basisentscheid
Dauer (ca.): 140 Minuten
Moderation: berndpirat
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