080 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: Easypass: Automatisierte Grenzkontrollen mutieren zur systematischen Rasterfahndung

Anlässlich der EU-Datenschutzkonferenz in Brüssel [1] macht die Piratenpartei Deutschland auf die Gefahren des easyPass zur automatisierten Grenzkontrolle aufmerksam. Das neue Überwachungsprojekt des Bundesministeriums des Innern soll laut einer Pressemitteilung mit einer Ausschreibung Anfang 2013 starten.
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Bista100 (BiancaS)

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079 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: Regulierung des Internets durch die ITU

Auf der aktuellen Konferenz der internationalen Fernmeldeunion (ITU) in Dubai hat sich die Mehrheit der Teilnehmer gegen ein Grundrecht auf Kommunikations- und Meinungsfreiheit im Internet ausgesprochen. Auch die deutsche Delegation lehnt ein freies Internet ab und möchte sich im zu verabschiedenden Vertrag auf rein technische Aspekte beschränken. Die ITU ist als UN-Organisation für die Regelung der internationalen Telekommunikation zuständig. Auf der aktuellen Konferenz widmet sie sich erstmals den Internet-Standards.
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Bista100 (BiancaS)

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078 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: BLB-Untersuchungsausschuss

Das von der Piratenfraktion initiierte Wiederaufleben des BLB-Untersuchungsausschusses geht in die nächste Runde: Alle Fraktionen im Landtag NRW haben sich auf einen gemeinsamen Antrag zum möglichen Korruptionsskandal um den landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) geeinigt.
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Bista100 (BiancaS)

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077 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: PIRATEN zu möglichem Stopp der GEMA-Tarifreform: “Urheberrecht braucht Erneuerung”

Die Piratenpartei Deutschland begrüßt die Initiative der Wirtschaftsminister der Länder, die GEMA-Tarifreform für die Musiknutzung bis zu einer Einigung vor dem Schiedsgericht auszusetzen. Ein entsprechender Vorstoß, der zum Auftakt der Ministerkonferenz der Länder in Kiel angekündigt wurde, wirft aber auch offene Fragen hinsichtlich der rechtlichen Durchsetzbarkeit gegenüber der GEMA auf. Wie von den PIRATEN gefordert, muss eine neue Gebührenordnung für öffentliche Aufführungen einen finanziell tragbaren Rahmen für Musikclubs, Diskotheken, Gastronomiebetrieben, Festen und Märkten schaffen.
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Bista100 (BiancaS)

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401 – 4. Kläppchen des Adventskalender der Piratenpartei NRW

»Gaga«-Anträge
Politik soll seriös sein. Und meist ist Politik ein trockenens, ernstes Geschäft. Für unseren Geschmack manchmal zu dröge, zu ernst. Und Piraten wollen anders als andere sein. Deshalb findet Ihr bei uns nicht nur die »Begründung zum Entschließungsantrag des 7. Änderungsantrag zur Neufassung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes«. Sondern auch Skuriles, Verrücktes, nicht ganz so ernst Gemeintes. Wir haben für das heutige Türchen die lustigsten Partei- und Wahlprogrammanträge der Piratenpartei gesammelt und stellen sie hier mit einem Augenzwinkern vor:

Augsburger Puppenkiste
http://www.piratenpartei-nrw.de/44242/2012-04-23/positionspapier-augsburger-puppenkiste/
Die PIRATEN NRW setzen sich für eine komplette Wiederholung aller Augsburger Puppenkisten im öffentlich-rechtlichen TV ein, die ein wertvolles analoges Kulturgut darstellen und zudem pädagogisch wertvoll sind.

Zeitreisen
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA582
Die Piratenpartei spricht sich für eine intensive Erforschung von Zeitreisen aus, mit dem Ziel, diese noch in diesem Jahrzehnt Realität werden zu lassen.

Friedliche, nachhaltige und schonende Besiedlung des Mars
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA598
Die Piratenpartei setzt sich für eine friedliche, nachhaltige und schonende Besiedlung des Mars ein.

MacGyver-Time! (GO-Änderungsantrag)
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/X001
Der Geschäftsordnung für Bundesparteitage der Piratenpartei Deutschland wird als §31a folgendes hinzugefügt:

§ 31a GO-Antrag auf MacGyver-Time
(1) Die Versammlungsleitung spielt die Titelsequenz der US-amerikanischen Fernsehserie MacGyver (1985-1992) ab. Die Wahl der Staffel (1-7) steht der Versammlungsleitung frei.
(2) Die Rechte hat der Bundesvorstand im Rahmen der Geschäftsbesorgung für die Partei entsprechend zu klären.

Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Christina Worm (@backschafterbo)

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060 – @Fulleren erklärt das Kandidatenportal – Ausschnitt aus der AG ÖA Sitzung vom 20. November 2012

Es gibt die eine oder andere Frage zum Kandidatenportal. Am häufigsten wird gefragt, warum das Portal eine Anmeldung erfordert. In diesem Ausschnitt aus der vorletzten AG Öffentlichkeitsarbeits-Sitzung erklärt @Fulleren, warum er die Anmeldung für so wichtig hält.
Dauer (ca.): 15 Minuten
Moderation: @Fulleren

Zum Kandidatenportal

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400 – 3. Kläppchen des Adventskalender der Piratenpartei NRW

Wahlerfolge
Die 2006 in Schweden gegründete Piratenpartei zog bei den Europawahlen im Juni 2009 mit 7,1% und zwei Sitzen erstmalig in ein Parlament ein. Die deutsche Piratenpartei holte damals noch magere 0,9%. Einen ersten Achtungserfolg erzielten die deutschen Piraten mit 2% der Wählerstimmen bei der Bundestagswahl im September 2009. Bei den zeitgleich stattfindenden Kommunalwahl en in Nordrhein-Westfalen konnten die Piraten je einen Sitz in den Stadträten von Aachen und Münster holen.
Im September 2 011 zogen die Piraten mit 8,9% erstmalig in ein Landesparlament ein und stellen im Berliner Abgeordnetenhaus 15 Mandate. Weniger bekannt ist, dass die Berliner Piraten auch in allen Bezirksparlamenten vertreten sind. Der hohe Wahlerfolg kam etwas überraschend. So konnten nicht alle der 59 Sitze in den Bezirken besetzt werden. Auch der Einzug in das Abgeordnetenhaus war eine Punktlandung, da auf der Landesliste genau 15 Kandidaten standen.
Der Erfolg in Berlin wurde lange als Großstadtphänomen abgetan. Im Februar 2012 ließen die Umfrageergebnisse zu den Saarlandwahlen erneut aufhorchen. Das Parlament hatte sich, wie später ebenfalls das in Nordrhein-Westfalen, vorzeitig aufgelöst. Auch hier gelang den Piraten im ersten Anlauf der Einzug ins Parlament. Im März erreichte die Piratenpartei Saarland bei den Landtagswahlen 7,4% und stellt dort vier Abgeordnete.
Zwei Monate später dann der nächste Erfolg in Schleswig-Holstein: 8,2% bei den Landtagswahlen bedeuteten sechs Parlamentssitze. Der Einzug der NRW-Piraten in das Düsseldorfer Parlament nur eine Woche darauf war dann schon keine Überraschung mehr. Die NRWler holten bei der »kleine Bundestagswahl« 7,8% und sind mit 20 Mandaten die zahlenmäßig zur Zeit größte Piratenfraktion in einem deutschen Landesparlament.
Mit den Wahlerfolgen kam auch ein kaum zu bewältigendes Mitgliederwachstum. Im Frühsommer 2009 waren es noch knapp 1000. Befeuert durch die »Zensursula«-Debatte stieg die Mitgliederzahl innerhalb von zwei Monaten auf 12.000 und blieb bis in den Spätsommer 2011 auf diesem Niveau. Beginnend mit dem Einzug in das Berliner Abgeordnetenhaus verdreifachte sich die Mitgliederzahl bis zum Sommer 2012 auf etwa 34.000.
http://wiki.piratenpartei.de/Mandate
http://de.wikipedia.org/wiki/Piratenpartei_Deutschland
http://wiki.piratenpartei.de/Mitglieder
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Bernd.Pirat (@BerndPirat)

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076 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland. Internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen

Jährlich zum 3. Dezember findet der internationale Tag der Menschen mit Behinderungen statt [1]. Um einen gleichberechtigten Zugang und Teilhabe für alle Menschen mit den unterschiedlichsten Fähigkeiten und Bedürfnissen zu bieten, ist es essentiell, dass Barrierefreiheit und Inklusion auf allen gesellschaftlichen Ebenen umgesetzt werden.
So nennt die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen [2] unter anderem den ungehinderten Zugang zu Informationen und Kommunikation ein grundlegendes Menschenrecht. Dies schließt das Web zwar ausdrücklich ein, bezieht sich aber auch auf die ›Offline-Wirklichkeit‹.
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Bista100 (BiancaS)

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075 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Protestaktion Fußballfans 12:12

Menschenrechte enden nicht am Stadiontor

Die Piratenpartei begrüßt die friedliche Protestaktion 12:12 der deutschen Fußballfans gegen die unverhältnismäßigen Forderungen, die die Deutsche Fußball Liga (DFL) in ihrem Papier „Sicheres Stadionerlebnis“ erhebt. Insbesondere die Forderungen nach Ganzkörper- und Nacktkontrollen, Gruppenhaftung für alle Stadionbesucher, Kollektivstrafen sowie die Aburteilung von pauschal verdächtigten Fans sind völlig überzogen und zeigen, dass die DFL jegliches Augenmaß verloren hat.
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Bista100 (BiancaS)

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074 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Fatale Verkehrspolitik: A1-Brücke Leverkusen für schwere LKW gesperrt

Die Leverkusener Rheinbrücke der A1 ist in einem so schlechten Zustand, dass sie ab heute für LKW mit mehr als 3,5 Tonnen gesperrt werden muss – eilig, kurzfristig und bis auf Weiteres. „Verantwortlich dafür ist eine Verkehrspolitik, die bis vor kurzem überwiegend auf den Neubau und die Initiierung immer weiterer Straßen setzte und dafür die Pflege des Bestandes vernachlässigte“, sagt Stefan Fricke, Verkehrspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW. „Wir müssen noch mehr Aufwand für die Instandhaltung unserer Straßen im Land betreiben – ansonsten folgen dieser aktuellen Brückensperrung noch viele Weitere. Der Straßenneubau ist ein Luxus, der zurückstehen muss.“
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Bista100 (BiancaS)

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073 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Piraten fordern Änderungen am Telekommunikationsgesetz

Die Piraten sind mit ihrem Vorhaben, Bürgerrechte zu schützen, einen weiteren Schritt vorangekommen: Der Antrag „Zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation“ wurde in der heutigen Plenarsitzung des Landtags NRW in die Ausschüsse verwiesen. Es handelt sich dabei um einen gemeinsamen Antrag, den alle Piratenfraktionen in ihre jeweiligen Länderparlamente einbringen. Die Piraten fordern damit die Landesregierungen auf, dem Regierungsentwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes im Bundesrat nicht zuzustimmen.
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Bista100 (BiancaS)

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072 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: Bundesregierung zeigt sich unfähig zu echter Novellierung des Tierschutzgesetzes

Am 28.11. beschloss der Agrarausschuss die Reform des Tierschutzgesetzes [1]. Die Reform erlaubt die betäubungslose Ferkelkastration noch bis 2018, obwohl der Fleischpreis in Deutschland im internationalen Vergleich sehr niedrig ist und die Kosten für eine Betäubung kaum ins Gewicht fallen. In anderen Ländern wird zudem längst die Ebermast – ggf. mit Impfung – durchgeführt und auf die Kastration ganz verzichtet [2].

Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Bista100 (BiancaS)

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071 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland. Leistungsschutzrecht: Gift für das freie Internet

Bruno Gert Kramm, Urheberrechtsexperte der Piratenpartei Deutschland, kommentiert die 1. Lesung zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage und die am Dienstag, 27. November 2012 von Google gestartete Online-Kampagne gegen das Leistungsschutzrecht:

Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Bista100 (BiancaS)

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399 – 2. Kläppchen des Adventskalender der Piratenpartei NRW

Das Piratenwiki
Das Piratenwiki ist das Herzstück der Piratenpartei. Es zählt aktuell über 200.000 Seiten. Darunter befinden sich 54.000 Artikel und etwa 33.000 hochgeladene Dateien, z.B. Bilder, Textdokumente oder Videos. Über 27.000 Benutzer haben bis heute an der Erstellung mitgewirkt. 30 Administratoren und acht Bürokraten betreuen das Wiki rund um die Uhr.
Im Wiki findet Ihr Informationen zu den Landesverbänden, Satzungen, Finanzen, Partei- und Wahlprogramme, Arbeitskreise und -gruppen, deren Sitzungsprotokolle und Arbeitsergebnisse. Viele Benutzer haben außerdem auf eigenen Profilseiten umfangreiche Informationen zur Person, ihren Aktivitäten in der Piratenpartei und ihre politischen Standpunkte hinterlegt.
Aufgrund seiner Größe und relativen Unübersichtlichkeit sagen Spötter mittlerweile, dass es kein besseres Versteck für sensible Daten gebe, als das Piratenwiki.
http://wiki.piratenpartei.de/Hauptseite
http://wiki.piratenpartei.de/Piratenwiki:Administratoren
http://wiki.piratenpartei.de/Piratenwiki:B%C3%BCrokraten
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Christina Worm(@Backschafter)

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070 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Schwarzer Tag für die Demokratie

Zur heutigen Abstimmung zum Nichtraucherschutzgesetz in NRW haben 18 SPD-Abgeordnete eine schriftliche Erklärung abgegeben, dass sie offenbar einige Bedenken gegen das Änderungsgesetz hegen – trotzdem sind sie dem Fraktionszwang innerhalb der SPD gefolgt und haben für die Neuregelung gestimmt.
Dauer (ca.): 3 Minuten
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069 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Landesregierung beweist Unfähigkeit beim Nichtraucherschutzgesetz

Ein Armutszeugnis der Landesregierung sieht die Piratenfraktion in der heute verabschiedeten Neufassung des Nichtraucherschutzgesetzes. „Die rot-grüne Koalition hat damit bewiesen, dass sie weder die Phantasie, noch ausreichendes Knowhow besitzt, um eine sinnvolle und ausgewogene Nachbesserung vorzulegen“, urteilt Kai Schmalenbach, Angeordneter der Piratenfraktion NRW.
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Bista100 (BiancaS)

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398 – 1. Kläppchen des Adventskalender der Piratenpartei NRW

Zur Gründung der Piratenpartei

Unter der Federführung von Rick Falkvinge wurde am 1. Januar 2006 in Schweden die erste Piratenpartei („Piratpartiet“) gegründet. Der damals ungewöhnliche Name leitete sich vom „Piratbyrån“ (Piratenbüro) und der wohl bekannteren Tauschbörse „The Pirate Bay“ ab. Die Gründung des deutschen Pendants fand am 10. September in der C-Base, einem Treffpunkt der Berliner Hackerszene statt. Gründungsmitglied Christof Leng war auch der erste Vorsitzende der deutschen Piratenpartei.
Mittlerweile ist die Piratenpartei in über vierzig Ländern der Welt vertreten. Als Dachorganisation fungiert die PP International, die internationale Aktionen koordiniert und Gründungsplanungen in Ländern unterstützt. Die deutsche Piratenpartei hat Landesverbände in allen 16 Bundesländern. Mitgliederstärkste Verbände sind Bayern (etwa 7000), Nordrhein-Westfalen (6400), Baden-Württemberg und Berlin (je 3800). Insgesamt zählt die Piratenpartei Deutschland etwa 34.000 Mitglieder. Der Mitgliedsbeitrag liegt bei 48,- Euro/Jahr, ermäßigt 12,- Euro/Jahr.
Die Jungen Piraten (JuPis) gründeten sich 2009 als Jugendorganisation der Piratenpartei. Die Piraten sind außerdem an vielen Universitäten in Hochschulgruppen aktiv und in Studierendenvertretungen präsent.

Informationen dazu:
http://de.wikipedia.org/wiki/Rickard_Falkvinge
http://de.wikipedia.org/wiki/Piratbyr%C3%A5n
http://de.wikipedia.org/wiki/C-base
http://de.wikipedia.org/wiki/Christof_Leng
http://www.pp-international.net/
http://www.piratenpartei.de
http://junge-piraten.de/
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Bernd.Pirat (@berndpirat)

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