414 – Die Mittelstandsförderung und das Pflichtexemplargesetz mit Daniel Schwerd MdL

Daniel Schwerd MdL hat bereits im Juli eine Rede zum Mittelstandsförderungsgesetzt gehalten. Die Fraktion hat nun einen Erfolg zu verzeichnen. Der erste Änderungsantrag der Piratenfraktion NRW ist angenommen worden. Weiterhin berichtet Daniel Schwerd über das Pflichtexemplargesetz. In diesem Bereich haben Piraten Kompetenzen vorzweisen, die Sie anderen Parteien zur Verfügung stellen.
Dauer (ca.): 15 Minuten
Moderation: XtraTobi (Tobias Stephan)

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415 – 11. Kläppchen des Adventskalender der Piratenpartei NRW

Von Bings und Bongs und Ponytime

Die Piraten sind nicht nur eine Partei mit einem eigenen Programm, sondern auch eine Partei mit einem eigenen Vokabular. Da sprechen einige von “Bings”, andere fordern “Ponytime”. Heute stellen wir ein paar dieser Begriffe vor:

Bings und Bongs

Im Mai 2011 hatte sich als Veranstaltungsort für den Bundesparteitag Heidenheim durchgesetzt, ein kleiner Ort, den kaum einer kennt. Viele Piraten fragten “Heidenheim? Wo ist das? Wie heißt das Dings?”. Sehr schnell wurde aus “Dings” dann “Bings”, da sich noch viele Piraten an den Bingener Parteitag im Jahr zuvor erinnerten.

Der folgende programmatische Parteitag 2011 sollte in Offenbach stattfinden. Ob es daran lag, dass viele Piraten Offenbach nicht von Offenburg unterscheiden konnten, oder eher daran, dass viele Piraten inzwischen Gefallen am Bings gefunden hatten? Die genauen Ursachen sind nicht mehr zu klären, was aber passierte: Piraten und auch die Presse sprachen von Offenbings. Der erste Parteitag des Jahres 2012 fand dann in Neubings (Neumünster) in Schleswig-Holstein statt, der zweite kürzlich in Bochum. Da es Bings allerdings schon gab wurde aus Bings kurzerhand Bongs.

Eichhörnchen, transsexuelles

Das transsexuelle Eichhörnchen existiert nebst Frau und Mann als anerkannte Daseinsform in der Piratenpartei. Wer dem transexuellen Eichhörnchen nicht gerecht wird, ist ein Sexist und somit unpiratig. Für IMMER.

LMVblume

Eine Bananenstaude und seit Piratengedenken Maskottchen der Landesmitgliederversammlungen in NRW. Gerüchte besagen, es gäbe mehrere Doubles, damit immer eine gut gepflegte Bananenstaude bei den Versammlungen dabei sein kann. @lmvblume erreicht man auf Twitter, wo auch der Hashtag #lmvblume zu LMV-Zeiten sehr beliebt ist. Blume hat auch ihre Starauftritte auf Bundesparteitagen und ist somit auch ausserhalb des Landesverbandes NRW bekannt und beliebt. Bald auch in der Klatschpresse?

 

Foto: CC by-sa 2.0 by Lisa Brewster (flickr)

 

Ponytime

„My Little Pony“ ist eine bald 30 Jahre alte Zeichentrickserie über die Freundschaften einer Handvoll Ponys. Bei den Piraten im Berliner Landtag hat sie es in die Geschäftsordnung geschafft: Jeder Pirat kann, etwa in einer hitzigen Diskussion, beantragen, eine Folge der Kinderserie zu schauen, um die Gemüter zu beruhigen. Für die Bundesparteitage hat sich dieses Modell noch nicht durchgesetzt.

 
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Christina Worm(@BackschafterBo)

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064 – Sitzung der PG Geschäftsordnung vom 10.12.2012

2. Treffen der PG zur Wahlordnung für die AV Pampa. Zwischendrin wird es etwas anstrengend, einfach weiterhören.
Dauer (ca.): 175 Minuten
Moderation: ka’imi

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413 – 10. Kläppchen des Adventskalender der Piratenpartei NRW

Mal ganz theoretisch gefragt: Hätte Peer Steinbrück bei uns eine Chance gehabt?

Gestern wurde – für viele Beobachter wahrscheinlich ziemlich überraschend – Peer Steinbrück zum Kanzlerkandidaten der SPD gekürt. Nicht der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel machte das Rennen. Und auch nicht das andere Ei der Stones, Frank-Walter Steinmeier. Rund zehn Monate vor der Bundestagswahl überzeugte der gebürtige Hamburger Steinbrück auf dem außerordentlichen Parteitag jedoch „nur“ 93,5 Prozent der 600 Delegierten. Gabriel und Steinmeier erzielten je respektable … oh wait … Steinbrück hatte sich gestern als Einziger für den Posten beworben!

Moment einmal, war da nicht was mit der SPD  an einem denkwürdigen Freitag vor etwa zweieinhalb Monaten? Richtig, nachdem er erfolgreich den Nürburgring versenkt hatte, kündigte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck am Abend des 28. Septembers seinen Rücktritt an. Nee, das meinte ich jetzt nicht. Sondern die nur Stunden vorher hastig zusammengerufene Pressekonferenz in Berlin, in der Gabriel und die beiden Steinbings vor die Kamera traten und … und … und den zukünftigen Kanzlerkandidaten der SPD präsentierten! Ob da wohl ein Zusammenhang bestand?

Ich bin ein wenig verwirrt. Wie geht das denn nun mit den Wahlen bei der SPD? Anscheinend nicht so, wie ich es als braver, zwar theoriefester, aber offensichtlich praxisferner Demokrat gelernt habe. Und auch nicht so, wie wir Piraten es seit 2006 vorleben. Dass sich nämlich jedes Parteimitglied gleichberechtigt für ein Amt oder eine Kandidatur bewerben kann. Und auf einem Parteitag, zu dem jedes Mitglied herzlich eingeladen ist, nach Vorstellung und „Grillen“ der Kandidaten in geheimer Abstimmung und öffentlicher Auszählung die Sieger und Verlierer ausgerufen werden.

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Die SPD macht’s wohl irgendwie anders. Erst guckt man ein paar Genossen aus, die es werden könnten. Wie? Keine Ahnung. Lose ziehen, Armdrücken, Knobeln, was auch immer. Nur zu viele potentielle Kandidaten dürfen es nicht sein, das würde die Delegierten und die Journalisten möglicherweise überfordern. Dann wartet man einige Wochen, in denen man immer wieder versichert, dass die Frage des Kanzlerkandidaten zur Zeit totaaaal unwichtig sei. Irgendwann gibt es einen Sachzwang, und der Spitzenkandidat wird wie ein Kaninchen aus dem Hut gezaubert. Anschließend muss man der Demokratie wenigstens pro forma genüge tun, beruft einen außerordentlichen Parteitag und „wählt“ diesen einzigen Kandidaten mit stalinistischer Mehrheit.

Jetzt verstehe ich auch die Aufregung, das geradezu ungläubige Staunen unter den unabhängigen Beobachtern während der Aufstellungsversammlung des Landesverbands NRW der Piratenpartei im März diesen Jahres. Und die anschließenden Schlagzeilen der Journalisten, als unsere Landesliste für die NRW-Wahl 2012 feststand.

Unsere Delegierten … äh …Mitglieder hatten sich doch tatsächlich erdreistet, aus 55 Kandidaten (sic!) nicht den Landesvorsitzenden Michele Marsching, sondern den für viele Außenstehende damals unbekannten Joachim Paul auf Platz 1 unserer Landesliste zu wählen. Die parteitags- und demokratieerfahrenen Reporter sprachen danach von einer derben Wahlschlappe für „uns Michele“.

Da halfen auch meine anschließenden Beteuerungen, dass der vierte Listenplatz für den damaligen Landeskapitän und jetzigen MdL ob des natürlichen Misstrauens vieler Piraten gegen Besitzer von Parteiämtern ein riesiger Erfolg sei, nicht die Bohne. Schließlich haben wir doch alle aus den Medien gelernt: Wenn ein hochdekoriertes Parteimitglied nicht mit mindestens 100,79 Prozent Unterstützung aller Wahlberechtigten in seiner Kandidatur bestätigt wird, ist das als Niederlage zu werten!

So läuft das also mit der Demokratie. Hmmm… wirklich?

Dauer (ca.): 5 Minuten
Moderation: Bernd.Pirat (@berndpirat)

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412 – Sven Sladek, Vorsitzender LV NRW, zum SÄA042 und den Gerüchten auf Twitter

Wir haben heute mit Sven nochmal über den SÄA 042 (Finanzausgleich) gesprochen. Auslöser waren mehrere Tweets auf Twitter, welche aufgrund von groben Abschätzungen der Parteienfinanzierung im kommenden Jahr, dem Landesverband NRW egoistische Züge unterstellen.
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: Bernd.Pirat (@berndpirat)

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411 – Robert Stein, MdL, und Sven Sladek zur Problematik der Adamskaserne in Soest

Das Krähennest war live vor Ort in Soest, wo sich Robert Stein, MdL, von der Situation um die dortige Adamskaserne kundig macht.
Die Adamskaserne liegt seit Anfang/Mitt der 90er Jahre ohne ein vernünftiges Nutzungskonzept brach. Jahrelang hat sich zwischen Bundes- und Kommunalpolitik nichts bewegt. Vor Kurzem sollte das ganze Areal von der Stadt übernommen und zu einem Leuchtturmprojekt umgewandelt werden. Durch den unermüdlichen Einsatz der Piraten vor Ort konnte dies allerdings verhindert werden. Das hat auch die vielen Vereine, Gruppierungen und Nutzer, welche über eine Sonderzwischennutzung dort ein Heim gefunden haben, erstmals davor bewahrt durch überzogene Mieten aus den Räumen zu fliegen. Natürlich wurden die Betroffenen bisher nicht in die weitere Planung einbezogen. Die Piratenpartei unterstützt den Versuch eine Diskussion mit allen Betroffenen (Mieter, Anwohner u. a.) zu initiieren.
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: Bernd.Pirat(@berndpirat)

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410 – 9. Kläppchen des Adventskalender der Piratenpartei NRW

Über transsexuelle Eichhörnchen und das Steuerrecht

CSD 2012 in Köln (Foto: Creative Commons CC-BY 3.0, Frank Nocke)

Wir machen heute mal etwas ungewöhnliches und werfen einen Blick über den Tellerrand. Wie sich die Piratenpartei in der Familien- und Geschlechterpolitik positioniert hat, sollte mittlerweile hinlänglich bekannt sein. Wenn nicht, dann bitte unter [1] nachlesen. Wie aber sieht es mit den anderen Parteien aus?

Paare mit Nachwuchs erhalten demnächst Geld für’s daheim bleiben. Was nebenbei die Probleme verkleinern soll, die daraus entstanden sind, dass es den Regierungen in Bund und Ländern nicht gelungen ist, allen Kindern den ihnen rechtlich zustehenden Kita-Platz zu verschaffen. Wer hätte denn auch ahnen können, dass Familien auf die Idee kommen ihre Rechtsansprüche auf Kita-Plätze tatsächlich geltend zu machen? Bei Mama von der Leyen kümmert sich schließlich der Papa und das eigene Personal um die sieben Kinder.

Dass ihre Frauen- und Familienpolitik noch lange nicht in diesem Jahrtausend angekommen ist, hat die CDU auf ihrem Bundesparteitag Anfang Dezember in Hannover erneut deutlich gemacht. Die steuerliche Gleichstellung von Homo-Ehen ist ebenso ausgeblieben, wie das volle Adoptionsrecht für schwule und lesbische Paare. Und dies trotz eindeutiger Urteile der überweigenden Mehrheit der Finanzgerichte in den Bundesländern.

Man kann dem Parteitagsbeschluss der CDU auch etwas Gutes abgewinnen und behaupten, die Christdemokraten fördern geradezu bravourös die Frauenquote. Nämlich bei verheirateten Paaren mit einer Frauenanteil von genau 50 Prozent. Und zwar finanziell erstklassig mit dem Ehegattensplitting. Eingetragenene Lebensgemeinschaften mit einem Frauenanteil von mehr oder weniger als 50 Prozent behandelt die CDU hingegen als Paare zweiter Klasse und möchte sie am liebsten gar nicht fördern.

Dass das mit den Paaren zweiter Klasse nicht so ganz in Ordnung ist, hätte der CDU eventuell der dem Koalitionspartner FDP angehörende und in eingetragener Partnerschaft lebende Bundesminister des Auswärtigen, Guido Westerwelle stecken können. Hat er aber nicht. Dessen politische Prioritäten scheinen anders gelagert zu sein. Hat er doch unlängst auf seiner Westafrikareise drei Länder besucht, von denen in zweien homosexuelle Handlungen illegal sind und in einem sogar mit der Todesstrafe geahndet werden.

Und was hat er dort als Angehöriger der „lupenreinen Bürgerrechtspartei“ FDP gefordert? Richtig: Mehr Toleranz gegenüber Christen. Die Todesstrafe für Schwule war ihm wohl keine Erwähnung wert.

[1] http://www.piratenpartei.de/politik/selbstbestimmtes-leben/geschlechter-und-familienpolitik/
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Bernd.Pirat (@berndpirat)

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409 – 8. Kläppchen des Adventskalender der Piratenpartei NRW

Mit Popcorn wird alles besser!

Als ehrenamtlicher Pressesprecher eines Landesverbandes der Piratenpartei muss man –  besonders in Wahlkampfzeiten – bestimmte überlebensnotwendige Fähigkeiten und Talente besitzen: Selbstorganisation, effiziente Internetrecherche, Medienkompetenz, Schnelllesen und das Beherrschen einer Entspannungstechnik. Ich empfehle hier das Mantra „Ommmmm, ich bin eine Schale …”. Bewährt haben sich außerdem ein großer Bildschirm, Zweitakku für das Handy, sowie ein ausreichend vorhandender Vorrat an Kaffee und Zigaretten. Gesundheitsapostel dürfen letztere gerne durch Brottrunk oder grünen Tee und zuckerfreie Kaugummis ersetzen.

Mögen dem geneigten Leser einige Dinge dieser Aufzählung vielleicht plausibel erscheinen, bedürfen andere wahrscheinlich einer näheren Erläuterung. Vorab sollte man sich jedoch noch zwei für die Mitglieder der Piratenpartei kennzeichnende Merkmale ins Gedächtnis rufen:

  1. Bei uns ist alles transparent. Und wenn etwas wider Erwarten nicht transparent ist, muss es sofort und ohne Rücksicht auf Verluste transparent gemacht werden.
  2. Wenn $PIRAT sich nicht mindestens einmal in der Woche über ein Gate empören kann, öffentlich und mit einem wirkungsvollen Verbreitungsgrad, wird es extrem unleidlich. Diese Empörung äußert $PIRAT meist mit Hilfe von Twitter und/oder auf Mailinglisten, seltener in Blogs und den immer gerne genommenen offenen Briefen. Übrigens, so richtig wohl fühlen sich einige Piraten erst, wenn der GpW-Index [1] auf mindestens 2,3 angestiegen ist.

Ein für den Pressesprecher typischer Morgen während des Wahlkampfs sah also in der Vergangenheit so aus:

  • Google-Alerts prüfen: gibt’s etwas zu den Piraten, was bereits in den Mainstream-Medien oder Blogs steht, ich aber noch nicht weiß?
  • Zehn ausgewählte Mailinglisten checken, auf Länge der Threads achten. Mehr als 20 Postings zu einem Thema deuten oft auf ein Gate hin, mag der Betreff des Threads auch noch so harmlos klingen.
  • Auf Twitter nachsehen, was in Deutschland gerade „trendy“ ist.

Außerdem die selbsterstellten Kolumnen durchscrollen, versteckt sich dort irgendwo ein schlummerndes Gate? Hier hat sich übrigens ein 27” Bildschirm, auf dem in Tweetdeck mindestens acht Kolumnen mit selbsterstellten Listen oder Suchbegriffen übersichtlich dargestellt werden können, als unschlagbar erwiesen.

Diese Routinetätigkeit nahm in der Vergangenheit bis zu einer Stunde eines kostbaren 24h-Arbeitstags ein. Besonders gewissenhafte oder ehrgeizige Pressesprecher wiederholten das Prozedere dreimal täglich. Seit dem Sommer diesen Jahres ist jedoch Besserung in Sicht!
Am 27. August 2012 erblickte eine Webseite das Licht der Welt, welche die Arbeit der Pressesprecher – und auch ein wenig die der Journalisten – revolutionieren sollte. Die Popcornpiraten [2] waren geboren! Kein langes Suchen mehr in den unzähligen Kommunikationskanälen der Piraten, nie wieder diese latente Angst, man könne von einem Gate überrascht werden.

Übersichtlich, auch nach Bundesländern sortierbar, findet dort jeder Leser große und kleine, schlummernde und bereits explodierte, Pseudo- und echte Gates. Die Popcornpiraten sind aktuell, Gates lassen sich auch bequem per RSS-Feed oder Twitter (@popcornpiraten) abonnieren. Piratenherz, was willst Du mehr!

Geadelt wurde der von einigen bereits als Korrektiv der Piratenpartei betitelte Webauftritt ebenfalls. Sowohl SPON als auch Fefe haben die Popcornpiraten in eigenen Artikeln als Primärquelle erwähnt. Darauf eine Tüte Popcorn!

[1] GpW = Gates per Week, ein von Tobias Stephan, einem der Mitbegründer des Krähennests, eingeführter Index.

[2] http://popcornpiraten.de/

Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Bernd.Pirat (@BerndPirat)

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Bild:

Das bearbeitete Banner-Bild “Popcorn for Kids Event” stammt vom Flickr-Nutzer “Codeworks” und steht unter einer “CC BY-NC-SA 2.0″-Lizenz.

408 – Diskussionssystem – AG Meinungsfindungstool stellt sich vor

Mit:
Daniel Juling, @Schnittmenge
daniel.juling@consenser.org

aka Oliver, pirate_slash
oliver.hinck@piratenpartei-nrw.de

Dauer (ca.): 40 Minuten

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407 – 7. Kläppchen des Adventskalender der Piratenpartei NRW

Noten abschaffen
Also was denn nun? Dreigliedriges Schulsystem oder Gesamtschule oder weiter einen unheilvollen Mix aus beidem? – Wir sind Piraten, und deswegen denken wir nicht in dieser dogmatischen Dualität, bei uns gibt es kein Entweder Oder. Wir wollen die fließende Schullaufbahn und das Zertifikatssystem – und was diese Schlagworte bedeuten, kommt jetzt:

Fließende Schullaufbahn heißt: Wir packen die Schulzeit – grob gesagt – in reine Kurssysteme, und jede Schülerin und jeder Schüler macht die Kurse, wann sie dran sind – und das nach der eigenen Geschwindigkeit. Wir wissen nämlich schon seit vierzig Jahren oder so, dass jeder Schüler eine eigene Geschwindigkeit hat – und in der ganzen Zeit hat die etablierte Politik da nicht drauf reagiert – das wollen wir ändern.

Zertifikatssystem heißt: Es ist doch total egal wo du eine Fertigkeit erlernt hast. Hauptsache, du kannst was, oder? Hat schon mal jemand nach der Note in deinem Führerschein gefragt? Nein? Ach ja, richtig, weil es keine gibt. Wenn es eine gäbe, würde die über die Eignung zum Autofahren genausowenig aussagen, wie Schulnoten wirklich etwas aussagen. Deshalb wollen wir die Noten abschaffen und stattdessen ein durchaus detailliertes Zertifikatssystem einführen, in dem man nachweist, was man kann!

Und wie ist das jetzt mit der Frage nach dem Schulsystem? Die ist einfach unglaublich unwichtig, denn es nützt keinem Kind, dass seine Schule anders heißt als die Schule nebenan. Schulen können auch einfach “Schule” heißen – aber wir hätten da noch wichtigere Fragen: Warum können Schulen sich nicht selbst verwalten? Warum gibt es so wenig nichtlehrendes Personal in Schulen – glaubt ihr wirklich, dass es ein Vorteil ist, wenn Lehrer die Verwaltung machen? Warum wird so wenig Geld in die Bildung investiert? Denn wichtig ist ja: Keine Bildung ist viel zu teuer!

http://www.piratenpartei-nrw.de/politik/bildungspolitik/
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Bernd.Pirat (@berndpirat)

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084 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: Innovative EU-Copyright-Forderungen sind Deutschland weit voraus

Die Piratenpartei Deutschland sieht in der angedachten Copyright-Reform der EU-Kommission einen ersten Schritt in die richtige Richtung. Auf EU-Ebene wird von EU-Kommissar Michel Barnier eine Binnenmarkt-orientierte Fassung des Urheberrechts unterstützt, die sich von deutschen Verbandsinteressen und der restriktiven Linie der Bundesregierung deutlich unterscheidet.
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Bista100 (BiancaS)

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083 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: ITU fordert Standards für die Überwachung des Bürgers im Netz

Die Internationale Fernmeldeunion ITU hat – weitestgehend hinter verschlossenen Türen – die Entwicklung eines Standards für Deep Packet Inspection (DPI) ohne weitere Debatte befürwortet. [1]. Damit soll es in Zukunft möglich sein, über das Internet übertragene Datenpakete zu durchleuchten, angeblich um Urheberrechtsverstöße aufzudecken. Mit der Etablierung eines solchen Standards kann man aber die gesamte Internetkommunikation auch über den Urheberrechtsverstoß hinaus kontrollieren und regulieren. Die Piratenpartei Deutschland lehnt die Schaffung eines solchen Standards zur Internetzensur grundlegend ab.

Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Bista100 (BiancaS)

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406 – Der Blitzmarathon – Dirk Schatz MdL – Wie sinnvoll sind die Geschwindigkeitsmessungen?

Dirk Schatz erläutert, dass die Geschwindigkeitskontrollen nicht so sinnvoll sind, wie Sie dem Bürger verkauft werden. In seiner Eigenschaft als Landtagsabgeordneter in NRW hat er eine kleine Anfrage dazu gestellt und spricht nun über die Ergebnisse.
Dauer (ca.): 10 Minuten
Moderation: XtraTobi (Tobias Stephan)

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405 – 6. Kläppchen des Adventskalender der Piratenpartei NRW

Alles für Umme?
„Piraten sind doch die, die alles kostenlos wollen!“ So oder ähnlich hört man es seit der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vom politischen Wettbewerber. Oder liest es in den Newsportalen und auf Totholz bedruckten Gazetten. Die politischen Senkrechtstarter – ja, trotz der aktuell nicht so dollen Umfragewerte war es für uns ein sehr erfolgreiches Jahr – fordern und fördern eine so genannte „Gratis-Mentalität“, wird uns immer noch allerorts vorgeworfen. Wollen wir wirklich „alles für Umme“? Nein. Wollen wir nicht!

 

Ja, aber Ihr fordert den „kostenlosen“ ÖPNV und für jeden Schüler ein Gratis-Notebook. Ihr wollt doch das Urheberrecht abschaffen und ein bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland einführen, hält man uns dann oft entgegen. Moment! Nur weil es andere Parteien ständig behaupten und manche Journalisten unreflektiert wiedergeben, wird diese Fehleinschätzung kein Stück wahrer.

 

Es gibt einen Unterschied zwischen „anders finanziert“ und „kostenlos“. „Vorausschauend und klug in die Zukunft investieren“ ist nicht das Gleiche wie „Notebooks kostenlos an Schüler verteilen“. Das völlig veraltete Urheberrecht reformieren und es an die Digitale Revolution anpassen zu wollen bedeutet nicht, es abzuschaffen. Jedem Bürger das Recht auf eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen heißt nicht, eine Generation von arbeitsunwilligen Couchpotatoes heranzuzüchten.

 

Dröseln wir es an einem Beispiel, dem unserer Forderung nach „fahrscheinlosem ÖPNV“ etwas genauer auf. Mehr würde den Rahmen dieses Adventskalenders leider sprengen. Ihr habt übrigens richtig gelesen: „fahrscheinlos“, nicht „kostenlos“. Fahrscheinlos. Wir wiederholen: Fahrscheinlos!

 

Schon heute wird der ÖPNV in vielen Städten mit bis zu 70 Prozent von der Öffentlichen Hand gesponsort. Mit Hilfe von Steuergeldern finanziert, also indirekt durch Euch, die Steuerzahler, am Leben erhalten. Großstädte investieren viel Geld in Park-and-Ride Systeme. Studenten verwenden preiswerte Semestertickets, mit denen sie für eine einmalig zu entrichtende Gebühr dann beliebig oft Busse und Bahnen der Regionen nutzen können.
Diese Situation haben wir analysiert und sind zu folgendem Schluss gekommen: Ein fahrscheinloser ÖPNV ist nicht nur für die Gesellschaft, sondern auch für die Wirtschaft langfristig ein Gewinn! Busse und Bahnen werden häufiger genutzt, Straßen werden entlastet und Innenstädte gewinnen an Attraktivität. Fahrscheinautomaten und Kontrollen fallen weg, frei werdende Ressoucen können zur Verbesserung des Dienstleistungsangebots genutzt werden. Ordnungsbehörden und Justiz müssen sich nicht mehr mit kostenintensiven Schwarzfahrerprozessen herumschlagen.

 

Und genau deshalb fordern wir in unseren Wahlprogrammen Modellversuche. Wieder richtig gelesen: keine bundesweite, sofortige und radikale Umstellung, sondern eine vorsichtige Evaluierung in ausgewählten Städten Deutschlands. Modellversuche! Steuerfinanziert, über eine Kombination aus Bürgerumlage und Touristenabgabe, darüber kann man diskutieren. Schließlich gibt es bereits Kurtaxen, Strandgebühren und Skipässe.

 

Ihr haltet das für Spinnerei oder Utopie? Dann schaut Euch mal die belgische Stadt Hasselt an. Oder das Ergebnis einer Bürgerbefragung (sic!) in der estnischen Hauptstadt Tallinn. Dort wird das Modell ab dem 1. Januar nächsten Jahres ebenfalls umgesetzt.

 

Alles für Umme? Nein, liebe Leute, so einfach machen wir es uns dann doch nicht.

 

http://www.piratenpartei-nrw.de/politik/bauen-und-verkehr/offentlicher-personennahverkehr/
http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Verkehr_und_Infrastruktur
http://de.wikipedia.org/wiki/Personennahverkehr_in_Hasselt
http://www.ftd.de/politik/international/:estnische-buergerinitiative-tallinn-stimmt-fuer-bus-und-bahn-umsonst/70014056.html
Dauer (ca.): 5 Minuten
Moderation: berndpirat (@berndpirat)

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082 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW

Transparente Verhandlungen und Nachhaltigkeit in der Wirtschaftspolitik – das waren die Ziele der Änderungsvorschläge der Piratenfraktion zum Mittelstandsförderungsgesetz. Viele Vorschläge der Piraten fanden die Unterstützung von CDU und FDP. „Doch SPD und Grüne haben heute die große Chance verstreichen lassen, im Konsens mit den anderen Fraktionen für höhere Transparenz in der Gesetzgebung zu sorgen“, so kommentiert der Wirtschaftspolitische Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, Daniel Schwerd, das Abstimmungsverhalten in der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses.
Dauer (ca.): 3 Minuten
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081 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Innenminister betätigen sich als Brandbeschleuniger

Wer im Stadion Ganzkörperkontrollen, mehr Videotechnik und Aburteilung in Schnellverfahren fordert, provoziert die Fans und peitscht die Stimmung weiter an, so lautet das Fazit des dritten Fanhearings der Piratenfraktion im Düsseldorfer Landtag. „Die Minister Schünemann und Jäger betätigen sich als Brandbeschleuniger in der aktuellen Diskussion über Ausschreitungen im Umfeld von Fußballspielen“, erklärt Frank Herrmann, Abgeordneter der Piratenfraktion und Mitglied im Innenausschuss.
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Bista100 (BiancaS)

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404 – Simone Brand MdL zum Antrag von Rot-Grün zur Maklercourtage

Zur Umlage der Maklercourtage auf den Vermieter – das Bestellerprinzip.
Dauer (ca.): 10 Minuten
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402 – Wahlkampf Niedersachsen – Lockpodcast – wer das hört muss frieren!

Matthias Stoll @SailerGF gibt uns einen Zustandsbericht zum Thema Wahlkampf in Niedersachsen. Jede Hilfe im Wahlkampf ist goldwert. Deswegen gilt der Aufruf an alle Piraten – helft den Niedersachsen über die 5%!
Dauer (ca.): 15 Minuten
Moderation: XtraTobi (Tobias Stephan)

Link zum Wahlkampfbüro

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403 – 5. Kläppchen des Adventskalender der Piratenpartei NRW

So sind die NRW-Piraten organisiert
Der Landesverband der Piratenpartei NRW zählt derzeit 6413 Mitglieder, die sich in 21 Kreisverbänden, 22 Piratenbüros, 63 Crews und auf über 120 Stammtischen regelmässig engagieren. Mit über 500 Mitgliedern ist der KV Köln die größte Untergliederung. Danach  folgen die ewige Rivalin Düsseldorf (361) und Dortmund (306).
Die NRW-Piraten organisieren sich in Arbeitskreisen, Arbeits- und Projektgruppen. Arbeitskreise dienen der Diskussion und Erarbeitung von politischen Positionen, also der innerparteilichen Willensbildung. Arbeitsgruppen kümmern sich um alles, was Infrastruktur, Technik und sonstige Organisation innerhalb des Landesverbands betrifft. Gleiches gilt für Projektgruppen, diese sind jedoch von vorne herein zeitlich begrenzt. Auch hier die aktuellen Zahlen:

18 NRW Arbeitskreise (AK)

39 lokale Arbeitskreise Kommunalpolitik

19 Arbeitsgruppen (AG)

aktuell 2 Projektgruppen (PG)

Für die Mitarbeit in AK, AG oder PG ist eine Mitgliedschaft in der Piratenpartei nicht erforderlich. Die Mitglieder der einzelnen Gruppen treffen sich regelmäßig im Mumble (unserer Konferenzsoftware), manchmal auch ganz in Echt im wirklichen Leben. Also mit in die Augen gucken und so. Die Termine der Arbeitskreise- und Gruppen erfahrt Ihr im Wiki.
Eine Besonderheit ist das RegioMumble: Bei einem gemeinsamen Meeting tauschen sich die Vertreter der Städte und Regionen in NRW zu ihren lokalen Aktivitäten aus.

http://www.piratenpartei-nrw.de/mitmachen/fachgruppen/
http://wiki.piratenpartei.de/Kreisverb%C3%A4nde#Kreisverb.C3.A4nde_in_Nordrhein-Westfalen
http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Stammtische
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:RegioMumble

Dauer (ca.): 3 Minuten
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