302 – Michelle Marsching zum Thema Transparenz und Nebeneinkünfte

Hallo,

wir haben mit Michelle Marsching über das Fraktionstreffen in Saarbrücken und die Ankündigung alle Nebeneinkünfte zu veröffentlichen gesprochen. Hierbei hat Michelle alle die Besonderheiten zu diesem Thema erläutert und welche Arbeit dazu bereits läuft und lief.

Wie im Krähennest nicht unüblich ging es dann über viele Umwege auch darüber, wie die Arbeit im Landtag aussieht, wie die Chancen der Piraten etwas zu Ändern stehen und wie die Basis eingebunden werden kann bzw. bereits eingebunden wird.

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Das ganze als Video:
[youtube y_h9le4Uxh4]

301 – Hans-Jörg Rohwedder zum Thema Atommüll in NRW

Hallo,

wir haben von einer kleinen Anfrage zum Thema Atomtransporte in NRW erfahren und uns aufgemacht mit Hans-Jörg Rohwedder zu sprechen. In dem Gespräch ging es dann nicht nur um diese kleine Anfrage sondern insgesamt über Atommüll in NRW, Represalien und Diffamierung gegenüber Aktivisten, die Asse, die Aufbereitungsanlage Gronau und auch über die Standpunkte der Piraten zur Atommülllagerung/-beseitigung.

Viel Spaß dabei,

Euer Krähennestteam

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300 – Spelunkencast 21.10.2012 – Titten und Brüste

Spelunkencast des Krähennests vom 21.10.2012. Mit Gästen. Und so.

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299 – Eröffnung der Landesgeschäftsstelle in Dresden

Mit @RileOKiley mit Pupe.

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043 – Sitzung des Landesverbands NRW vom 02. Oktober 2012 (Meinerzhagen #AVPampa)

#AVPampa

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298 – Programmatische Arbeit in Dortmund für den Bundesparteitag #AKoDo

NRW Piraten haben sich in Dortmund getroffen um programmatisch zu arbeiten. Besprochen wurden verschiedene Wahlprogrammanträge. XtraTobi (Tobias Stephan) hat sich über die meisten Themen mit den jeweiligen Antragstellern unterhalten. Links zu den einzelnen Themen folgen im Krähennest-Blog in Kürze.

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013 – Fallen zwei Gramm Cannabis unter organisierte Kriminalität?

Gegen den in Münster lebenden, stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Piratenpartei Markus Barenhoff wird seit Mittwoch wegen Drogenbesitzes ermittelt. Bei einer Hausdurchsuchung überreichte er von sich aus eine geringe Menge Marihuana. Laut Informationen von Spiegel-Online soll dieser Vorfall sogar am Donnerstag in einem vertraulichen Lagebericht des Bundesinnenministeriums unter der Rubrik „Organisierte und allgemeine Kriminalität“ erschienen sein.

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297 – Das gibt es noch: Überwachungs el Dorado Niedersachsen

Katta (Katharina Nocun) ist Listenkandidatin für die Landtagswahl in Niedersachsen und erzählt ein wenig vom Überwachungsland Niedersachsen.

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296 – Liquid-Feedback-Initiativen zur Satzung der PPEU

Zur Zeit stehen im Liquid Feedback einige Initiativen zur Meinung der deutschen Piraten zu einer Satzung der Piratenpartei Europa. Das Ergebnis fließt wieder in die Verhandlungen auf Europaebene mit ein.

Anfang Dezember trifft man sich in Manchester.

Homepage der PPEU: http://wiki.ppeu.net

Initiativen zum Satzungsinhalt:
Ziele der PPEU und ihre Kompetenzen: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4982.html
(Voll-)Mitgliedschaft in der PPEU: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4979.html
Programmkompetenz einer PPEU: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4967.html
Stimmengewichtung bei Abstimmungen in der PPEU: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4975.html
Verbindlichkeit des Gemeinsamen Programms: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4972.html

Relevant vor Gründung der PPEU bei den Verhandlungen:
Verhandlungspartner bei der Erstellung des Satzungstexts: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4985.html
Verbindlichkeit von Abstimmungen bei den Verhandlungen zur PPEU: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4988.html
Stimmengewicht der Parteien bei den Verhandlungen zur PPEU: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4990.html
Zu Delegationen bei Abstimmungen über den Satzungstext: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4992.html

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295 – Gespräch mit Olaf Wegner MdL und Thomas Küppers – Sozialpiraten

Es geht um die Zusammenarbeit der Arbeitskreise mit der Fraktion.

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041 – Sitzung der Arbeitsgruppe ֖ffentlichkeitsarbeit vom 16. Oktober 2012

Besprochen wude unter anderem die Thematik des Mailproblems im Landtag.

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GEMA – Vermutung – klingt komisch, ist aber so…

Der Johannes Thon hat ein kleines YT-Video erstellt, in dem er erklärt was die GEMA – Vermutung ist und warum diese nicht gut ist. Mit dem Video wirbt er darum, dass viele Leute die zugehörige e-Petition beim Bundestag unterschreiben.

Viel Spaß mit dem Video und unterschreibt bitte die Petition!

[youtube qDAqdzPeVH8]

 

012 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: Dokumente zur Vorratsdatenspeicherung veröffentlicht – EU-Kommission setzt PIRATEN-Abgeordneten Ultimatum

Der Vorsitzende der Piratenfraktion im Landtag Schleswig-Holstein, Dr. Patrick Breyer, hat die EU-Kommission im April dieses Jahres auf Herausgabe von Dokumenten über die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung verklagt . Jetzt hat die EU-Kommission Breyer aufgefordert, binnen drei Tagen ihre Klageerwiderung und seine eigene Klageschrift aus dem Internet zu entfernen.

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011 – Pressemitteilung der Piratenpartei Deutschland: Handelsabkommen CETA weiterhin mit kritischen Formulierungen aus ACTA

Mit Sorge beobachtet die Piratenpartei Deutschland die beginnenden Verhandlungen am 15. Oktober in Brüssel über das Handelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) zwischen der EU und Kanada. Die Piratenpartei Deutschland wies schon mehrfach auf die Probleme dieses Abkommens hin.

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294 – Landespressesprecher Achim Müller äussert sich zum Umstand des Landtagsmailverkehrs

Achim Müller erläutert noch ein paar Details aus einem anderen Blickwinkel

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293 – #LTGate – grmpyoldman (Marc Olejak) MdL erklärt wo das Problem bei den Landtagsmails liegt

Die Mails des Landtages NRW laufen nach wie vor über einen ausländischen Server. Nach meinem derzeitigen Kenntnisstand hat nur NRW das Problem – andere Landtage und auch der Bundestag verfahren da wesentlich intelligenter.

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292 – Tätigkeit eines Abgeordneten – Teil 3 – Fabio Reinhardt MdA Berlin

Hallo zusammen,

mit Blick auf die kommenden Aufstellungsversammlungen wurde uns die Idee angetragen doch mal unsere Abgeordnete zu fragen, was sie den liebenlangen Tag so machen. Das ganze soll den möglichen Aspiranten aufzeigen, was bei einem Einzug in den BT als Arbeit und drumherum auf Sie zukommen kann. Einfach um allen Piraten, die sich mit dem Gedanken tragen, eine weitere Entscheidungshilfe an die Hand zu geben.

Im dritten Teil haben wir uns mit Fabio Reinhardt von der Fraktion aus Berlin über den Alltag im Abgeordnetenhaus der Bundeshauptstadt unterhalten. Zusätzlich wurden hier die Themen Ungarn und Demokratie und die Äußerungen von unserem Bundesinnenminister zum Asylrecht angesprochen.

Auch mit Fabio haben wir zusätzlich über das Thema Transparenz bzgl. Nebeneinkünfte von Abgeordneten gesprochen. Hier fand Fabio u. a. klare Worte zu Peer Steinbrück und dessen guten Zweitjobs. (ab min. 34:30)

Viel Spaß dabei,

Euer Krähennestteam

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290 – NRW-Fraktion: Google scannt alle Mails der Landtagsabgeordneten #LTGATE – Stellenausschreibung Transparenzbeauftragter

Die Piraten haben festgestellt, dass ein Anti-Spam Filter einer Google-Tochter (Postini) eingesetzt wird. Daraus folgt, dass Google den kompletten Mailverkehr ein- und ausgehend mitlesen kann. Ausserdem hat die Fraktion nun eine Stellenausschreibung veröffentlich…es soll ein Transparenzbeauftrager eingestellt werden.

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Stellenausschreibung der Fraktion

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Dazu die Pressemitteilung der Fraktion:

Piratenfraktion: Google wacht über den Mailverkehr des Landtags NRW

Sämtliche E-Mails von und an die Mitglieder und Mitarbeiter des Landtags werden von Google analysiert und bewertet. Auf diesen gravierenden Daten-Missstand hat die Piratenfraktion den innerbehördlichen Datenschutzbeauftragten des Landtags NRW aufmerksam gemacht: Das US-Unternehmen Google überprüft jede einzelne E-Mail auf den Inhalt, filtert Spam-Nachrichten aus und leitet die übrigen E-Mails schließlich an den Empfänger weiter. Denn der Landtag hat Anfang 2007 das Unternehmen Postini mit dieser Spam-Filter-Funktion beauftragt – dieses Unternehmen gehört seit Mitte 2007 zum Google-Konzern.

„Google kann nach eigenem Ermessen E-Mails als Spam ausweisen, im Extremfall abweisen und hat damit die Macht zu bestimmen, welche E-Mails ihren Empfänger nicht erreichen“, sagt Marc Grumpy Olejak, bürgerpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW. „Es kann doch nicht sein, dass ein solches Unternehmen bestimmt, was die Politiker in NRW zu lesen bekommen. Die Bürger haben ein Recht, dass ihre persönlichen Anliegen, die sie in E-Mails schildern, auch persönlich bleiben.“

Gehen E-Mails über ausländische Server, unterliegen sie nicht mehr dem deutschen Rechtssystem. Deshalb warnt beispielsweise auch das Bundeswirtschaftsministerium in einem Leitfaden für Unternehmen davor, ausländische Server in ihren E-Mail-Verkehr zu involvieren. Ein amerikanisches Unternehmen wie Google ist sowohl US-amerikanischen Ermittlungsbehörden als auch Geheimdiensten auskunftspflichtig.

„Da die Korrespondenz in keiner Weise verschlüsselt oder signiert wird, kann niemand nachprüfen, ob E-Mails gelesen oder sogar verändert werden“, so Olejak. Normalerweise betreiben Unternehmen von der Größe des Landtags eigene Server.

Auch nicht zuletzt mit Blick auf den Datenschutz ergeben sich Probleme: Wenn personenbezogene, vertrauliche Daten aus der Hand gegeben werden, müsse der Dienstleister eine gesonderte Vereinbarung unterschreiben. Das sei bei amerikanischen Unternehmen unüblich, so Olejak.

„Wir sind im engen Austausch mit dem Datenschutzbeauftragten und dem IT-Referat des Landtags. Erfreulicherweise haben beide sofort zugesichert, schnellstmöglich eine technische Alternative finden zu wollen“, erläutert Olejak das weitere Vorgehen, „dabei unterstützen wir sehr gerne. Es ist zudem nicht auszuschließen, dass das Problem auch andere Institutionen des Landes betrifft.“ Es ist eine interfraktionelle Arbeitsgruppe eingerichtet worden, die sich unter anderem diesem Thema annimmt.

Freundliche Grüße

Piratenfraktion im Landtag NRW
Ingo Schneider
Pressesprecher

291 – Podacst zum Grundsatzprogrammantrag: Evidenzbasierte Medizin

Julitschka und Britta Stephan (jetzt auch Krähennestpodcasterin) unterhalten sich über den Grundsatzprogrammantrag “Evidenzbasierte Medizin”.

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Link zur Liquid Feedback Initiative

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Neue Gruppe

289 – Das Abgabenfinanzierte Gesundheitssystem wird von Piraten lt. LQFB favorisiert

Wolf-Dietrich Trenner und Tobias Schwarz unter halten sich mit XtraTobi (Tobias Stephan) über das Ziel der LQFB-Initiven. Es ging darum die grundsätzliche Richtung der Piraten zu ermitteln. Das System der Privatversicherung ist weit abgeschlagen.

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Zur Liquid Feedback Initiative

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