172 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Ein Jahr Piratenfraktion im Landtag NRW – eine Zwischenbilanz

„Die Karosserie sitzt, der Motor läuft mittlerweile rund“, so fasst der Vorsitzende Joachim Paul die Lage in der Piratenfraktion nach einem Jahr im Landtag NRW zusammen. „Uns ist es gelungen, aus 20 Einzelteilen eine Zugmaschine zu schaffen, die funktioniert und auf eine beachtliche Bilanz zurückschauen kann.“ Mehr als 310 parlamentarische Initiativen, davon fast 100 Anträge, […]

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105 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Ladenöffnungszeiten: mal wieder will die SPD die Bürger bevormunden

Wirtschaftsminister Duin ist heute im Wirtschaftsausschuss gescheitert: Das Ladenöffnungsgesetz wurde in seiner ursprünglichen Form mit den Stimmen der Regierungskoalition angenommen; Duin konnte sich im eigenen Lager nicht durchsetzen.
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Wako
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103 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Piratenfraktion fordert ernsthafte Korruptionsbekämpfung

Zu den neuen Vorwürfen gegen den Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) wegen Missmanagements beim neuen LKA-Gebäude sagt Marc Grumpy Olejak, Sprecher der Piratenfraktion im BLB-Untersuchungsausschuss
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Wako
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092 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Aktuelle Stunde: Dirk Schatz zur Beamtenbesoldung

Zur heutigen Aktuellen Stunde zum Thema „Plant die Landesregierung einen Wortbruch bei der Beamtensoldung?“ sagt Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW (Auszüge aus seiner Rede):

„Die Motivation bei vielen Beamten ist bereits am Boden. Sie haben schlicht keinen Bock mehr – völlig zu Recht und nachvollziehbar.
Dauer (ca.): 3 Minuten
[…]

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082 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NWR: Wirtschaftsminister Duin gegen Transparenz

Wirtschaftsminister setzt geheim tagendes Lobbygremium ein

“Ein weiteres Mal hat sich Wirtschaftsminister Duin gegen transparente Arbeitsabläufe in seinem Zuständigkeitsbereich entschieden“, so fasst der Wirtschaftspolitische Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, Daniel Schwerd, die neue Verordnung zum Mittelstandsförderungsgesetz zusammen. Im Fokus der Kritik steht die aus Wirtschaftsvertretern bestehende „Clearingstelle Mittelstand“, die nun konkret wurde.
Dauer […]

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079 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Landesregierung begrüßt unseren Antrag gegen das #LSR

Daniel Schwerd, Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, zur heutigen Sitzung des Ausschusses Kultur und Medien und zum neuen Leistungsschutzrecht:
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Wako
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073 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: U3-Ausbau

Ein hinterlistiges Hütchenspiel scheint die Landesregierung beim U3-Ausbau zu betreiben. Obwohl mittlerweile unstrittig ist, dass erste Zahlen über den Bedarf an Kindergartenplätzen für die Unterdreijährigen vorliegen, bügelt Ministerin Schäfer jede Anfrage hierzu ab. So brachte auch die Antworten auf eine Kleine Anfrage des Piraten-Abgeordneten Daniel Düngel zum U3-Ausbau wenig Erhellendes. Die Piratenfraktion vermutet hinter diesem […]

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002 – Sitzung der Piratenfraktion NRW vom 08.01.2013

Wahlkampfhilfe für NDS, Agendasetting, Nachbesprechung der Plenarsitzung im Dezember, Verwendung in der Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion von geschlechtsneutralen Formulierungen, öffentliches Vorschlagsverfahren zur Besetzung des WDR-Rundfunkrates, Beteiligung der Partei-Basis bei der Festlegung der Schwerpunkte u.a. für Enquete-Kommission usw.
Dauer (ca.): 175 Minuten
Moderation: Torsten Sommer
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001 – Sitzung der Piraten-Fraktion NRW vom 04. Dezember 2012

Krähennest – Piratenfraktion – Sitzungen als MP3-Format.
Dauer (ca.): 200 Minuten
Moderation: Torsten Sommer
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