098 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Bessere Integration macht mehr Überwachung überflüssig

Zum Antrag von SPD und Grünen, der Landtag NRW müsse gegen den verfassungsfeindlichen Salafismus eindeutig Stellung beziehen, sagt Frank Herrmann, Abgeordneter der Piratenfraktion und Sprecher im Innenausschuss:

„Wir würden uns wünschen, dass der Landtag generell gegen jede Art von religiösem Fundamentalismus Stellung bezieht. In Nordrhein-Westfalen leben rund 1000 Salafisten. Der weit überwiegende Teil ist friedlich. […]

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083 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Inklusion: Mehr Qualität – nicht sparen!

Monika Pieper, Sprecherin für Inklusion der Piratenfraktion im Landtag NRW, zum Kabinett-Beschluss über den Gesetzentwurf für ein „Erstes Gesetz zur Umsetzung der VN-Behindertenrechtskonvention in den Schulen“:
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Wako
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