174 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Plenarübersicht Mai 2013

Folgende Anträge haben wir in die kommende Plenarphase eingebracht:
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Wako
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172 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Ein Jahr Piratenfraktion im Landtag NRW – eine Zwischenbilanz

„Die Karosserie sitzt, der Motor läuft mittlerweile rund“, so fasst der Vorsitzende Joachim Paul die Lage in der Piratenfraktion nach einem Jahr im Landtag NRW zusammen. „Uns ist es gelungen, aus 20 Einzelteilen eine Zugmaschine zu schaffen, die funktioniert und auf eine beachtliche Bilanz zurückschauen kann.“ Mehr als 310 parlamentarische Initiativen, davon fast 100 Anträge, […]

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098 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Bessere Integration macht mehr Überwachung überflüssig

Zum Antrag von SPD und Grünen, der Landtag NRW müsse gegen den verfassungsfeindlichen Salafismus eindeutig Stellung beziehen, sagt Frank Herrmann, Abgeordneter der Piratenfraktion und Sprecher im Innenausschuss:

„Wir würden uns wünschen, dass der Landtag generell gegen jede Art von religiösem Fundamentalismus Stellung bezieht. In Nordrhein-Westfalen leben rund 1000 Salafisten. Der weit überwiegende Teil ist friedlich. […]

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093 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Umweltminister Remmel muss endlich grüne Politik machen

Die Piratenfraktion im Landtag NRW fordert die Landesregierung auf, in Sachen Energiewende endlich Stellung zu beziehen. Einen entsprechenden Eilantrag hat sie heute ins Plenum eingebracht. „Nordrhein-Westfalen ist das Energieland Deutschlands. Von hier aus müsste eigentlich eine Strahlwirkung für den Bund ausgehen“, kritisiert Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW. „Stattdessen duckt sich Umweltminister Remmel feige […]

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092 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Aktuelle Stunde: Dirk Schatz zur Beamtenbesoldung

Zur heutigen Aktuellen Stunde zum Thema „Plant die Landesregierung einen Wortbruch bei der Beamtensoldung?“ sagt Dirk Schatz, Innenpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW (Auszüge aus seiner Rede):

„Die Motivation bei vielen Beamten ist bereits am Boden. Sie haben schlicht keinen Bock mehr – völlig zu Recht und nachvollziehbar.
Dauer (ca.): 3 Minuten
[…]

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087 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Piratenfraktion setzt sich erfolgreich für digitale Bildungsmedien ein

Das Land wird die Bildungssuchmaschine Learn:Line mit zusätzlichen 100.000 Euro fördern. Einen entsprechenden Haushaltsänderungsantrag der Piratenfraktion haben die Abgeordneten des Landtags NRW heute mit großer Mehrheit angenommen. „Damit ist wieder eine parlamentarische Initiative der Piraten erfolgreich gewesen − schon die zweite innerhalb kürzester Zeit“, freut sich Monika Pieper, Parlamentarische Geschäftsführerin der Piratenfraktion.
Dauer (ca.): […]

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082 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NWR: Wirtschaftsminister Duin gegen Transparenz

Wirtschaftsminister setzt geheim tagendes Lobbygremium ein

“Ein weiteres Mal hat sich Wirtschaftsminister Duin gegen transparente Arbeitsabläufe in seinem Zuständigkeitsbereich entschieden“, so fasst der Wirtschaftspolitische Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, Daniel Schwerd, die neue Verordnung zum Mittelstandsförderungsgesetz zusammen. Im Fokus der Kritik steht die aus Wirtschaftsvertretern bestehende „Clearingstelle Mittelstand“, die nun konkret wurde.
Dauer […]

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079 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Landesregierung begrüßt unseren Antrag gegen das #LSR

Daniel Schwerd, Medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, zur heutigen Sitzung des Ausschusses Kultur und Medien und zum neuen Leistungsschutzrecht:
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: Wako
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002 – Sitzung der Piratenfraktion NRW vom 08.01.2013

Wahlkampfhilfe für NDS, Agendasetting, Nachbesprechung der Plenarsitzung im Dezember, Verwendung in der Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion von geschlechtsneutralen Formulierungen, öffentliches Vorschlagsverfahren zur Besetzung des WDR-Rundfunkrates, Beteiligung der Partei-Basis bei der Festlegung der Schwerpunkte u.a. für Enquete-Kommission usw.
Dauer (ca.): 175 Minuten
Moderation: Torsten Sommer
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001 – Sitzung der Piraten-Fraktion NRW vom 04. Dezember 2012

Krähennest – Piratenfraktion – Sitzungen als MP3-Format.
Dauer (ca.): 200 Minuten
Moderation: Torsten Sommer
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