093 – Pressemitteilung der Piratenfraktion NRW: Umweltminister Remmel muss endlich grüne Politik machen

Die Piratenfraktion im Landtag NRW fordert die Landesregierung auf, in Sachen Energiewende endlich Stellung zu beziehen. Einen entsprechenden Eilantrag hat sie heute ins Plenum eingebracht. „Nordrhein-Westfalen ist das Energieland Deutschlands. Von hier aus müsste eigentlich eine Strahlwirkung für den Bund ausgehen“, kritisiert Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW. „Stattdessen duckt sich Umweltminister Remmel feige […]

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030 – Urantransporte: Landesregierung in Erklärungsnot – Alle 14 Tage rollt ein Uran-Zug durch NRW

Über die hochgefährlichen Urantransporte in Nordrhein-Westfalen hat die rot-grüne Landesregierung völlig den Überblick verloren. Bereits zweimal musste sie auf Nachfrage der Piratenfraktion NRW ihre Angaben zu Transporten von der und zur Urananreicherungsanlage Gronau korrigieren. Wie glaubwürdig können die Aussagen der Regierung sein, wenn sie ständig widerrufen werden müssen?
Dauer (ca.): 3 Minuten
Moderation: […]

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