Die Piraten aus Kaarst!

Markus Wetzler

Tätigkeitsbericht 2017

Der Tätigkeitsbericht (Kurzform) unserer Fraktion für das vergangene Jahr ist endlich online:  

 

Neue Anfrage zur EU-DSGVO

Unsere Ratsfraktion stellte folgende Anfrage, die in der nächsten Ratssitzung beantwortet werden soll: 1. Pflegt die Datenschutzbeauftragte der Stadt Kaarst aktuelle Verarbeitungsverzeichnisse gemäß Artikel 30 EU-DSGVO? 2. Wird vor der Einführung und Erweiterung von datenverarbeitenden elektronischen Systemen eine Datenschutz-Folgenabschätzung gemäß Artikel 35 EU-DSGVO durchgeführt und dokumentiert? 3. Orientiert sich die Datenschutzbeauftragte der Stadt Kaarst am 9-Punkte-Plan des LD...
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Fraktion Linke und Piraten beantragt Bürgerhaushalt

Zum wiederholten Male stellen wir zu den Haushaltsberatungen einen Antrag zum Bürgerhaushalt. Der Wortlaut: Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die Beratung im letzten HWFA zu unserem Antrag „Bürgerhaushalt“ hat gezeigt, das die Fraktionen konkretere Hinweise zu unserem Vorschlag erwarten. Gerne erläutern wir daher im Folgenden unseren Antrag: Die bisherige Bürgerbeteiligung zu den Haushaltsberatungen der letzten Jahre wurde von der Verwaltung in der letzten Sitzung des HWFA als gering o...
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Wie wollen wir leben in Kaarst?

Die Kaarster Ratsfraktion "Die Linke und Piratenpartei" lädt alle Einwohnerinnen und Einwohner für den 08. Mai um 18 Uhr in den Clubraum 1 im Bürgerhaus zu einem Workshop "Kaarst 2042 - wie wollen wir leben" ein. Gastreferent Manfred Stranz wird einleitend einen Vortrag über die Entwicklungen des „demografischen Wandels“ halten. Anschließend soll ein Brainstorming stattfinden, bei dem die Vorstellungen und Wünsche der Kaarster Einwohnerinnen und Einwohner für eine gemeinsame, mögliche K...
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Was tun gegen Fluglärm und Emissionen?

Liebe Bürgerinnen und Bürger, Fluglärm und Emissonen durch Flugzeuge machen krank, mindern die Lebensqualität und Immoblienwerte. Viele Menschen kämpfen seit Jahren für Ihre Intressen. Aber was konkret haben CDU, SPD, FDP und Grüne in den vergangenen Jahrzehnten im Düsseldorfer Landtag und im Bundestag für Ihre Interessen getan? Waren nicht eher wirtschaftliche Interessen ausschlaggebend für deren politische Entscheidungen? Die Piraten haben in der vergangenen Legislaturperiode im Landtag...
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Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden zum Kaarster Haushalt 2017

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Houston wir haben Probleme: Das Nachvollziehbarkeitsproblem: Wir haben etwa 70 unpolitische Änderungsanträge einbringen müssen, weil das Produktbuch nicht transparent und nachvollziehbar ist. Entweder ließen sich die Haushaltsansätze für 2017 für uns nicht schlüssig nachvollziehen oder die Erläuterungen im Text waren unvollständig oder veraltet. Das Rechenproblem: Haben wir tatsächlich ein strukturelles Defizit? Au...
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Was die Lückenpresse verschweigt

Die Rheinische Post berichtete heute über die am Dienstag dieser Woche stattgefundene Podiumsdiskussion zum Thema Fluglärm. In dem Artikel von Rudolf Barnholt heisst es: "Unisono wurde beklagt, dass es noch immer kein Flugverkehrskonzept für NRW gebe und immer noch zu großzügige Ausnahmen für Fluggesellschaften, die regelmäßig für Verspätungen verantwortlich seien. Außerdem wurde darauf hingewiesen, dass eine Kapazitätserweiterung in Düsseldorf die Regionalflughäfen im Land in wirtschaftli...
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Terminankündigung: Diskussion zum Thema Fluglärm

Termin: Diskussion zum Thema #Fluglärm am 07.02.2017 um 19 Uhr in der Aula der Realschule Halestraße in #Kaarst Einladung des Vereins Kaarster gegen Fluglärm: "Sehr geehrte Damen und Herren, am Dienstag, den 7. Februar 2017 findet in der Aula der Städt. Realschule an der Halestraße die Podiumsdiskussion mit den Landtagskandidaten des Wahlkreises 46 zum Thema „Fluglärm“ statt. Die Veranstaltung beginnt um 19.00 Uhr. Der Verein „Kaarster gegen Fluglärm e.V.“ veranstaltet die Diskussion...
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Direktkandidaten der Piraten für die Landtagswahl 2017 stehen fest

Auf der heutigen Aufstellungsversammlung der Piratenpartei im Rhein Kreis Neuss wählten die Mitglieder der Piraten das Kaarster Ratsmitglied Markus Wetzler zum Direktkandidaten im Wahlkreis 46 (Kaarst, Jüchen, Meerbusch, Korschenbroich) für die Landtagswahl 2017. Markus Wetzler ist 44 Jahre alt, verheiratet und hat eine Tochter und seit dem Jahr 2011 Pirat. Er arbeitet bei einer der größten deutschen Krankenkassen als Sachbearbeiter im Bereich Pflege. Seit 2014 ist er Stadtrat in Kaarst un...
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Arsch hoch! Aufklärung! Jetzt!

Beim Thema Flüchtlinge wird die Aufklärung der sogenannten Wutbürger immer wichtiger, damit unser Land nicht in die Hände von rechten Parteien gerät. Ich habe hier zwei Artikel verlinkt, die Fakten über Asybewerberleistungen richtigstellen und auch sonstige wichtige Antworten auf immer wieder gestellte Fragen geben, mit der Bitte, diese Artikel zu lesen und auch zu verbreiten, besonders an die Bekanntschaft und Verwandtschaft. Wir dürfen es den rechten Hetzern nicht so einfach machen, durch ...
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Pressekontakt:
Sandra Pauen
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Telefon: 0174-3158282

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