Anträge Kommunales Ratsarbeit

Regionalplanung: Piraten regen Bürgerinformationsveranstaltung an

Am 20.01.2015 haben die Piraten angeregt, dass die Stadt Kaarst analog zur Stadt Mönchengladbach eine Bürgerinformationsveranstaltung zur Fortschreibung des Regionalplanes durchführen möge. Hierzu soll ein Vertreter der Regionalplanungsbehörde der Bezirksregierung Düsseldorf eingeladen werden, welcher den Entwurf des Regionalplans Düsseldorf (RPD) erläutert und Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantwortet. Bürgerinnen und Bürger können sich nur aktiv beteiligen, wenn sie in den Prozess auch aktiv seitens der Stadt eingebunden und informiert werden.

Mittlerweile hat die Verwaltung wie folgt geantwortet:

“vielen Dank für Ihre Nachricht vom 20.01.2015 an Herrn Bürgermeister Moormann. Sie hatten darin die Durchführung einer Bürgerinformationsveranstaltung zur Fortschreibung des Regionalplanes angeregt. Aufgrund Ihrer Nachfrage hat unsere Bereich 61 – Stadtentwicklung, Planung und Bauordnung – zwischenzeitlich Möglichkeiten und Schwierigkeiten einer solchen Veranstaltung unter Berücksichtigung des bisherigen Verfahrensablaufs geprüft. Im Ergebnis soll die Durchführung einer solchen Bürgerinformationsveranstaltung zunächst in dem dafür zuständigen Fachausschuss erörtert und ggf. beschlossen werden. Parallel dazu liegt uns nun auch ein Fraktionsantrag zur Durchführung einer solchen Veranstaltung vor. Die weitere Beratung hierzu ist für die kommende Sitzung des Planungs- und Verkehrsausschusses (PVA) am 11.02.2015 vorgesehen. ”

Piraten wirken.

Am Mittwoch, 11.02.2015 wird in einer Ausschusssitzung darüber beraten.

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