Kaarster Piraten im Landtag NRW: Vernetzungstreffen der Kommunalpolitiker mit den Landtagsabgeordneten NRW

1. Vorstellungsrunde

Wer ist in der Piraten-Fraktion im Landtag für welches Thema zuständig.

Hans Jörg Rohwedder – Email: joerg.rohwedder@piratenfraktion-nrw.de

Olaf Wegner – E-mail: olaf.wegner@landtag.nrw.de (Gesundheits-/Pflegepolitischer Sprecher, Ausschuss für Gesundheit und Soziales, Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend, Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Ausschuss für Kommunalpolitik)

Torsten Sommer – E-mail: tsommer@piratenfraktion-nrw.de (Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Hauptausschuss, Kommunalpolitikausschuss, Verfassungskommission, Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, Rechtsausschuss)

Daniel Schwerd – E-mail: daniel.schwerd@landtag.nrw.de (Netz- und medienpolitischer Sprecher, Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Mittelstand und Handwerk, Ausschuss für Kultur und Medien, Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie, Hauptausschuss)

Dietmar Schulz – E-mail: dietmar.schulz@landtag.nrw.de (Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher, Rechtspolitischer Sprecher, Sprecher im Unterausschuss Landesbetriebe und Sondervermögen, Sprecher im Haushalts- und Finanzausschuss, Ausschuss für Personal, Hauptausschuss, Sportausschuss, Vollzugskommission im Rechtsausschuss)

Kai Schmalenbach – E-mail: kai.schmalenbach@landtag.nrw.de (Energiepolitischer Sprecher, Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, Sprecher im Unterausschuss Bergbausicherheit, Sprecher der Enquetekommission zur “Zukunft der chemischen Industrie”, Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Petitionsausschuss, Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Unterausschuss “Klimaschutzplan”)

Dr. Joachim Paul – E-mail: joachim.paul@landtag.nrw.deBayer (Hochschulpolitik, Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie, Ausschuss für Europa und Eine Welt, Ausschuss für Schule und Weiterbildung, Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, Enquete-Kommission zur Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in NRW unter den Bedingungen der Schuldenbremse und des demografischen Wandels in der Dekade 2020 bis 2030)

Lukas Lamla – E-mail: lukas.lamla@landtag.nrw.de (Kulturpolitischer Sprecher, Sportpolitischer Sprecher, Sportausschuss, Ausschuss für Kultur und Medien, Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Innenausschuss)

Nico Kern – E-mail: nicolaus.kern@landtag.nrw.de (Ausschuss für Europa und Eine Welt, Rechtsausschuss, Haushalts- und Finanzausschuss, Untersuchungsausschuss II West LB)

Oliver Bayer – E-mail: oliver.bayer@landtag.nrw.de (Baupolitischer Sprecher, Schriftführer des Landtags NRW, Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie, Ausschuss für Schule und Weiterbildung, Unterausschuss Landesbetriebe und Sondervermögen, Unterausschuss Bergbausicherheit, Enquete-Kommission Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren)

Simone Brand – E-mail: simone.brand@landtag.nrw.de (Integrationspolitische Sprecherin, Sprecherin für Verbraucherschutz, Integrationsausschuss, Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Innenausschuss, Sportausschuss, Unterausschuss Personal)

Daniel Düngel – E-mail: daniel.duengel@landtag.nrw.de (Familienpolitischer Sprecher, Jugendpolitischer Sprecher, Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend, Sportausschuss, Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz)

Stefan Fricke – E-mail: stefan.fricke@landtag.nrw.de (Verkehrspolitischer Sprecher, Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Ausschuss für Haushaltskontrolle)

Frank Herrmann – E-mail: frank.herrmann@landtag.nrw.de (Sprecher für Privatsphäre und Datenschutz, Innenausschuss, Ausschuss für Kommunalpolitik, Ausschuss für Kultur und Medien, Ausschuss für Europa und Eine Welt)

Michele Marsching – E-mail: michele.marsching@landtag.nrw.de (Sprecher im Hauptausschuss, Haushalts- und Finanzausschuss, Petitionsausschuss, Ausschuss für Kinder, Familie und Jugend, Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie, Regionalpolitischer Sprecher)

Marc Olejak – E-mail: marc.olejak@piratenfraktion-nrw.de (Sprecher für Bürgerbeteiligung, Sprecher des Untersuchungsausschuss Bau- und Liegenschaftsbetriebe NRW – PUA I BLB, Ausschuss für Europa und Eine Welt, Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation, Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend, Petitionsausschuss)

2. Aufgaben

Insgesamt soll der Weg zwischen kommunaler Ebene und Landesebene verkürzt werden. Die Zusammenarbeit wird intensiviert.

Themen zum Beispiel:

– Dichtheitsprüfung

– Fracking

– Breidbandausbau

– Abschiebung von Flüchtlingen

– Flughafen

– Schulsozialarbeit

– Informationen aus der Kommune an den Landtag geben. Meist hat die Kommune noch vor dem Landtag die Infos. Landtag bekommt meist nur die Entwürfe.

– Landtag muss Infos an die Kommune geben

– fahrscheinloser Nahverkehr

– Streaming vereinfachen in der Kommune

– Überarbeiten der GO

Es sollen Themen gesammelt werden, bei denen es Überschneidungen zwischen Land und Kommune gibt.  Zu diesen Themen werden Arbeitskreise gegründet und Inhalte entwickelt.