Anfrage zum Thema Demographie-Check

Folgende Anfrage zum Thema Demographie-Check haben wir am 22.05.2014 dem Seniorenbeauftragten der Stadt Kaarst zugesandt:

Fragen:

1) Stimmt die Verwaltung mit Ihnen für die jeweilige Maßnahme ab, ob diese relevant für den demographischen Wandel ist?

2) Sind Sie ebenfalls der Meinung, dass die meisten Maßnahmen nicht relevant für den demographischen Wandel sind und wenn ja, warum?

3) Sind Sie der Meinung, dass die Prüfung deer Maßnahme hinsichtlich des demographischen Wandels von der Verwaltung gewissenhaft durchgeführt wird?

Anstelle des Seniorenbeauftragten antwortete die Verwaltung am 05.06.2014:

zu 1) Jeder Bereich, der einen Beschlussvorschlag der Verwaltung für den Rat oder die Ausschüsse fertigt, führt in eigener Verantwortung den Demographie-Check durch. Die Dokumentation „Demographie-Check der Stadt Kaarst“ ermöglicht den politischen Entscheidungsträgern, die Auswirkungen eines Vorhabens und mögliche Zielkonflikte zu erkennnen und in ihre politischen Entscheidungen enzubeziehen. Der entwickelte Fragenkatalog ist eine Arbeitshilfe um Fragen zu demographischen Folgen und Risiken zu beurteilen bzw. zu bewerten.

zu 2) In der Präambel des Demographie-Checks lautet es wie folgt: „Damit ziel der Demographie-Check darauf ab, eine demographische Entscheidungsfindung zu gewährleisten und bisher nicht oder eher am Rande bewertete Aspekte bei der Vorlagenprüfung zusätzlich zu benennen, zu prüfen und verstärkt in die Entscheidungsfindung einzubeziehen.“ Es geht vor allem darum, Politik und Verwaltung für die demographierelevanten Auswirkungen ihrer Entscheidungen und auf mögliche Zielkonflikte noch stärker zu sensibilisieren als in der Vergangenheit. Ihre Frage ist daher nicht nur mit Ja oder Nein zu beantworten.

zu3) Die Bedeutung, die Politik und Verwaltung dem Demographie-Check beimessen, wird dadurch verständlich, dass ausnahmslos alle Beschlüsse dem Verfahren unterliegen. Da die Prüfung der Auswirkungen eines Beschlussvorschlages auf den demographischen Wandel Teil des Beschlussvorschlages ist, gehe ich davon aus, dass das Ergebnis der Prüfung auch regelmäßig im Rat und in den Ausschüssen beraten und gegebenenfallls (auch) korrigiert wird.