Der Blog der Piraten aus Hamm

Schlagwort glasverbot

Stellungnahme zum gestrigen Artikel im WA

Der Westfälische Anzeiger schrieb hier: http://www.wa.de/lokales/hamm/stadt-hamm/neues-glasverbot-piraten-haben-immer-noch-bedenken-3261245.html und in der Print-Ausgabe: "Eingeschränkt wird dabei auch der Geltungsbereich auf den im Rahmen eines Erörterungstermins mit dem Verwaltungsgericht Arnsberg abgestimmten Bereich: Dazu gehört der Platz der Deutschen Einheit, das Synagogendenkmal sowie das Karree Gutenbergstraße, Ostring, Marktplatz." Dazu Hammer Pirat Martin Kesztyüs: "Das ist...
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Piraten zufrieden mit Verhandlungen zum Glasverbot

Die Piraten in Hamm sind zufrieden mit dem heutigen Verhandlungstermin zum Glasverbot. Kläger Martin Kesztyüs von den Piraten in Hamm: "Ich bin zufrieden. Meine Rechtsansicht scheint geteilt zu werden, sodass die Stadt ihr Glasverbot nun nachbessern will. Dieses soll bis Ende des Jahres geschehen. Dann muss geschaut werden, inwieweit die angekündigten Reduzierungen des räumlichen und zeitlichen Ausmaßes ausreichend sind." Die Piraten in Hamm halten ihre Klage gegen das Glasverbot aufrecht...
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Pressemitteilung: Immer noch keine Gefahr durch das Halten einer Glasflasche

Die Piraten in Hamm sind auch gegen das neue Glasverbot, welches vergangene Woche im Rat beschlossen wurde. Lediglich die Linke äußerte sich kritisch. Alle anderen Parteien blieben während der 5-minütigen Behandlung des Themas stumm.    Kläger gegen das Glasverbot Pirat Martin Kesztyüs: "Das neue Glasverbot sieht erneut das Mitführen von Gläsern als Gefahr an. Dieser Rechtsansicht kann nicht gefolgt werden. Wenn man eine Flasche hält, ist das noch nicht gefährlich. Gewisse Getränke sind nur in...
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Weniger striktes Glasverbot als in Hamm in Konstanz gekippt

Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat das Glasverbot in Konstanz gekippt. Rechtsanwalt Lars Ritterhoff erklärte hierzu: "Die Stadt Konstanz konnte in dem Verfahren nicht belegen, dass [...] durch bloße Mitführung von Behältern aus zerbrechlichem Material eine erhöhte Verletzungsgefahr besteht. Für die bloße Gefahrenvorsorge zu Lasten der Grundrechte der Bürger gibt es keine Rechtsgrundlage. [...] [1]". Der Kläger gegen das Hammer Glasverbot, der Pirat Martin Kesztyüs, äußerte sich zum Mannh...
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Erklärung zur Klage gegen das Glasverbot

Vergangene Woche haben die Piraten in Hamm ihre Klage gegen das Glasverbot in der Hammer Innenstadt eingereicht. Dabei wurde versäumt, die Beweggründe für diesen Schritt deutlich zu machen. Das Thema Glasverbot wurde von den Piraten in Hamm über mehrere Monate kontrovers diskutiert, bis man sich zum Schritt der Klage entschieden hat. In einer dreiseitigen Erklärung sind nun sämtliche Beweggründe zur Klage zusammengefasst [1]. Die komplette Erklärung kann auch online eingesehen werden [2]. [1]...
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Klage gegen Glasverbot eingereicht

Inzwischen ist die angekündigte Klage gegen das ganzjährige Glasverbot in Hamm eingereicht worden. "Das ständige Glasverbot vom 1. November 2011, welches das zeitlich beschränkte vom 2. Juli 2011 ablöste, schießt weit über sein Ziel hinaus und ist daher rechtswidrig.", erläutert der Direktkandidat der Piratenpartei Martin Kesztyüs. Die Klage muss nun durch das Gericht der Stadt Hamm zugestellt werden.