2016 Allgemein Flüchtlingspolitik Hamm Rat Themen

Immer noch dafür – PIRATEN setzen vertrauensvoll auf die Stadt bezüglich Gesundheitskarte

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Die heiß diskutierte und lang ersehnte Gesundheitskarte für Flüchtlinge wird in Hamm vorerst nicht eingeführt. Als Grund werden die von der Verwaltung angegebenen Kosten angeführt. Nun will man zum Ende des ersten Quartals 2017 auf die Erfahrungen anderer Städte, die die Karte bereits eingeführt haben, blicken und sich erneut Gedanken machen.

Aufgrund der von der Stadt signalisierten, ernsthaften Handlungsbereitschaft, zog Ratspirat Martin Kesztyüs seinen Antrag vorerst zurück: „Wir PIRATEN fordern nach wie vor die Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge und werden uns auch in Zukunft weiterhin dafür einsetzen. Dass die Einführung der Gesundheitskarte eine Erleichterung für alle Beteiligten darstellt und unnötige Bürokratie vermeidet, sollte allgemein bekannt sein. Darüber hinaus ist der aktuelle Zustand gekennzeichnet von unmenschlichen Zügen und somit nicht haltbar. Wir PIRATEN glauben einfach, dass es der Sache an sich am ehesten dient, wenn wir im Moment nicht bei der Stadt vor eine Wand laufen, sondern einvernehmlich eine Lösung anstreben. Woran allerdings überhaupt kein Zweifel besteht ist, dass die Gesundheitskarte für Flüchtlinge kommen muss.“