2016 Allgemein Hamm Lokales Programm

Da geht noch einiges – PIRATEN für mehr Transparenz in der Politik

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Beim Online-Check des Netzangebots der Kommunen in NRW belegt Hamm den 45. Platz aus 396. Das Ergebnis ist an sich erstmal nicht schlecht, Karsten Weymann (Grüne) sieht aber noch Raum nach oben. Vor allem die Transparenz gegenüber den Bürgern und die Einbindung der Bürger sind wichtige Kriterien, die bei diesem Check bewertet wurden.
 
Ratspirat Martin Kesztyüs: „Wir PIRATEN haben uns von Anfang an dafür eingesetzt die Ratsarbeit transparent zu gestalten und entsprechende Anträge gestellt. Zum Beispiel wünschen wir uns eine Aufzeichnung und live Übertragung der Ratssitzungen, die dann für die Bürger jederzeit abrufbar ist. Leider werden diese und andere Vorstöße in Richtung einer modernen Politik immer wieder abgelehnt durch die Mehrheit der anderen Ratsmitglieder. Während wir PIRATEN uns eine offene und transparente Politik wünschen, die die Bürger nicht ausschließt, sondern mit ins Boot holt, bevorzugt die Mehrheit im Rat eine Politik im stillen Kämmerlein. Wir versuchen grundsätzlich innerhalb unseres knappen Handlungsspielraums maximale Transparenz zu bieten und hoffen, dass bald auch die anderen Parteien umdenken und handeln.“