2015 Hamm Lokales

Blitzen für den Haushalt – Geschwindigkeitskontrolle eine Farce

Tobias M. Eckrich

Blitzen für den Haushalt – Geschwindigkeitskontrolle eine Farce

Es ist kein Geheimnis, dass die Stadt ihre Kasse mit den Einnahmen aus
Geschwindigkeitskontrollen des Rechtsamtes füllen will. Daher wird
fortan nicht mehr da geblitzt, wo es durch eine Gefahrenstelle
erforderlich und sinnvoll ist, sondern da wo man die größte Ausbeute
erzielt. Diese Ausbeute soll es mit ermöglichen die 5,1 Millionen Euro
zur Sanierung des Gustav-Lübcke-Museums aufzubringen. Ratspirat Martin
Kesztyüs: “Es ist grundsätzlich schon eine Unverschämtheit auf diese
Weise Geld einzutreiben, denn das sollte nicht Aufgabe des Rechtsamtes
sein. Hinzu kommt auch noch, dass das absolut unrentable Museum,
welches ohnehin schon bezuschusst wird, davon saniert werden soll.
Abgesehen von diesen beiden Aspekten gilt auch noch zu bedenken, dass
ein Haushalt, der auf derlei Einnahmen aufgebaut ist, auf wackligem
Fundament steht. Wir PIRATEN in Hamm sind für die Schließung des
Museums und rufen außerdem dazu auf sich nun penibel an die
Geschwindigkeitsbegrenzungen zu halten.“