Verfassungsgericht kippt 3%-Hürde
Die Hammer Piraten freuen sich über den Fall der Drei-Prozent-Hürde für die
Europawahl am 25. Mai.
“Wir versprechen uns davon großen Rückenwind auch für die Kommunalwahl”, so
Listenkandidat Martin Böckel. “Im Bundestagswahlkampf haben wir oft gehört:
‘Ich würde Sie ja wählen, aber Sie schaffen die fünf Prozent ja
wahrscheinlich nicht.’ Dieses Argument gilt jetzt nicht mehr. Jede Stimme
zählt.”
“Wer mit seiner Politik Gesetze und Verordnungen schafft, die nicht den
Grundzügen der Demokratie entsprechen, wird scheitern – vor Gericht und im
Ansehen der Menschen”, sagt Martin Kesztyüs, Spitzenkandidat der Piraten
für den Rat “Das gilt im Rat wie im Bundestag.”
Über die Piraten in Hamm:
In ihrem Kommunalwahlprogramm befassen sich die Hammer Piraten mit
typischen Hammer Themen, auf die sie die Grundsätze der Politik der
Piratenpartei anwenden: Transparenz, Umwelt sowie das bedingungslose Recht
auf sichere Existenz und soziale Teilhabe.
http://piratenpartei-hamm.de