Allgemein

TTIP und seine Gefahren

Ich weise erneut auf die Justizkonferenz der Piratenpartei am 4./5.1.2014 in Bochum hin. TTIP wird dort das Hauptthema sein.

Im Rahmen von internationalen Handelsabkommen werden sogenannte Investitionsschutzabkommen geschlossen durch die demokratische Rechte unterlaufen werden und der Staat unter das Diktat des Geldes gestellt wird.
http://politik-im-spiegel.de/konzerne-versus-staaten-mit-schiedsgerichten-gegen-die-demokratie/

Eine Vernetzung zur Projektgruppe TTIP hat bereits statt gefunden. Von der bisher geringen eingetragenen Teilnehmerzahl sich bitte nicht verunsichern lassen, die Leute von der PG-TTIP werden sich auch zu uns gesellen. Es kommen grundsätzlich mehr als sich in die Listen eintragen.

Man kann sich auf einer Mailingliste eintragen und sich bereits erarbeitete Seiten im Teampad anschauen.

Wir haben es bereits einmal geschafft den Mächtigen dieser Welt ein Schnäppchen zu schlagen. Acta ist nicht gekommen, obwohl es große Anstrengungen dazu gab.

Lasst uns dies erneut schaffen, indem wir gemeinsam an einem Strang ziehen. Investitionsschutzabkommen im Rahmen von TTIP bedrohen unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie!

Auch konkret bzgl. Fracking hat sich ein anderes Freihandelsabkommen, nämlich NAFTA als gefährlich herausgestellt.
Lone Pine, ein Energiekonzern drohte Kanada zu verklagen, wenn es das Fracking-Moratorium aufrecht erhalten solle.

Wir können etwas erreichen, wenn wir alle gemeinsam an einem Strang ziehen!


http://www.youtube.com/watch?v=xYAbKU3x09I