2012 Hamm Lokales

Piraten kritisieren intransparente Gelderverteilung durch OB

Die Hammer Piraten halten es für inakzeptabel, dass der Oberbürgermeister sich nicht an die gesetzlichen Vorgaben für die Verteilung von Geldern an bedürftige Kinder hält. Sie schließen sich der Meinung von SPD und den Grünen an und finden, dass das Verhalten des OB erneut jeglicher rechtlicher Grundlage entbehrt und sehen es als zwingend notwendig an, die genaue Verteilung sämtlicher Gelder offen zu legen.Der Oberbürgermeister äußerte gegenüber dem WA, dass die Absenkung der Neuverschuldung – auch mit Hilfe der 1,3 Millionen Euro Restmittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket – überhaupt erst ermöglicht habe, dass die Stadt im Jahr 2011 insgesamt mehr Geld für den Jugendbereich habe ausgeben können. Über diesen Umweg seien letztlich doch alle Mittel „direkt bei den Kindern gelandet.[1]

Als Bürger von Hamm würden die Piraten diese Behauptung gerne konkret dargelegt bekommen.

Quellen: