Es ist gerade erst September und die Stadt hat durch Radarkontrollen bereits 3 Millionen Euro an Bußgeldern eingenommen. Diese Summe fließt in den Haushalt und ist nicht zweckgebunden. Die Stadt spricht in einer aktuellen Auskunft zum Thema von einem „Ertrag“ von etwa 30 Euro pro Verfahren und bedauert die „Einbußen“ durch einen Rückgang der Verfahren in den Jahren 2014 und 2015.
Ratspirat Martin Kesztyüs: „Es ist schockierend, wie hier der eigentliche Sinn von Radarkontrollen ausgehebelt w...
Weiterlesen
Aktuelle Artikel
Hauptsache der Rubel rollt – PIRATEN kritisieren fragwürdige Intentionen hinter Blitzmarathon
0 Kommentar
Artgerecht statt Ungerecht – PIRATEN für kommunales Wildtierverbot
Im Gegensatz zu 50 anderen Kommunen lehnt die Stadt Hamm es ab ein kommunales Wildtierverbot auszusprechen, obwohl dies rechtmäßig durchsetzbar wäre. Ein solches Wildtierverbot regelt,...
Weiterlesen
Immer noch dafür – PIRATEN setzen vertrauensvoll auf die Stadt bezüglich Gesundheitskarte
Die heiß diskutierte und lang ersehnte Gesundheitskarte für Flüchtlinge wird in Hamm vorerst nicht eingeführt. Als Grund werden die von der Verwaltung angegebenen Kosten angeführt. Nun will man zum En...
Weiterlesen
Ein schwarzer Tag für die Demokratie – PIRATEN schockiert
Es ist beschlossene Sache: Die Sperrklausel im Kommunalwahlrecht wird wieder eingeführt und soll 2,5 Prozent betragen. Das sogenannte Kommunalvertretungsstärkungsgesetz zur Änderung der Verfassung für...
Weiterlesen
PIRATEN warnen: Videoüberwachung zerreißt die Gesellschaft
Die Polizei in Hamm bemängelt aktuell erneut die Situation im Hammer Bahnhof. Die Deutsche Bahn habe dort Kameras zur Videoüberwachung montiert, wie es in vielen anderen, größeren...
Weiterlesen
Weitere Artikel
Piratenpartei Hamm
@piratenhamm
- Hammer Eishalle schreibt schwarze Zahlen
https://t.co/WnFi9wrDMn
vor 1 Tag - Sieh Dir den Tweet von @Ash4President an: https://t.co/62oHa0MaNb
vor 2 Tagen - Hauptsache der Rubel rollt – PIRATEN kritisieren fragwürdige Intentionen hinter Blitzmarathon https://t.co/DzMdrXJcnY
vor 2 Tagen
Weitere Informationen
- 2012
- abmahnung
- Berlin
- Bestandsdatenauskunft
- Bockum-Hövel
- BPT
- Bundestagswahl
- Bundesvorstand
- Böckel
- Cannabis
- Demo
- Direktkandidat
- Dortmund
- Fracking
- Gegendemonstration
- glasverbot
- Hamm
- HammGas
- Hanf
- Infostand
- Klage
- Kommunalwahl
- Landesliste
- Landesparteitag
- Landtagswahl
- Linken
- LTW 2012
- Martin Kesztyüs
- Meldegesetz
- Münster
- NRW
- NSA
- Piraten
- Piratenpartei
- prism
- redtube
- Satzung
- snowden
- Soest
- tempora
- Vetter
- Wahl
- Wahlprogramm
- Werl
- Überwachung