Protokoll der Sitzung des Arbeitskreis Kommunalpolitik Grevenbroich vom 03.03.2015

Protokoll der Sitzung des Arbeitskreis Kommunalpolitik Grevenbroich

Datum: 03.03.2015 17-18 Uhr

TOP 1 Feststellung der Anwesenheit von AKK-Mitgliedern

Anwesend: Andreas, Marius, Wolfgang

TOP 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Es besteht Beschlussfähigkeit.

TOP 3 Protokoll

3.1 Wahl des Protokollführers

Andreas wurde von Marius vorgeschlagen, stellt sich zur Wahl, wird einstimmig gewählt und führt das Protokoll.

3.2 Annahme des Protokolls der vorigen Sitzung

Erfolgt durch Umlaufbeschluss.

TOP 4 Berichte

Entfällt, da alle AKK-GV-Mitglieder auch bei den berichtenswerten Veranstaltungen waren.

TOP 5 Anträge zu Organisatorischem des AKK-GV/der Piratenpartei Grevenbroich

5.1 Mitgliedschaft im AKK Grevenbroich

5.1.1 Marius möchte Mitglied werden. Einstimmig wird Marius Mitglied im AKK.

5.1.2 Andreas beantragt, dass Mitglieder, die mind. 6 Monate inaktiv sind und in der Zeit nicht auf einer Sitzung des Arbeitskreis Kommunalpolitik Grevenbroich anwesend waren, aus dem Arbeitskreis ausgeschlossen werden. Eine Neubeantragung der Mitgliedschaft ist jederzeit möglich. Dies wird einstimmig angenommen.

5.2 Einberufung und Inhalt der Ortsmitgliederversammlung

Andreas schlägt vor, zu einer Ortsmitgliederversammlung einzuberufen. Der genaue Termin richtet sich anhand der ordentlichen Einladungsfrist sowie der Termine, an denen Räumlichkeiten zur Verfügung stehen. Wolfgang kümmert sich um die Räumlichkeiten und somit den Termin. Auf der OMV sollen folgende Punkte thematisiert werden: Besprechung und Wahl zum Thema Bürgermeisterwahl und Kandidat, Besprechung und Wahl der Organisationsstruktur der Piratenpartei Grevenbroich, Besprechung und Wahl der bzw. der Durchführung der Bürgermeisterkandidatenbefragung
Gemeinsam wird in den kommenden Tagen via Internet die Tagesordung erarbeitet. Anschließend erfolgt in Absprache mit den AKK-Mitgliedern der Auftrag an die sogenannte „Büropiratin“.
Dies wird einstimmig beschlossen.

5.2 Beschlussfähigkeit

Andreas schlägt vor, dass Beschlüsse des Arbeitskreises auch als Umlaufbeschlüsse via Internet (Email, Mumble, Ticketsystem, Pad etc) sowie Telefon bzw. Textnachricht möglich sind. Dies wird einstimmig angenommen.

5.3 Bürgeranträge (OpenAntrag, Redmine etc.)

Bereits Mitte letzten Jahres wurde durch Marius ein Antrag zu OpenAntrag gestellt, in der eine Instanz für Grevenbroich beantragt wurde. Bisher kam keine Antwort, der Antrag wurde nicht bearbeitet. Auch auf eine erneute Beantragung bzw Nachfrage durch Andreas erfolgte keine Reaktion. Es wird daher einstimmig beschlossen, eine eigene Möglichkeit zur Einreichung von Anträgen zu schaffen, beispielsweise durch ein Kontaktformular oder ein Redmine-System. Wolfgang wird beauftragt eine Redmine-Instanz einzurichten und die Einführung der Nutzung zu prüfen. Es soll auf der Website ein Formular eingerichtet werden, um zügig eine Möglichkeit zu schaffen. Dieses wird später ggf. durch die fertige Redmine-Instanz ersetzt. Dies wird einstimmig angenommen.

5.4 Beauftragte

Andreas beantragt die Wahl bzw. Bestätigung der folgenden Beauftragungen und somit Zuständigkeiten. Diese wir wie folgt einstimmig beschlossen wird, in nachfolgender Reihenfolge des ersten und ggf. zweiten Vertreters unter gemeinsamer Zuarbeit und Zusammenarbeit:

  • Pressearbeit: 1.) Marius, 2.) Andreas, 3.) Wolfgang
  • WordPress: 1.) Andreas, 2.) Marius, 3.) Wolfgang
  • Redmine: 1.) Wolfgang, 2.) Marius

TOP 6 Anträge zur Kommunalpolitik und der Fraktion DIE LINKE/PIRATEN Grevenbroich

6.1. Errichtung und Bekanntmachung einer Anlaufstelle für Sparvorschläge

Andreas schlägt vor, der AKK-GV möge bei der Stadt Grevenbroich anregen bzw. über die Fraktion DIE LINKE/PIRATEN Grevenbroich beantragen, eine Anlaufstelle für Sparvorschläge zu schaffen und diese aktiv zu bewerben, unter anderem in Zeitungen, durch Flyer/Handzettel (z. B. ausliegend im Bürgerbüro) sowie durch einen gut sichtbaren Bereich auf der Website der Stadt Grevenbroich. Diese Vorschläge sollen von der Verwaltung geprüft und die Vorschläge sowie Ergebnisse auf der Website der Stadt Grevenbroich veröffentlicht und archiviert werden. Die besten Sparvorschläge werden in Relation zum eingesparten Betrag in angemessener, von der Verwaltung festzulegender Höhe prämiert. Beginnend beispielsweise mit Freikarten in öffentliche Einrichtungen (Schwimmbad, Museum etc) bis hin zu Geldprämien. Auch mit Unterstützung von Sponsoren, die zu ermitteln sind. Dies wird einstimmig angenommen.

6.2. Cityguide Mobile App der Stadt Grevenbroich

Andreas beantragt, dass die Stadt Grevenbroich die automatische Umleitung für mobile Browser deaktivieren soll, sofern diese nicht durch vertragliche Bindung dazu gezwungen wird. Dazu soll an die Stadt ein Antrag gestellt werden. Dies wird einstimmig angenommen.

6.3. Stellungsnahme zu Freihandelsabkommen TTIP, TISA und CETA

Andreas beantragt, dass der Arbeitskreis Kommunalpolitik Grevenbroich bzw. die Piratenpartei Grevenbroich zu TTIP, TISA und CETA Stellung bezieht und diese eindeutig ablehnt. Dies wird einstimmig angenommen.

TOP 7 Sonstiges/Verschiedenes/Allfälliges (beschlussfreie oder spontane Themen)

7.1. Schulungsangebot des AKK-GV für Fraktionsmitglieder und Bürger

Da die Mitglieder des AKK-GV ganz enormen Schulungsbedarf bei Mitgliedern der Fraktion DIE LINKE/PIRATEN festgestellt haben, bieten wir folgende Schulungen an:
1.) Email-Basiswissen
Wie man richtig auf Emails antwortet („Allen antworten“) und wie man korrekt Emails schreibt. Ggf. wie man Emails verschlüsselt und signiert und verschlüsselte Emails lesen bzw. signierte prüfen kann. Diese Schulung wird vor allem von Wolfgang betreut.
2.)Internet-Tools
Was Pads sind und wie man diese sinnvoll nutzt, wie man via Mumble miteinander sprechen kann. Diese Schulung wird vor allem von Marius betreut.
3.) WordPress-Basiswissen
Wie man Beiträge schreibt (Nutzung des Editors, Status des Beitrags, Terminierung der Veröffentlich, Verbreitung via Social-Media), Umgang mit demTerminkalender (Abonnieren des iCal-Feed, einstellen und bearbeiten von Terminen). Diese Schulung wird vor allem von Andreas betreut.

TOP 8 Aufgaben

Gemeinsam:

  • OMV-Tagesordnungspunkte verfassen.

Andreas:

  • Protokoll fertig ausformulieren und verbreiten

Marius:

  • Datum des gemeinsamen AV-Termins klären.
  • Not-Aus-Button

Wolfgang:

  • OMV-Raum organisieren
  • Bearbeitung des Aufnahmeantrags von Marius klären
  • Satzungsausschnitt wg. Ratsmitglied-Beschlüsse
  • Redmine-Instanz

TOP 9 Termin der nächsten Sitzung

17.03.2015 18 Uhr im Mumble der Piratenpartei-NRW

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