Tag Stadtfinanzen

Heute hat die mündliche Verhandlung am Bundesverfassungsgericht zur Klage gegen die Luftverkehrssteuer begonnen. Falls diese Steuer gekippt wird, werden Flugtickets zwischen 7,50 EUR und 42,18 EUR billiger, wodurch die Anzahl der Starts und Landungen in Düsseldorf noch einmal deutlich ansteigen wird. Lärm macht krank Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat 2011 in einer Studie Lärm als zweitgrößten, die Krankheitslast vergrößernden Umweltfaktor nach Luftverschmutzung ermittelt. Mehr als ei...
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Die Piraten in Essen begrüßen die im Zuge der Schließung einiger Schulen beginnende Diskussion um die Schulstandorte in Essen. Die rückläufigen Neuanmeldungen sind nicht von der Hand zu weisen. Bei der momantenen Diskussion um einen Neubau von Schulgeäuden darf jedoch Geld nicht die erste Priorität sein. Viel wichtiger ist es, den Schülern optimale Bedingungen für das Lernen zu  bieten. Dies beinhaltet kurze Schulwege und eine bestmögliche Verteilung der Schülerzahlen im Stadtgebiet. Alleine ...
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Die Initiative kulturgutEssen hat gestern die angeblich ungültigen Unterstützungsunterschriften zum Bürgerbegehren gegen pauschale Kürzungen im Kulturetat geprüft. Die Verwaltung konnte von 16.293 Unterstützern insgesamt 1.391 Personen "wegen unvollständiger, falscher und/oder unleserlicher Angaben nicht erkennen". Die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) enthält in §24 dagegen die Regelung: "Eintragungen, welche die Person des Unterzeichners nach Namen, Vornamen, Geburtsd...
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[fs] Würdest Du unserer schönen Stadt Essen Geld leihen? Würdest Du für zukünftige Schulden von Essen unbegrenzt bürgen? Wärst Du damit einverstanden, wenn unsere Stadtverwaltung Dein geliehenes Geld beliebig ausgeben darf und weitere Schulden machen kann, ohne für Fehler oder Missbrauch je zur Verantwortung gezogen werden zu können? Mir fällt nur eine vernünftige Antwort dazu ein: Nein, ich bin doch nicht wahnsinnig! Ohne jegliche Kontrolle über die Ausgaben, ohne Verantwortlichkeit und ohne...
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[fs] Kämmerer Lars Martin Klieve wird heute, am 16.01.2012 um 19 Uhr, der Einladung der Piraten aus Essen folgen und ins Unperfekthaus (Raum 404) kommen. Dort hält er zunächst einen Vortrag über die...
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Heute beschließt der Rat der Stadt Essen über die Beschlussvorlage des Haupt- und Finanzausschusses von Essen zur Verdopplung der Kreditaufnahme in Schweizer Franken und eine Änderung des §8 der Haush...
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da das Piratenwiki im Moment schlecht zu erreichen ist, veröffentliche ich das Protokoll zunächst hier. Sobald das Wiki wieder normal läuft, übertrage ich es auch dorthin. Kurze Zusammenfassung: Viel Besuch, viele neue Gesichter, viel Presse und gearbeitet haben wir auch. Nicht nur haben wir Kunststücke für die Presse aufgeführt, sondern wir haben uns auch dazu entschieden uns mit den Stadtfinanzen zu beschäftigen. Also viel Spass beim Lesen. Jörg Weiterlesen
 

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