Blog der Piraten aus Essen

Schlagwort Essen

Essener Polizei lehnt Kameraüberwachung ab

Laut Artikel in der WAZ lehnt die Polizei in Essen einen weiteren Ausbau von Überwachungskameras in unserer Stadt ab, obwohl die Essener CDU auf einen Ausbau der Kameraüberwachung drängt und dafür wohl - zusammen mit der SPD - trotz völliger Überschuldung der Stadt Essen dafür ernsthaft viel Geld ausgeben würde. Die Argumente für und gegen Kameras sind eigentlich genügend ausgetauscht: Die Befürworter hoffen auf einen magischen Abschreckungseffekt (dessen dauerhafte Wirkung noch nie wissensch...
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Kommentar: Dreckskompliment

Wir Piraten am Stammtisch Essen haben den ersten öffentlichen Kommentar von Herrn Kufen über die Fraktionsbildung der PARTEI-PIRATEN verwundert zur Kenntnis genommen. Für sein missglücktes Kompliment, "die Piraten hätten ordentlich Treibgut gesammelt" möchten wir uns herzlich bedanken, aber die herabwürdigende Denkweise dahinter deutlich kritisieren. Der Begriff "Treibgut" bezeichnet auf dem Wasser treibende Gegenstände wie z.B. Wrackteile und Müll. Man muss nicht mal besonders empfindlich se...
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Piraten fordern Kommunalgebühren gegen Fluglärm

Heute hat die mündliche Verhandlung am Bundesverfassungsgericht zur Klage gegen die Luftverkehrssteuer begonnen. Falls diese Steuer gekippt wird, werden Flugtickets zwischen 7,50 EUR und 42,18 EUR billiger, wodurch die Anzahl der Starts und Landungen in Düsseldorf noch einmal deutlich ansteigen wird. Lärm macht krank Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat 2011 in einer Studie Lärm als zweitgrößten, die Krankheitslast vergrößernden Umweltfaktor nach Luftverschmutzung ermittelt. Mehr als ei...
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Piraten Essen feiern den Meilenstein für Freiheit und Grundrechte in Europa

Der Europäische Gerichtshof hat heute die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für ungültig erklärt und komplett aufgehoben. Schon 2010 hatte unser Bundesverfassungsgericht geurteilt, die Umsetzung dieser EU-Richtlinie verstoße gegen das Brief- Post und Fernmeldegeheimnis unseres Grundgesetzes und ist "somit nichtig". Beide Gerichte erklären die bedingungslose Überwachung aller Bürger für unverhältnismäßig und verlangen für eine zukünftige Gesetzgebung Änderungen, die über den bereit...
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Pilotenstreik lässt Essener Piraten ruhiger schlafen

Die Piloten der Lufthansa streiken ab morgen bis Freitag für Lohnsteigerung und gegen die einseitige Kündigung ihrer Übergangsrenten. Am Flughafen Düsseldorf werden viele hundert Flüge gestrichen. Die...
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Piratenpartei Essen fordert Polizeipräsenz in allen Essener Stadtteilen

Die Piratenpartei Essen kritisiert die geplante Schließung der Polizeiwache Borbeck während der Nachtstunden und am Sonntag. "Künftig sollen in der Polizeiinspektion Nord alle Einsätze durch die Ha...
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Heute ist ein guter Tag für Essen und die Demokratie

Im Bündnis mit den Grünen und den Linken haben wir Piraten mit dazu beigetragen, dass der Bürgerentscheid gegen den Messe-Teilneubau zugunsten des Gemeinwohls der Stadt entschieden wurde. Wir freuen u...
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Piraten klären auf: Korruption und Steuern mit Spitzenkanditatin Melanie Kalkowski

Liebe Piraten und SympatisantInnen, heute werden wir in Essen unter dem Motto "Piraten klären auf ..." unsere Bürgerbeteiligungs-Vortrags- und Diskussionsreihe starten. An diesem ersten Term...
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