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Piratenpartei distanziert sich von Sprockhöveler Ratsfraktion

Eingang des Rathauses der Stadt Sprockhövel

Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr distanziert sich von der „MiS/Piraten-Fraktion“ im Rat der Stadt Sprockhövel. Die sachkundigen Bürger der Piratenpartei verlassen die Fraktion mit sofortiger Wirkung.

„Die Fraktion hat keinen Plan und folgt keinem Programm. Sie arbeitet nicht ernsthaft an eigenen Lösungen für die Probleme der Menschen, sondern reagiert lediglich. Dabei handelt sie unprofessionell und macht keinen Gebrauch von den Möglichkeiten einer Fraktion. Stattdessen geht es um populistischen Stimmenfang bei unzufriedenen Bürgern. Die neueste Idee nach der Bayernwahl ist die Umbenennung zu irgendwas mit „Freie Wähler“. Ich kann das nicht mehr ernst nehmen und sehe die Werte der Piratenpartei nicht vertreten.“Jörg Müller, Kreistagsmitglied der Piraten und bisher für die MiS/Piraten-Fraktion als sachkundiger Bürger aktiv

Im Mai 2014 wurde für die Piratenpartei Ratsmitglied Martin Debold in den Sprockhöveler Stadtrat gewählt. Debold war bis zum Juli 2016 fraktionsloser Einzelkämpfer. Im Juli 2016 trat Ratsmitglied Holger Krefting der Piratenpartei bei. Seitdem bilden beide Ratsmitglieder die Fraktion „MiS/Piraten“. MiS steht für „Miteinander in Sprockhövel“ und ist der Name einer gescheiterten Sprockhöveler Bürgerinitiative. Die Benennung der Fraktion stieß von Anfang an auf Kritik bei der Piratenpartei.

„Kreftings Beitritt zur Piratenpartei diente nur dem Zweck der Vereinfachung der Fraktionsbildung. Dies zeigte sich auch im Verlauf bei der Namensgebung der Fraktion. Er hat weder Interesse an Aktivitäten der Partei, noch an deren Programm und Werten. Von Beginn an betrieb die Gruppe um ihn die Bildung einer Wählergemeinschaft, die nicht einmal erkennbare Ziele hat. Wir Piraten fühlen uns durch dieses Verhalten hintergangen und betrogen. Ich unterstütze den Schritt unserer sachkundigen Bürger, die Fraktion zu verlassen. Für destruktives Wutbürgertum stehen wir nicht zur Verfügung.“Stefan Borggraefe, Vorsitzender der Piratenpartei Ennepe-Ruhr

Mehrere Gesprächsangebote an Martin Debold in den letzten Monaten wurden immer wieder von ihm kurzfristig abgesagt, so dass eine Klärung der Situation nicht möglich war.

„Derzeit handelt Martin Debold weder im Sinne der Wählerinnen und Wähler, die ihn 2014 in den Stadtrat gewählt haben, noch im Sinne der Menschen, die damals für ihn Wahlkampf gemacht haben. Daher fordern wir ihn dazu auf, entweder ebenfalls die Fraktion zu verlassen und sich wieder auf unser Kommunalwahlprogramm zu besinnen oder sein Mandat niederzulegen.“ Maria Bach, 2. Vorsitzende der Piratenpartei Ennepe-Ruhr

Die Piratenpartei bleibt weiter vor Ort in Sprockhövel präsent und plant die Teilnahme an der Kommunalwahl 2020.

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