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Lieber DGB, keine Angst vorm BGE!

Kundgebung zum Tag der Arbeit in Witten 2018, Übersichtsfoto

Einen Tag vor dem internationalem Arbeiterkampftag hat sich der DGB-Bundesvorsitzende Rainer Hoffmann gegen ein Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ausgesprochen. Folgende Antwort darauf haben wir auf der Mai-Kundgebung in Witten verteilt:

Ein BGE ist keine „Abstellprämie“!

Mit dem Kampfbegriff „Abstellprämie“ machen die Gewerkschaften das bedingungslose Grundeinkommen verächtlich. Aber ist das im Interesse der Arbeitenden?

Das bedingungslose Grundeinkommen ist nicht als Ersatz für Einkommen durch Arbeit gedacht. Das BGE bekommt auch jeder, der arbeitet. Es schließt also niemanden von der Arbeit aus.

Durch das bedingungslose Grundeinkommen wird der Lohn von der Last der Existenzsicherung befreit. Das führt zu fairen Löhnen und besseren Arbeitsbedingungen. Denn es versetzt die Arbeitenden in die Lage „Nein“ zu sagen.

EN-Piraten auf der stürmischen DGB-Kundgebung zum 1. Mai in Witten
Es war stürmisch

Die Option „Nein“ zu sagen

„Nein“ zu Niedriglöhnen, „Nein“ zu unzumutbaren Arbeitsbedingungen.

Die Arbeitenden werden in die Lage versetzt ihre Rechte wahrzunehmen, ohne Angst haben zu müssen, durch Entlassung in ein repressives Sozialsystem wie Hartz IV zu fallen.

Möglicherweise fürchten die Gewerkschaften, dass die Arbeitenden deshalb auf die Idee kommen könnten, sie bräuchten keine Gewerkschaften mehr um ihre Rechte durchsetzen zu können. Anders ist es kaum zu erklären, weshalb die Gewerkschaften mit solchen Kampfbegriffen gegen das BGE vorgehen.

Finanzierung ist kein Problem

Unser Flyer mit der Antwort auf den DGB neben anderem Material zum BGE an unserem StandDie Finanzierbarkeit des BGE steht außer Frage. Betrachten wir Deutschland im Ganzen, stellen wir fest, es geht Deutschland so gut wie nie. Als Volkswirtschaft erwirtschaften wir Überschüsse und es kann niemand behaupten, es wäre nicht genug für alle da. Wenn es unter diesen Voraussetzungen zu Armut kommt, stimmt etwas mit der Verteilung nicht. Die Sozialsysteme Deutschlands sind einerseits umlagefinanziert durch Beiträge und andererseits durch Steuern finanziert. Es findet also bereits eine Umverteilung statt, die zum Ziel hat Armut zu beseitigen. Offenbar funktioniert diese jedoch nicht wie gewünscht, denn es gibt immer noch Armut. Beim BGE geht es um eine neue Art der Umverteilung mit dem selben Ziel, das auch aktuelle Sozialsysteme haben. Aber es soll eleganter, nicht repressiv und befreiend sein.

Arbeit kann dem Leben einen Sinn geben

Wenn Arbeit, wie die Gewerkschaften nicht zu unrecht erklären, sinnstiftend und Teilhabe ermöglichend ist, dann gibt es eine Motivation zu Arbeiten, ohne dass man mit Existenzangst dazu gezwungen werden muss. Das BGE ermöglicht es allen, ihren Platz in der Gesellschaft ohne Existenzangst zu finden.

Piratenpartei ist Grundeinkommenspartei

Das BGE macht stark und frei. Deshalb setzt sich die Piratenpartei schon seit Jahren für das bedingungslose Grundeinkommen ein.

3 Kommentare zu “Lieber DGB, keine Angst vorm BGE!

  1. Pingback: Piratenpartei Herzogenrath – Piraten Witten: Ein BGE ist keine „Abstellprämie“!

  2. Mit seinem „NEIN“ zum BGE zeigt der DGB das eigentliche Grundproblem der Gewerkschaften: Sie vertreten die ArbeitnehmerInnen nicht mehr so wirklich. Anstatt sich massiv für Arbeitnehmerrechte und Verbesserung der Arbeitsbedingungen einzusetzen, was ja ihre Aufgabe ist, kungeln sie mit den Arbeitgebern und geben sich dann mit von diesen herausgerückten Brosamen zufrieden. Das muss man dann nur noch als hart erkämpften großen Wurf verkaufen.

    Die Gewerkschaften haben es in den letzten Jahren geschafft, unglaubwürdiger als die GroKo und überflüssiger als eine Kugel im Kopf zu werden.

  3. Jörg Lindeholz

    …schaut auf die aktuellen Geldmengen, Wertschöpfung, Steueroasen, Giralgeld, schwarzbuch.de, ..Geld ist wirklich genug da! SGB II bzw. Hartz IV ist grundgesetzwidrig in vielen Punkten und setzt den Wert der Arbeit durch Lohndumping, Enteignung, Entmündigung und Manifestierung von Armut deutlich herab.Das sollte eben gerade auch NICHT im Interesse der Gewerkschaften, des DGB sein.
    Die grundgesetzliche Würde (auch der Arbeit), Eigentumsschutz, freie Berufswahl, Teilhabe ALLER ist ausschließlich mit einem Grundeinkommen möglich, welches eine fixe und sanktionsfreie Lohnersatzleistung ist, für alle die es wirklich benötigen. https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/45_min/Steuern-Tricksen-wie-die-Grossen,sendung620878.html

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