Website der Piratenpartei im Ennepe-Ruhr-Kreis

Ein Statement zur Meinungsfreiheit

In den letzten 3 Tagen war auf diesem Blog einiges los, wegen des offenen Briefes der Wittener Parteien an die Uni Witten/Herdecke.

Anders als behauptet, waren es bis Freitag Abend zwar keine 144 Kommentare unter dem Beitrag, sondern nur knapp über 40, aber selbst die haben einen zum Teil unterirdischen Ton.

Wir haben die Kommentare zum Beitrag „Kritik an Universität Witten / Herdecke für Einladung von Daniele Ganser“ nun freigegeben, nachdem wir uns die Zeit genommen haben sie zu sichten. Dazu möchten wir noch ein Statement loswerden.

Wir Blogadmins stellen uns hinter Stefan Borggraefe und die anderen beteiligten Wittener Lokalpolitiker*innen. Diese Menschen haben sich die Freiheit genommen ihre Meinung zu sagen. Wir sehen es als völlig legitim an, wenn man die Form der Kritik diskutiert. Wir verstehen auch, wenn es Menschen gibt, die anderer Meinung sind. Und ja, auch wir halten die Meinungsfreiheit für ein hohes Gut. Nur diese gilt eben für jeden. Auch für Lokalpolitiker*innen.

Wir können absolut nicht nachvollziehen, warum Menschen wüsteste Beschimpfungen in unsere Kommentare und in Mails an die entsprechenden Politiker*innen schreiben. Uns als Piraten Ennepe-Ruhr und Stefan Borggraefe im speziellen als ‚neue SA‘, ‚Spanische Inquisition‘ oder auch als ‚Faschisten‘ zu bezeichnen hat mit einer konstruktiven Kritik und Diskussion absolut nichts zu tun.

Darüber hinaus gab es einige konkrete schriftliche Drohungen sowie nächtliche Anrufe bei Wittener Politiker*innen sowie Kontaktaufnahmen von jemandem, der sich als Journalist ausgab aber erwiesenermaßen nicht bei der Zeitung arbeitet, für die er zu arbeiten behauptete und welcher Druck auf die Angerufenen ausübte.

Wir als Blogadmins erwehren uns deshalb ausdrücklich gegen Zensurvorwürfe. Wir haben auf unserem Blog Hausrecht und können entscheiden, ob wir Kommentare zulassen und, ob wir Beschimpfungen freigeben möchten und wo für uns die Grenzen des Erträglichen liegen.

Wir wollten die Angriffe auf unseren Freund und Mitpiraten Stefan nicht freigeben ohne uns mit ihm zu besprechen, sehen aber nun ein, dass sich viele Kommentierende durch ihre teilweise wüste Ausdrucksweise selber demaskieren.

Wir bitten in Zukunft den notwendigen Respekt und ein Minimalmaß an guter Kinderstube walten zu lassen, damit eine sachliche Diskussion möglich ist.

Durch die kritischen Fragen und Gespräche im Anschluss an den Vortrag, sowie durch die Berichterstattung der Presse fühlen wir uns in der Forderung des offenen Briefes gestärkt. Ohne die Intervention hätte es wahrscheinlich weder die Debatte, noch eine kritische Berichterstattung zu der Veranstaltung gegeben.

Die Blogadmins
Maja (@FrauMaja) und Chris (@Sirhcnailuj)

Weiterführende Lesetipps:
WAZ – „Umstrittener Historiker-Vortrag – Kritische Professoren wurden ausgebuht“
Hollarius – „Kein Rückrat ist keine Meinungsfreiheit“
Prof. Dr. Birger Priddat -„Ganser manipuliert uns selbst“ (WAZ)


Kommentare

15 Kommentare zu Ein Statement zur Meinungsfreiheit

  1. Bernd Fachinger meinte am

    Richtig so! Der Rufschädigung von Personen muss Einhalt geboten werden. Schmähkritiken dürfen keine Plattform finden, auf der PIRATEN steht.

    Oh, wait…

  2. Idahoe meinte am

    Ein offener Brief, der das unterste Niveau längst verlassen hat und ihr erwartet Kommentare auf hohem Niveau?
    Kinderstube?
    Der offene Brief war konstruktive Kritik?
    Das in die rechte Ecke stellen, war gar keine Absicht?
    Ernsthaft?
    Ich muß jetzt davon ausgehen, daß Gansers rhetorische Fähigkeiten den Einsturz von WTC7 verursachten?
    Sachdienliche Hinweise
    Meinen Hinweis, daß auch durchaus Baumängel (Materialermüdung, Materialgüte, Statik) in Betracht kämen, wurden übrigens bei den Riuhrbaronen NICHT veröffentlicht. Aber die Kritiker Gansers sind wohl alles Baufachleute, die diesen problemlos widerlegen können?
    Dafür sind die 2000 US Statiker, Bauingenieure, und Architekten allles Verschwörungstheoretiker?
    Hat einer von euch je statische Berechnungen durchgeführt? Was muß alles berücksichtigt werden?
    Welche Umstände führen zur Pulverisierung von Baustahl? Hitze?
    Wann wird Baustahl spröde?
    Welche Güteklassen hatten die Stahlträger in den 60er/70er Jahren?
    Auf welche Zeit waren die Gebäude ausgelegt?

    Vielleicht reicht ein absolvierter Rhetorikkurs doch nicht aus, Ganser zu verhaften?
    Ihr habt gar keinen einseitigen Blick auf die Dinge?
    Ihr haltet euch für Piraten?
    Tatsächlich?

    Sorry, ihr könntet allmählich beginnen, eure eigene Selbstgerechtigkeit zu hinterfragen…dann vielleicht…

  3. Markus Kompa meinte am

    Das Fordern von Wissenschaftszensur ist keine Ausübung der Meinungsfreiheit, die mit piratigen Werten oder der Verfassung (Art. 5 Abs. 3 GG) im Einklang steht.
    Das Parteiprogramm der Piratenpartei lehnt „eine Beeinflussung der wissenschaftlichen Entwicklung insbesondere in Form von Einschränkungen und Verboten aus politischen, religiösen oder sonstigen ideologischen Gründen“ ab, vgl. https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Wissenschaft_und_Forschung.

    • Stefan Borggraefe meinte am

      Niemand hat Zensur gefordert. Diese falsche Unterstellung hat der Piratenpartei sehr geschadet.

  4. Mink meinte am

    Hach Bernd Fachinger, hattest du dieses Sticker seinerzeit: „Ich will meine Piraten zurück?“ Hab die letzten Tage ein par mal an dich gedacht. Unfassbar, was da einige Personen im Namen der PP da treiben. Ich bin raus!

  5. Lieber Stefan. Geschadet hat nicht eine „Unterstelllung“ Ihr hättet zur Zensur aufgerufen.
    Geschadet HAT Euer offener Brief!
    Geschadet HAT Eure Boniertheit, als spätestens nach dem Hinweis auf Euren epischen Fail, Euch noch weiter um Kopf und Kragen redetet und schriebt, wenngleich ein Mea Culpa Maxima angebrachter gewesen wäre.
    Geschadet HAT Euer Ad Hominem Aktionismus gegen Wissenschaftler, Kritiker und Piraten, nachdem diese Euch fundiert auf Eure Fehler entsetzt hinwiesen.
    Geschadet HAT und schaden tut Eure unfassbare Unkenntnis unseres Grundsatzprogramms, des Piratnmanifest und unserer gelebten Piraten-Identität.

    UND

    Schaden tut auch DIESER Neue Post, der ohne jegliche Reflektion versucht Euch reinzuwaschen und gleichzeitig Eure Opfer (Dr Ganser, Eure Kritiker, die Piratenpartei) die Schuld zuzuschieben.

    Deine Freundin Maja ließ es sich nicht nehmen Menschen zu beleidigen und zu verleumden weil sie auf belegte Fakten hinwiesen. Dein Buddy Chris unterstrich Maja’s Wirken in den sozialen Medien und Du selbst hat ebenfalls anstatt die Konsequenzen auf Deinem politischen wie menschlichen Versagen zu ziehen versucht Dich hinter der Meinungsfreiheit zu verstecken ohne diese politische wie juristisch zu verstehen.

    Was Euch eint ist das komplette politische Versagen, zu realisieren, dass Ihr HIER NICHT als private Individuen auftretet. Hier tretet Ihr als Piratenpartei auf. Hier tretet Ihr stellvertetend für viele Menschen auf die diese Partei passiv und aktiv mit aufgebaut haben und NICHT wie Ihr erst nach dem Zepter griffen, nachdem diese bereits aufgebaut war.

    Ihr solltet Euch schämen und vor dem Hintergrund Eurer Aktion und der fortgesetzten Verschlimmerung Eurer unsäglichen Aktion aus der Partei austreten. Ihr habt ohnehin nichts mehr mit der Piratenpartei außer einem Mitgliedsausweis gemein. Ob Ihr jemals mehr gemeinsam hattet, muss angesichts Eurer Einlassungen stark bezweifelt werden.

  6. Antwort auf den Offenen Brief der SPD Witten, Bündnis 90/Die Grünen Witten, Piratenpartei NRW, Jusos Witten, Grüne Jugend Witten, Antifabündnis Witten und Trotz Allem – Soziokulturelles Zentrum Witten an die Universität Witten/Herdecke zur Einladung an Dr. Daniele Ganser, Basel, zum Vortrag „Wer kontrolliert die vierte Gewalt?“ am 29. Oktober 2015

    Die Universität ist ein Ort der Erkenntnissuche und kein Ort des Dogmas. Sie ist ein Ort der lebendigen Auseinandersetzung auch mit abweichenden Meinungen und der kritischen Diskussion auch ungewöhnlicher Thesen. Genau das heißt Forschung und Lehre. Es gäbe keine wissenschaftlichen Entdeckungen, wenn nicht Wissenschaftler*innen gegen die herrschende Meinung auf ungewöhnliche Phänomene, Erklärungslücken, methodische Fehler und sogenannte Anomalien in Theorien aufmerksam würden und ihrer Neugier auch gegen den Widerstand ihrer Kolleg*innen nachgehen würden. Die meisten dieser abweichenden Meinungen und neugierigen Fragen verlaufen im Sande und werden vergessen. Und nur selten werden Wissenschaftler*innen dabei ermutigt, gegen jede Wahrscheinlichkeit an ihren Eindrücken festzuhalten. Aber ohne Wenn und Aber hält die Wissenschaft und mit ihr die Universität daran fest, dass neue Fragen so wichtig sind wie alte Wahrheiten. Die Universität Witten/Herdecke fühlt sich diesem Ethos verpflichtet. Für die Fortführung der prekären Existenz der Menschen auf unserem Planeten führt die Steigerung von Ungewissheit funktional weiter als die Steigerung von Gewissheit. Ungewissheit öffnet die Augen, Gewissheit macht blind.
    Die Einladung an Dr. Daniele Ganser vom Schweizer Institut für Frieden und Energieforschung, Basel, wurde von Studierenden eines Seminars angeregt, in dem es darum ging, der Frage nachzugehen, wie man mit Bildern Wahrheitseffekte erzielen kann. Bekanntermaßen sind Bilder wirksamer als Texte, weil man Texte nicht lesen kann, ohne sich dort ein Nein vorstellen zu können, wo die Texte Ja sagen. Bilder hingegen zeigen erst einmal, was auf ihnen zu sehen ist. Und bevor man anfängt zu zweifeln, hat man bereits gesehen. Schlimmer noch, bevor das Bewusstsein anfängt zu zweifeln oder im Gespräch kritische Auffassungen zum Gesehenen entwickelt werden, hat das Gehirn die Bilder bereits verarbeitet. Ob es den Zweifel und die Kritik mit derselben Intensität verarbeitet, wissen wir nicht.
    Herr Dr. Ganser hat sich als Zeithistoriker darauf spezialisiert, den offenen Fragen der Interpretation der Ereignisse vom 11. September 2001 nachzugehen und die besondere Rolle zu untersuchen, die Bildproduzenten, also vor allem die Massenmedien, dabei einnehmen, bestimmte Interpretationen für die Weltöffentlichkeit hieb- und stichfest zu machen. Das ist schon deswegen wichtig, weil die Weltöffentlichkeit nicht als Einheit zu behandeln ist, sondern nach Nord und Süd, Ost und West, Arm und Reich gespaltener Meinung ist. Die Bildproduktion ist Teil von Maßnahmen der Konfliktregulierung ebenso wie der Konfliktzündung. Die Massenmedien, die sogenannte „vierte Gewalt“ der Gestaltung eines Gemeinwesens, ist ein wichtiger Teil dieser Konfliktregulierung und Konfliktzündung mit einer großen Verantwortung, die aus ihrem bisherigen Monopol der Bildverbreitung folgt. Dr. Gansers Vortrag fragt danach, wer diese Gewalt kontrolliert. Sind wir es, die Mediennutzer an den Displays unserer Computer? Wie machen wir uns unsere Bilder?
    Zur Diskussion dieser Fragen haben wir Herrn Dr. Ganser eingeladen und wir freuen uns auf seinen Vortrag. Und wir freuen uns über Gäste, die an diesem Abend des 29. Oktober 2015 an unserer Diskussion teilnehmen.

    Witten, den 27. Oktober 2015
    Prof. Dr. Dirk Baecker, Dekan der Fakultät für Kulturreflexion – Studium fundamentale
    Dr. phil. David Hornemann-von Laer, Seminarleiter

  7. Markus Kompa meinte am

    „Niemand hat Zensur gefordert.“
    Die mit politischem Druck ausgeübte Forderung, einen von der Uni eingeladenen Render vor nachfragendem Publikum nicht sprechen zu lassen, soll keine Zensur sein?
    Naja, die Internetsperren sind ja auch streng gemommen keine „Zensur“.
    Und schließlich steht es ja jedem frei, Bücher zu verbrennen, statt sie zu lesen.
    Alles schicko. Weitet so.

  8. Velsen meinte am

    Erstmal fand ich diesen offenen Brief ja ganz gut. Kein Podium für rechte Hetzer!

    Dann bin ich aber mal etwas tiefer in die Materie eingedrungen…

    Ich habe ein ganzes Wochenende Quellenrecherche hinter mir.

    Das Ergebnis:

    1. Daniele Ganser ist wohl eher KEIN Verschwörungstheoretiker.
    2. Es gibt reichlich (zusammengeschustertes) Material, das ihn genau dahin befördern will (warum auch immer)
    3. Ein besonders dunkles Kapitel ist die Wikipedia.

    Ich habe keine Lust das jetzt alles durch Quellenangaben zu bestätigen, hat mich ja schon ein Wochenende gekostet. Das könnt ihr auch alle selbst.

    Auf die Wikipedia möchte ich aber näher eingehen.

    Eine Enzyklopädie mit strengen Regeln.

    Seht euch bitte die Versionsgeschichte des Artikels „Daniele Ganser“ an.

    Die oberste Priorität besteht offensichtlich darin, das Wort „Verschwörungstheoretiker“ in dem Artikel beizubehalten. Wer das zu korrigieren versucht wird gegen jede Wikipedia-Regel kaltgestellt.

    Ich merke gerade das es ohne klare Quellenverlinkung nichts bringt (ist dann nur so eine nichtssagende Einzelmeinung, die keine Sau wirklich interessiert). Bin aber zu müde und habe Familie. Mache mich dann nächstes Wochenende noch mal an das Thema falls es dann nicht schon wieder aus dem Fokus verschwunden ist.

    Gute Nacht

    Velsen

  9. Velsen meinte am

    Noch ein kurzer Satz bevor ich ins Bett falle. Einem Menschen das Wort verbieten zu wollen nur weil er eine andere Meinung vertritt ist hochgradig unpiratisch. Krasser ausgedrueckt: Seit dieser Aktion halte ich Antifa-Aktionen gegen Rechts für faschistisch.

    Nebenbei bemerkt, ich teile Daniele Gansers Meinung nicht, aber seine Einsprüche sollten gehört werden dürfen.

    Gute Nacht

    Velsen

    • Stefan Borggraefe meinte am

      Wir sind da völlig einer Meinung, dass Ganser und seine Thesen durch die Meinungsfreiheit geschützt sind! Meinungsfreiheit heißt aber nicht, dass jedem an jedem Ort jederzeit ein Forum geboten werden muss!

  10. Th. Dörnbach meinte am

    Stefan Borggrafe, in diesem Sinne (jedem seine Meinung, aber man muss sie nicht überal äussern dürfen) würde ich dann auch fordern, das die Piratenpartei Ennepe-Ruhr künftig ihre Meinung haben darf, aber sie bitte in der Öffentlichkeit nicht mehr (und schon gar nicht im Namen aller Piraten – und deren Sympatisanten) äussern sollte.

    Eine wichtige Frage – ich hoffe man denkt wenigstens über sie nach – lautet:
    warum wird JEDER, der sich gegen die Mainstreammedien stellt, automatisch in die rechte Ecke gestellt und „verhindert“?

    Kennst DU, der du den offenen Brief und die MEINUNGSZENSUR (du willst jemandem verbieten sich zu äussern – egal wo, DAS ist Zensur, das kannst du drehen und wenden wie du wilst) verteidigst, denn Gansers Werke? Vgl. „Nato-Geheimarmeen“ oder die Vorträge zu WTC7*? Hast du dir mal die Mühe gemacht jene zu hören, die du kritisierst?

    Mit anderen Worten:
    stammt deine Meinung und dein Wissen über Gansers Aussagen aus erster Hand (man kann ja dessen Vorträge hören und gegenteiliger Meinung sein/bleiben), oder ist alles, was du weist aus zweiter oder sogar dritter Hand? Wo dann die Sache mit Wikipedia in’s Spiel kommt. Das du übrigens einen Beitrag mit „Gansersocken“ (so werden jene, die versuchen den Wikipedia-Artikel im neutraleren Sinne umzuschreiben, bezeichnet! Allein das sollte aufhorchen lassen!) anführst – hilft der Sache auch nicht.

    Lies, wie mehrfach erbeten, die Diskussion und das Archiv um den Ganser-Artikel; und was alles hätte korrigiert werden sollen. Es geht, und das steht einige Kommentare weiter oben, bei Wiki nur noch darum, das Wort „Verschwörungstheorie“ beizubehalten – damit Ganser auf jener Liste auftaucht, die im offenen Brief auch angeschnitten wurde (man bringt damit Ganser mit solchen Typen zusammen, die eindeutig eine rechte Gesinnung haben). Damit Leute wie du, die sich offenkundig nicht mit dem Thema oder der Person beschäftigen, ihre Meinung schnell und ohne sich weiter zu informieren, vorfassen. Hat Logos als Kommentar vom 2. Nov 20:04 unter dem offenen Brief super erkannt.

    Eigentlich schade, das ausgerechnet die Partei, die sich das Recht auf eine eigene Meinung, und das Recht diese auch öffentlich zuäussern einsetztE, so gewandelt hat.

    Nur eine Bitte:
    wenn ihr euch – nachdem die Piratenpartei selber Opfer der „Nazikeule“ (d.h. so gegen den Mainstream, das man in die rechte Ecke gedrängt wurde) wurde – schon neu positionieren wollt und GEGEN alles agiert, was die Piratenpartei ausmacht…

    Dann macht dies, es ist (noch) ein freies Land, aber bitte bezeichnet euch nicht mehr als Piraten. Es gibt in anderen Landkreisen noch solche, die noch nicht von Marx und Lenin umgarnt wurden. Und die geraten durch Aktionen wie die Eurige in Verruf.

    Immer daran denken:
    eine Demokratie verkraftet andere Meinungen – ja FUNKTIONIERT NUR wenn es andere Meinungen gibt. (war mal ein Credo der Piraten)

    … also warum bemühst du Mittel und Wege, wie sie nur einer Dikatur würdig sind?

    * übrigens (ein kleiner Denkanstoss): sollte der FEMA-Bericht zu 9/11, der (das kann jeder nachlesen der eines der Bücher auftreiben kann) im Vorwort selber bestätigt, das keine objektive Untersuchungen stattfanden, recht haben – würde ich mir übelst Gedanken machen über die Sicherheit von Hochhäusern, wenn ein simpler Bürobrand einen mit Brandschutz beschichteten Stahlträger (WTC7 hatte Brandschutz, WTC1 und 2 nicht, gem. FEMA-Bericht!) zum Schmelzen, und so das ganze Gebäude zum Einsturz bringen kann… Frag mal jemanden der (freiwilligen) Feuerwehr nach den Brandtemparaturen von Bürofeuer; und dann frag einen Architekten deiner Wahl nach den Brandschutzvorschriften der 70er Jahre… (ich hoffe dein Arbeitsplatz ist nicht in einem entsprechen alten Hochhaus, denn wenn der FEMA-Bericht stimmt – nun: die Brandschutzvorschriften in D wurden durch jene der USA der 70er inspiriert… 😉

  11. Steffen meinte am

    Sehr geehrter Herr Borggraefe, liebe Piraten,
    schade, daß Sie Ihre zur nachhaltigen Verbesserung der politischen Landschaft geeigneten Programme durch derartige Aktionen konterkarieren. Zuerst der desaströse offene Brief („wir sind für Meinungsfreiheit, aber…“), jetzt dieses Statement, dazu Borggraefes Verweis in der Argumentation nicht nur auf Guido Knopp, sondern auch noch auf Psiram (bezeichnende Argumentation unter dem psiram-Artikel:“ Hinweis: Wer es sich ersparen will, den genannten Film „Die dunkle Seite der Wikipedia“ anzusehen, der kann sich die Beiträge von Nutzer Solifuga bei Allmystery dazu durchlesen: Link“). Und Sie gehen ernsthaft davon aus, sich über Personen, die Sie als „Aluhüte“ bezeichnen, erheben zu können? Ich weiß nicht, wo ich anfangen sollte und lasse es deshalb auch, da ich den Anschein habe, es hat keinen Zweck in eine Diskussion mit Euch einzusteigen.
    Alles Gute (auch privat)!
    Steffen

  12. Alberon meinte am

    Einfach nochmal Henry Kissinger einladen und ihn bitten euch Ratschläge zum Thema zu geben.
    Ansonsten bin ich wirklich froh, dass diese Partei es nie schaffen wird.
    Es widert mich wirklich an, wie scheinheilig angebliches Demokratisches Verhalten verteidigt wird.

    Hoffe sie nicht zu sehr angegriffen zu haben.

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