Sticker

  • Werde Pirat!
  • Hilf uns mit einer Spende

Schlagwort Sperrklausel

Kommunale Sperrklausel vom Verfassungsgericht NRW gekippt.

Veröffentlicht am

Es kam, wie es kommen musste. Der Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen in Münster hat heute entschieden, dass die 2,5%-Sperrklausel bei Kommunalwahlen gegen den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit verstößt. Mit dem Urteil wird das Recht, gegen das die 2016 im Landtag NRW treibenden Kräft... Weiterlesen

Ein schwarzer Tag für die Demokratie – PIRATEN schockiert

Veröffentlicht am

Es ist beschlossene Sache: Die Sperrklausel im Kommunalwahlrecht wird in NRW wieder eingeführt und soll 2,5 Prozent betragen. Das sogenannte Kommunalvertretungsstärkungsgesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen und wahlrechtlicher Vorschriften macht dies möglich. Mit di... Weiterlesen

Mehr Demokratie wagen – Piratencafe am 09. Januar

Veröffentlicht am

Am 09. Januar heißt es wieder: FREE COFFEE, COOKIES, CONVERSATIONS! Ihr habt Ideen oder Fragen rund um Düsseldorf, NRW oder die Piratenpartei? Kommt ins Piratencafé! Gäste und Neugierige sind bei offenem WLAN, gratis Kaffee und Kuchen immer willkommen. Zum ersten Piratencafé im neuen Jahr hab... Weiterlesen

Sperrklausel – wir sind dagegen

Veröffentlicht am

PRESSEMITTEILUNG Piratenpartei Düsseldorf ----------------------------------------- Düsseldorfer PIRATEN stellen sich entschieden gegen die Wiedereinführung einer Sperrklausel Düsseldorf, 01. Oktober 2015 Die Düsseldorfer PIRATEN lehnen die von SPD, CDU und Grünen geforderte Sperrklausel... Weiterlesen

Weitere Informationen

kommende Veranstaltungen

Kreisverband Düsseldorf in Zahlen

Gegründet: 28. November 2010
Mitglieder: 158 (19.03.201818)
Kontostand: 6.905,30 € (Stand 19.03.2018)
verfügbare Mittel: 5.502,40 € (Stand 19.03.2018)

Die Budgetzahlen findet Ihr jeweils im aktuellen Vorstandsprotokoll.


twitter.com/piratenddorf

  • Es konnten keine Tweets geladen werden